Vielleicht schließt sich da gerade ein Kreis im politischen Leben der Angela Merkel: Helmut Kohl machte die junge Physikerin ganz am Anfang ihrer Karriere zur Umweltministerin in seinem Kabinett. Als sie dann selbst Kanzlerin war, wurde ihr zeitweise das Etikett "Klimakanzlerin" angehängt. Ikonisch sind bis heute die Fotos von ihr im roten Anorak vor einem schmelzenden Gletscher in Grönland. 2007 war das.
Dann kam was dazwischen. In New York kollabierte die Bank Lehman Brothers. Die geplatzte Blase von Hauskrediten wuchs zur globalen Finanzkrise an, die drohte auch deutsche Institute in den Abgrund zu reißen. Und aus der Finanz- wurde eine Währungskrise. Aus der Eurokrise schließlich eine für die Institutionen des Kontinents. Zwischendurch explodierte in Japan noch ein Atomkraftwerk. Und als es gerade so auszusehen begann, als könnte in Ruhe durchregiert werden, drängten Millionen Flüchtlinge und Migranten aus dem Nahen Osten und Afrika nach Europa. Das Klima musste wieder hintenanstehen.
Bis jetzt. Die letzten Jahre ihrer Kanzlerschaft laufen und Merkel hat das Thema für sich wiederentdeckt. Am 20. September will ihre Bundesregierung erklären, wie sie sich Klimaschutz vorstellt.
Hinter Floskeln steckt bei Merkel oft harte Agenda
Ihre Regierungserklärung am Dienstagmorgen im Bundestag beginnt Merkel erst mal, wie man es von einer präsidial über den Dingen schwebenden Regierungschefin ohne Parteiamt, dafür mit großem Reisepensum erwartet: Sie gibt einen Abriss über die unstete Weltlage, den Brexit, den Systemwettbewerb zwischen China und den USA. Terror und Krieg in Syrien und Libyen. Eine drohende Katastrophe im Iran.
Aber den Hauptteil ihrer Rede nimmt jene Krise ein, die zur letzten großen Herausforderung ihrer Kanzlerschaft werden könnte. Und mit der Merkel ihren Nachruhm deutlich steigern dürfte – sollte ihr auf diesem Feld etwas tatsächlich Wegweisendes gelingen.
Die Klimakrise sei eine "Menschheitsherausforderung", sagt Merkel. Die Industrieländer müssten bei der Lösung vorn mit dabei sein. "Das ist unsere Verantwortung, weil wir schon sehr viel CO2 emittiert haben." Das gern vorgetragene Argument, Deutschland könne beim Klimaschutz nicht viel ausrichten, weil das Land nur für zwei Prozent der weltweiten Treibhausgase verantwortlich sei, will sie nicht zählen lassen.
Mit großer Verve redet Merkel zwar auch jetzt noch nicht. "Die selbst gesetzten Klimaziele für 2020 werden wir nach menschlichem Ermessen nicht schaffen", sagt sie. "Deshalb müssen wir Vorsorge treffen, dass wir die Klimaziele 2030 erreichen." Vorsorge treffen – das hört sich so fluffig und unkonkret an. Aber wie so oft bei diesem typischen Merkel-Sprech ist nicht ausgeschlossen, dass sich dahinter harte politische Analyse und Agenda verbirgt. So wie 2017 in einem Bierzelt in Trudering, als sie sagte: "Die Zeiten, in denen wir uns auf andere völlig verlassen konnten, die sind ein Stück vorbei." Und damit quasi im Handstreich 70 Jahre bundesdeutscher außenpolitischer Gewissheiten beerdigte.
Merkel bittet ihr Land erneut ums Vertrauen
Kurz vor der Katastrophe von Fukushima hatte die Bundesregierung die Laufzeiten deutscher Atomkraftwerke noch verlängert. Wenig später stand der Plan für den totalen Ausstieg. Die disruptive Energie, die große, krisenhafte Situationen freisetzen, machte sich Merkel bei ihrem Regieren immer zunutze. Vielleicht bringt sie eine derartige Leistung noch einmal fertig.
Eine neue Technologieverliebtheit will Merkel in ihrem Land von Tüftlern und Erfindern anstacheln. Richten soll es die Marktwirtschaft. Ein Preis auf CO2-Emissionen sei "nicht irgendeine Auflage auf irgendwas drauf". Sondern: "Ein Mechanismus, der mit größter Wahrscheinlichkeit Forschung und Entwicklung dort stattfinden lässt, wo wir uns das als Politiker gar nicht vorstellen können."
Während der Finanzkrise versprach Merkel den Deutschen, das Land werde aus dieser Situation stärker wieder herauskommen, als es hineingegangen war. Betrachtet man die Wirtschaftsdaten der vergangenen Jahre, die Rekordsteuereinnahmen und die gesunkene Arbeitslosigkeit, kann man sagen: Sie hat recht behalten. Dieses Narrativ bemüht sie nun erneut. Klimaschutz, so ihr indirektes Versprechen, sei nicht in erster Linie eine Belastung, sondern eine Chance, eine Möglichkeit, die Modernisierung des Landes voranzutreiben und seine Wirtschaft und Gesellschaft insgesamt zu stärken.
Doch reicht das, um politische Widerstände – auch gerade in den eigenen Reihen – zu überwinden? Die Voraussetzungen jedenfalls sind günstig. Merkel ist beliebt wie lange nicht, mit Ausnahme der AfD-Wähler halten sie alle für eine gute Regierungschefin. Das ist ihr Pfund, mit dem sie das Land ins ökologische Zeitalter führen kann. Man glaubt ihr, auch international. Allein schon deshalb, weil sie so viel länger dabei ist als alle anderen. Als Merkel 2007 die Auswirkungen der Klimakatastrophe aus der Nähe besichtigte, stieg Donald Trump noch zu öligen Muskelmännern für einen Showkampf in einen Wrestling-Ring. Niemand bleibt im Angesicht galoppierender Unvernunft, ganz gleich, ob die in Gestalt Putins oder Erdoğans daherkommt, so sachlich wie sie. Beim Klimagipfel der Vereinten Nationen in New York Ende September wird sie das erneut beweisen müssen.
Kommentare
"Merkel ist beliebt wie lange nicht, mit Ausnahme der AfD-Wähler halten sie alle für eine gute Regierungschefin. Das ist ihr Pfund, mit dem sie das Land ins ökologische Zeitalter führen kann"
Nun, die CDU fährt eine krachende Wahlniederlage nach der anderen ein. Jedes mal nach der Wahl hört man nun "schlechtestes Ergebnis der CDU seit".
In Sachsen und Brandenburg seit der Wiedervereinigung. In Hessen letztes Jahr seit den späten 60er Jahren. Bei der EU Wahl seit es sie gibt. Die CDU schrumpft unter ihr in historischem Ausmaß. Und sie ist beliebt?
"Und sie ist beliebt?"
Sie ist so "beliebt", dass ihre Partei sie schon bei Wahlkämpfen nicht mehr auftreten lässt und dennoch verliert.
Entfernt. Bitte formulieren Sie Kritik sachlich und differenziert. Danke, die Redaktion/spt
Der Kommentar, auf den Sie Bezug nehmen, wurde bereits entfernt.
"Das gern vorgetragene Argument, Deutschland könne beim Klimaschutz nicht viel ausrichten, weil das Land nur für zwei Prozent der weltweiten Treibhausgase verantwortlich sei, will sie nicht zählen lassen."
Und welches rationale Argument spricht dagegen? Das EEG aus dem Jahr 2000 sollte weltweit als Blaupause dienen. Das ist jetzt 20 Jahre her. Deutschland ist meilenweit davon entfernt, seinen Strombedarf mit Wind und Sonne zu decken. Weht kein Wind und scheint die Sonne nicht, müssen koventionelle Kraftwerke einspringen um den Bedarf zu decken. Wie will man da ohne Kernkraft auf 100 Prozent weitgehende CO2 Neutralität kommen? Ein Ammenmärchen.
Immer derselbe (Atom-) Müll.
„Immer derselbe (Atom-) Müll.“
Haben Sie auch konstruktive und belastbare Gegenargumente zu den völlig Korrekten Ausführungen von @kernkraftistdieloesung ?
Was dieser leider noch vergessen hat ist die Ökosteuer. Gibt es belastbare Nachweise dafür, dass Einnahmen aus dieses Steuer komplett in den Naturschutz / Klimaschutz fließen?
Ich bin davon überzeugt, dass die CO2 Steuer auch irgendwo im Staatssäckel verschwinden wird und damit Steuelöcher gestopft werden.
Und bitte erklären Sie oder jemand anderes bitte, wie eine CO2 Steuer hier bei uns dem Eisbären am Nordpol, dem Pinguin am Südpol, den Menschen in Australien usw. Helfen soll.
Und ja, gerne nach dem Motto „Lokal handeln, global denken.“
Wenn wir hier Lokal eine CO2 Steuer anführen, bringt dies Global gar nichts.
@kernkraftistdieloesung
Sehr richtig! Alles unausgegorener Quatsch. Amüsant ist dann auch, dass sich vor allem die Grünen ständig widersprechen. Kein Flächenfraß mehr, dafür mehr Flächenverbrauch für Windkraft und Solarenergie. Keine fossilen Brennstoffe und Kernkraft mehr, dafür mehr E-Mobilität. Ergo, mehr Stromverbrauch bei weniger Flächenverbrauch, aber mehr Windkraft und Solarenergie. Und, das alles ohne fossile Brennstoffe und (saubere) Kernkraft.
Und, das geht ja noch weiter: Keine effiziente Landwirtschaft durch Insektizide und genetisch manipulierte Pflanzen mehr, dafür mehr ineffizienter ("ökologischer") Landbau mit geringeren Erträgen. Und, das wieder ohne Flächenfraß für den Ausgleich der unproduktiveren Landwirtschaft. Es lassen sich viele solcher Beispiele finden. Von den Grünen ist man ja mittlerweile diese Fantasterei gewöhnt, aber dass jetzt auch die anderen Parteien und Merkel da mitziehen, kann einem schon Angst machen.
Es könnte vielleicht so kommen, dass AKWs den Ausfall von KKWs kompensieren müssen.
Aber nur unter mindestens 7 Bedingungen:
(1) Es gibt eine gesetzliche Befristung der Schlusslaufzeit (Änderung nur mit 2/3-Mehrheit)
(2) Die vorhandenen GasKW werden durchgängig in Betrieb genommen - ebenfalls mit o.g. Frist.
(3) Während der o.g. Frist werden ALLE CO2-relevanten Maßnahmen stufenweise umgesetzt (Vermeidung/Reduzierung)
(4) Während der o.g. Frist werden ALLE Maßnahmen zum Boden- ,Wasser- u. Artenschutz stufenweise umgesetzt.
(5) Die Entwicklung der erforderlichen Technologien wird nachhaltig gefördert.
(6) Die Lastenverteilung für die Kosten muss die unteren Einlommensschichten schonen und die Mittelschicht entlasten. Die Subventionsleistungen müssen auf den Prüfstand.
(7) Die EU- u. die globale Außenpolitik muss das Thema >Schutz der naturlichen Lebensgrundlagen< aktiv betreiben.
Und was ist mit den hochmodernen Gaskraftwerken, die genau dazu bestimmt sind, aber zurückgebaut werden, um die Kohlekraftwerke und Kernenergie zu stützen.
Im Gegensatz zu Kohle oder Kernenergie sind diese Kraftwerke nämlich schnell hochgefahren und auf Energie. Rechnen sich aber nicht, denn zugunsten der Kohle hält man lieber die Windräder an.
"Deutschland ist meilenweit davon entfernt, seinen Strombedarf mit Wind und Sonne zu decken. Weht kein Wind und scheint die Sonne nicht, müssen koventionelle Kraftwerke einspringen um den Bedarf zu decken. Wie will man da ohne Kernkraft auf 100 Prozent weitgehende CO2 Neutralität kommen? Ein Ammenmärchen."
Eine schlichte Vergleichsrechnung der Fläche, die für die Erzeugung der benötigten Energiemenge durch Windkraftanlagen benötigt wird, mit der in Deutschland zur Verfügung stehenden Fläche läßt daran keinen Zweifel:
https://www.vernunftkraft.de…
"Und welches rationale Argument spricht dagegen?"
Der kategorische Imperativ.
Wenn sich jeder denken würde "Ach, mein Handeln allein richtet nicht viel aus, dann ist es doch egal, was ich tue oder lasse" könnte die Ärztin beschließen, sich bei der Behandlung ihrer Patienten keine Mühe mehr zu geben. Als nächstes entscheidet dann der Polizist, keine Mühe mehr in langwierige, komplizierte Ermittlungen zu stecken. Immer mit der - faktisch zutreffenden - Begründung, dass es sich auf die Gesundheit der Menschen in Deutschland insgesamt oder die Kriminalität in Deutschland insgesamt doch so gut wie gar nicht auswirkt, ob die paar Patienten von der einen Ärztin gut oder schlecht behandelt werden, ob der eine Polizist die paar Verbrecher fängt oder nicht.
So aber geht es nicht. Wenn die Maxime "Alle Ärzte sollen ihre Patienten gut behandeln" richtig ist, muss sie von der einzelnen Ärztin umgesetzt werden. Wenn die Maxime "Alle Polizisten sollen ihr Bestes geben, um Verbrecher zu fangen" richtig ist, muss der einzelne Polizist sie umsetzen. Und wenn die Maxime "Alle Länder sollen das Klima schützen" richtig ist, muss das einzelne Deutschland sie umsetzen. Egal, wie viel das Handeln der einzelnen Ärztin, des einzelnen Polizisten, des einzelnen Landes am Ende ändert.
"Wenn sich jeder denken würde "Ach, mein Handeln allein richtet nicht viel aus, dann ist es doch egal, was ich tue oder lasse"..."
Das muss man nicht denken, das ist tatsächlich so. Absolut nichts spricht dafür, dass der Ausstoß von CO2 in den nächsten Jahren sinkt, so ziemlich alles, dass er steigt. Deutlichster Hinweis: Die Top 3 Emittenten haben sich entweder explizit weitere Anstiege ins Pariser Abkommen hineinschreiben lassen bzw. sind gleich komplett ausgestiegen.
Falsch! Wieviel Millionen Hausdächer könnten Strom produzieren, wenn man ein Förderkonzept hätte? Die Technik ist so gut, dass es mitnichten Dauersonnenschein braucht. Wir sind technisch viel weiter als politisch, sorry!
"Wenn wir hier Lokal eine CO2 Steuer anführen, bringt dies Global gar nichts."
Könnte lokal aber die AfD über die 20%-Marke lupfen.
Also, nur zu Frau Merkel, keine halben Sachen :-D.
Keine Ahnung wo Sie leben?
d‘accord
Genau da leb ich auch. Wertphilosophisch betrachtet.
Wertphilosophisch betrachtet wird ihnen das nicht weiterhelfen, Tobias87 erst recht nicht!
Danke für den Link, das sind mal Fakten die ich nicht kannte.
Also nichts machen und die Sache gekonnt gegen die Wand fahren. Ja? Reden sie mal mit ihren Kindern / Enkeln darüber.
Ja - der Klimawandel und die Erwärmung können nicht mit EE, Verzicht und CO2-Besteuerung aufgehalten werden. Alles was wir machen können, ist uns darauf einzustellen und uns anzupassen. So ist diese gnadenlose Natur nun mal.
"Der überwiegende Anteil heute installierter Windkraftanlagen befindet sich auf landwirtschaftlich genutzten Flächen, die fast ohne Einschränkung weitergenutzt werden können. So stehen ca. 99 %[!!!] der von einem Windpark beanspruchten Fläche weiterhin für Ackerbau usw. zur Verfügung.
siehe https://de.wikipedia.org/wik…
"Der überwiegende Anteil heute installierter Windkraftanlagen befindet sich auf landwirtschaftlich genutzten Flächen, die fast ohne Einschränkung weitergenutzt werden können. So stehen ca. 99 %[!!!] der von einem Windpark beanspruchten Fläche weiterhin für Ackerbau usw. zur Verfügung."
siehe https://de.wikipedia.org/wik…
wir können es nicht oft genug feststellen
"Deutschland ist meilenweit davon entfernt, seinen Strombedarf mit Wind und Sonne zu decken."
siehe https://www.energy-charts.de…
Also 46,7 % erneuerbare - meilenweit? Nee, fast die Hälfte ist geschafft.
Na das ist ja einfach! Wir machen weiter, wie bisher und verzichten auf nix. Die Kinder und Enkel passen sich dann bitte der gnadenlosen Natur an. Oder auch nicht. Wie schön. Also für uns! Ich erzähle das so morgen mal meiner Tochter ...
"Das gern vorgetragene Argument, Deutschland könne beim Klimaschutz nicht viel ausrichten, weil das Land nur für zwei Prozent der weltweiten Treibhausgase verantwortlich sei, will sie nicht zählen lassen."
Spitze, das mach' ich in Zukunft auch so. Argumente, die meinen Standpunkt gefährden und mir nicht passen, lasse ich einfach nicht zählen.
Meine „Idealvorstellungen“ lassen sich ganz pragmatisch auslegen. Das weiß ich. Allerdings, und das finde ich das wichtigste in der Haltungsfrage, beinflussen meine humanistische Wert- und Normvorstellungen meine Wahrnehmung, mein Denken und damit letztlich meine Handlungen für alle anderen - wie ich finde positiv.
Erklären Sie mir bitte, was an einer zutiefst ethischen, menschenfreundlichen (christlich verwurzelten) Sichtweise schlecht ist!
Ihre Beispiele hinken, weil sich für die einzelnen Patienten der Ärztin sehr wohl und ganz konkret auswirkt, ob sie sie gut behandelt oder schlecht.
Außerdem dürfte die Ärztin in ihrem Beispiel die schlecht behandelten Patienten max. 2% schlechter behandeln als die anderen. Also in einem Bereich, den man kaum feststellen könnte.
Also ich habe keine Kinder und damit auch keine Enkel. Und auch keine Lust, mich für Ihre Tochter einzuschränken.
Wer nicht für die Grünen ist, ist rechts. Und rechts sind nur Rassisten und Neonazis.
Bitte lesen Sie noch mehr Spiegel, ZON&Co und verpassen Sie nie wieder Dunja Hayali im deutschen Staatsfernsehen.
Nein, 17%,Erneuerbare vom Gesamtenergiebedarf, denn Sie wollen ja auch eine warme Wohnung.
Und da sind schon Wasserkraft und Biomasse- also Monokulturen& Regenwaldabholzung- enthalten.
Für den weiteren Ausbau sind Speicher notwendig, die es nicht gibt. Die besten WKA-Standorte sind längst besetzt, jetzt geht es an jahrhunderte alte Wälder wie den Pfälzer Wald.
Die WKAs erzeugen übrigens auch Atommüll durch den Abbau der notwendigen seltenen Erden. Und die zusätzlichen Stromleitung bedeuten zusätzliche Krebsrisiken.
Und das alles zu Kosten, die uns Tausende Arbeitsplätze vernichten.
Alles in allem ist die Energiewende eine verrückte Utopie.
Dann dürfte meine Tochter inkl. ihrer gesamten Generation ein erstes Problem mit Ihnen haben. Fairness ist nicht so ihr Ding, gell? Warum sollten dann andere fair zu Ihnen sein?
"Dann dürfte meine Tochter inkl. ihrer gesamten Generation ein erstes Problem mit Ihnen haben"
Ich glaube, das kann ich ertragen.
"Fairness ist nicht so ihr Ding, gell? Warum sollten dann andere fair zu Ihnen sein?"
Als Sie Kinder in die Welt setzen wollten, wurde ich nicht gefragt, ob ich bereit bin, mich dafür einzuschränken. Ich selbst habe auf Kinder verzichtet.
Machen Sie also Ihr Problem nicht zu meinem.
(..) Und welches rationale Argument spricht dagegen? (..)
Das Argument, das wir zwar 2% der weltweiten Emissionen verursachen, aber nur 1% der Weltbevölkerung stellen!!
It's the percentage stupid!
@burnerg
"Der überwiegende Anteil heute installierter Windkraftanlagen befindet sich auf landwirtschaftlich genutzten Flächen, die fast ohne Einschränkung weitergenutzt werden können. So stehen ca. 99 %[!!!] der von einem
Windpark beanspruchten Fläche weiterhin für Ackerbau usw. zur Verfügung."
Falsch, im April wurde eine vom BUND beauftragte Studie veröffentlicht (auf NTV und BR5), die besagt, dass bei jetzigem (!) Stromverbrauch 5% der gesamten Fläche Deutschlands unnutzbar und verbraucht werden, wenn man komplett auf erneuerbare Energie wie Windkraft umstellt. Bei jetzigem Stromverbrauch, das heißt ohne nennenswerte E-Mobilität!!!
Diese Studie wurde vom BUND schnell verschwiegen, weil sie die Realität zeigt. Das muss man aber "oft genug feststellen"!
Und übrigens, Wikipedia ist keine glaubwürdige Quelle für wissenschaftliche Literaturzitate!
@Gerhard Reinig
Gaskraftwerke werden nur hochgefahren, wenn zu Spitzenzeiten (z.B. morgens) der Bedarf stark ansteigt. Sie dienen somit als Lückenbüßer, weil sie eben schnell hochgefahren werden können. Ansonsten ist Gas für den normalen Bedarf zu teuer.
Lesen Sie bitte
https://mobil.wwf.de/2018/ok…
@ MW
Schauen Sie sich bitte mal eine Windkraftanlage in einer Agrarlandschaft aus der Nähe an.
Sie werden feststellen, dass die Anlage mit einem Turm auf einer befestigten Fläche von ca. 2500 qm steht (3 MW-Anlage).
Diese Fläche ist mit einer Zufahrt mit einer Straße verbunden.
Darum werden sich im Regelfall Äcker, Wiesen oder Weiden befinden.
In Deutschland ist es so geregelt,
dass diese Flächen in einem gewissen Umkreis - nicht gesetzlich geregelt, sondern unter anderem durch das BImSchG vorgegeben - nicht uneingeschränkt genutzt werden können.
Daraus ergibt sich der Flächenbedarf einer WEA.
"Die WKAs erzeugen übrigens auch Atommüll durch den Abbau der notwendigen seltenen Erden. Und die zusätzlichen Stromleitung bedeuten zusätzliche Krebsrisiken."
=> Können Sie da etwas belegen?
"Und das alles zu Kosten, die uns Tausende Arbeitsplätze vernichten.
Alles in allem ist die Energiewende eine verrückte Utopie."
=> Netto werden da eher mehr Arbeitsplätze geschafft.
Nun ,sie will es nicht gelten lassen, sie ist halt auch bei diesem Thema uneinsichtig wie bei vielen anderen auch.Sie wird m.E., daran zusammen mit ihrer Koalition scheitern!
„Na das ist ja einfach! Wir machen weiter, wie bisher und verzichten auf nix.“
Warum auch nicht? Wenn es eh nichts bringt wenn wir uns in Deutschland verbiegen, den Steuerzahler weiter belasten und die Wirtschaft in die Grütze fahren.
Mein Vorschlag:
Wir warten ab was andere Länder machen, schauen und das Ergebnis an und suchen und das beste und effektivste daraus für uns raus.
Mein Problem ist es so gar nicht. Wir sind ja wahrscheinlich etwa in der selben Generation.
Ich befürchte aber, dass die nachfolgende Generation ihrer Argumentation nicht ganz folgen wird.
Auch ihre Geburt wurde ohne vorherige Volksbefragung vollzogen. Von daher sitzen jetzt alle in einem Boot und ihr Versuch, sich da aus jeder Verantwortung zu stehlen, wird in keiner Gesellschaft akzeptiert werden.
Jede Gesellschaft ist auf ein gewisses Maß an Rücksichtnahme und Solidarität angewiesen. Aber das werden Ihnen dann andere noch
genauer erklären ... Das muss nicht ich tun.
Durch Politik und Verhandlungen lässt sich auch in anderen Ländern etwas erreichen. Veranstaltungen wie der Klimagipfel sind notwendig, um die Menschen und Politiker zu überzeugen.
In den Medien wird Merkel oft sehr positiv dargestellt.
Entfernt. Bitte formulieren Sie Kritik sachlich und differenziert. Danke, die Redaktion/ts