Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) plant offenbar neue Personalvorgaben für Krankenhäuser. Einem Bericht der Frankfurter Allgemeinen Zeitung zufolge will er von 2020 an in der Herzchirurgie und Neurologie sowie in sogenannten Stroke Units zur Behandlung von Schlaganfallpatienten Personaluntergrenzen festlegen.

Die Zahl der Beschäftigten in den Kliniken habe mit dem wachsenden Betreuungsbedarf der Patienten nicht Schritt gehalten, lautet dem Bericht zufolge die Begründung. "Werden keine Gegenmaßnahmen eingeleitet, führt dies zu einer Verschärfung des Mangels an Pflegekräften, zu weiter steigenden Belastungen für die verbliebenen Kräfte und nicht zuletzt zu Nachteilen für die Betreuung der Patienten", zitiert die Zeitung aus dem Entwurf.

Die Verordnung ist notwendig geworden, weil Vertreter der Krankenkassen und Klinken sich nicht auf neue Untergrenzen einigen konnten. Die Grenzen sind umstritten. Einerseits sollen sie die Behandlungsqualität der Patientinnen und Patienten sichern, andererseits legen Klinken nun vielfach Betten aus Personalmangel still und können deshalb weniger Patienten versorgen.

Bereits seit Januar gelten für Intensivstationen sowie in der Unfallchirurgie, Kardiologie und Geriatrie Untergrenzen. Nach Darstellung der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) haben deshalb bereits 37 Prozent der Kliniken zeitweise Betten in Intensivbetten stillgelegt.