Das Ende des Drumherumredens – Seite 1

Ein Wort erobert gerade das Zentrum der politischen Bühne, eines, von dem man nicht gedacht hätte, dass es in der Bundesrepublik jemals über eine Nebenrolle hinauskommt. Das Wort heißt: radikal. Nicht, dass es in der Vergangenheit völlig gefehlt hätte, allerdings hatte dieses Adjektiv eine ganz spezielle Funktion: Menschen, Ideen oder Forderungen, denen man im öffentlichen Diskurs das Etikett "radikal" anheften konnte, waren augenblicklich verloren. "Radikal" war ein politisches Todesurteil.

Das hat sich geändert.

Alle Versuche, der Fridays-For-Future-Bewegung das Etikett "radikal" anzuheften, haben weder dazu geführt, dass die jungen Leute irgendwie erschrocken wären, noch ließen sich damit ihre Positionen marginalisieren. Im Gegenteil, nichts ist in der politischen Debatte derzeit präsenter. Die ausgewiesene Realpolitikerin Angela Merkel forderte kürzlich eine "radikale Verkehrswende", um die eigenen Klimaschutzziele noch zu erreichen. Und nicht mal der grüne Co-Vorsitzende Robert Habeck scheut noch das Wort; was insofern erstaunlich ist, da die Grünen ihre Parteigeschichte ja als die Geschichte einer mühsamen und schmerzhaften Entradikalisierung ansehen und gerade darauf besonders stolz sind.

Ein eindrucksvolles Beispiel für die neue Salonfähigkeit des Radikalen stellt Carola Rackete dar. Obwohl die junge Sea-Watch-Kapitänin, Menschenrechtlerin und Klimaschützerin sich in einem Akt des zivilen Ungehorsams über die Anweisungen einer demokratisch gewählten Regierung hinwegsetzte und obwohl sie eine – vorsichtig gesprochen – radikal-liberale Flüchtlingspolitik vertritt und eben auch praktiziert, rief sie mit ihrer Seenotrettungsaktion eine Koalition der Willigen in der EU auf den Plan, die nun mit den Flüchtlingen im Mittelmeer humaner umgehen will als zuvor. Was vielleicht noch mehr verblüfft: Als Rackete jüngst in Bremen beim 55. Kapitänstag auftrat, erhielt die junge Frau mit den Dreadlocks nach ihrer 13-minütigen Rede von den versammelten Kapitänen Standing Ovations. 

Wie kann das sein?

Dass "radikal" offenbar politikfähig geworden ist, womöglich sogar chic, ist ein Vorgang, dessen Bedeutung für die Kultur der Bundesrepublik kaum überschätzt werden kann. Denn die beruhte bislang in ihrem innersten Wirkmechanismus auf dem Ausschluss des Radikalen, auf der Hegemonie von Realpolitik und auf der Zentrierung um eine meist nicht sonderlich weit gefasste Mitte.

Was ist da bloß passiert?

Tatsächlich wäre die überraschende Karriere des Wortes "radikal" ohne die fundamentalen Veränderungen in der realen Welt, außerdem ohne einen tiefgreifenden Bedeutungswandel der politischen Radikalität selbst und schließlich ohne die Hegemonie-Krise ihres Gegenbegriffs "Realismus" undenkbar.

Zahl der unlösbaren Probleme nimmt rapide zu

Die Veränderungen in der Wirklichkeit sind offensichtlich: Die Zahl der Probleme, die sich mit moderater oder gradueller, also nicht radikaler, Politik kaum noch lösen lassen, nimmt rapide zu. Wir alle spüren das. Dazu gehören die Folgen der Digitalisierung, die Flüchtlingspolitik, der Pflegenotstand, die Explosion der Mieten, das Artensterben, überhaupt alles, was mit Ökologie zu tun hat, allem voran die Klimakrise, nicht zu vergessen auch die internationale Politik, wo Deutschland unsanft aus der wohligen Patronage der USA geschubst wurde.

Durch diese Veränderungen in der wirklichen Wirklichkeit hat sich auch der Wesenskern politischer Radikalität gewandelt. (Jedenfalls soweit es um linke und grüne Radikalität geht, zu den Rechten später.)

Der Linksradikalismus der Siebziger- und Achtzigerjahre war noch tief geprägt von den deutschen Verbrechen aus der ersten Hälfte des Jahrhunderts. In gewisser Weise sollte der Faschismus rückwärts doch noch besiegt werden durch möglichst radikales Dagegensein, durch einen scharfen Ton und einen – oft penetranten – Gestus des Entlarvens. Gegen die Mehrheit der – anderen – Deutschen hegte dieser Linksradikalismus eine tiefe Skepsis, man hielt das Volk kurzerhand für faschistoid, was in einer Demokratie selbstredend ein beträchtliches Problem mit sich bringt, oder aber die Verführung, sich selbst als eine von der Geschichte ermächtigte Elite anzusehen, die zu garantieren hatte, dass Deutschland nie wieder – und so weiter.

Radikalität ergibt sich heute aus der Sache

Dieses politisch-psychologische Grundmuster des deutschen Radikalismus zog besonders solche Menschen an, denen recht haben wichtiger war als reale Veränderung, denen moralische und intellektuelle Überlegenheit mehr bedeutete als demokratische Gleichheit. Nicht so sympathisch also. Vor allem eines übersah diese Linke jedoch in ihrem Kampf gegen "das System": Die Bundesrepublik Deutschland wurde im Laufe der Jahrzehnte immer liberaler und ziviler. Liberaler und ziviler nicht zuletzt als dieser Linksradikalismus. Deutschland lief ganz gut, und die Linke lief dagegen Sturm.

Das alles ist jetzt allerdings schon ziemlich lange her.

Selbstverständlich müssen sich auch die heute Radikalen fragen, wie sehr ihr Radikalismus sich aus dem Bedürfnis nach politischer Selbstermächtigung und moralischer Überlegenheit speist. Und doch haben sich mit Blick auf Greta Thunberg oder Carola Rackete, auf Fridays For Future und Extinction Rebellion einige Dinge grundlegend geändert.

Zunächst einmal spielen die Katastrophen aus der ersten Hälfte des vergangenen Jahrhunderts keine so große Rolle mehr in der heutigen Debatte, sie neurotisieren die Gegenwart kaum noch. Hier wird nicht mehr nachgespielt, dies ist ein neues Spiel. Zum Zweiten sind die neuen Radikalen bei Weitem nicht so polemisch wie die Radikalen der Siebziger oder der Achtziger, oftmals sogar weniger als die Vertreterinnen und Vertreter einer gemäßigten, aber tief verunsicherten Mittepolitik. Die neuen Radikalen sprechen klar und deutlich, fordern die Menschen zur Solidarität und den Staat zum Handeln auf.

Radikal ist, die Politik beim Wort zu nehmen

Die entscheidende Veränderung beim Gestaltwechsel des Radikalismus liegt indes woanders: Es kann heute einfach nicht mehr so pauschal gesagt werden, dass dieses Land sich im Großen und Ganzen in die richtige Richtung bewegt. Hier läuft einiges gewaltig schief, nicht nur bei der Ökologie. 

Radikalität ergibt sich hier und heute aus der Sache. Was Thunberg oder Rackete jeweils fordern, ist denn auch nicht mehr als das, was die herrschende Politik ohnehin versprochen hat und als Prinzip vor sich herträgt, etwa die Einhaltung der Menschenrechte sowie des Pariser Klimaabkommens. Radikal ist, dass sie Politik beim Wort nehmen und nicht auf das Drumherumreden hören.

Im gleichen Zuge, wie die Radikalität sachlich wurde, verlor der sogenannte Realismus zu großen Teilen seinen Wirklichkeitsbezug. Zuerst sichtbar wurde das in der Außenpolitik. Die westliche "Realpolitik", die stets vorgab, sich nicht lange mit Flausen, Idealen und Prinzipien aufzuhalten, sondern nur mit der Realität, wie sie nun mal sei, führte in der Nachkriegszeit von Jahrzehnt zu Jahrzehnt mehr in die Irre. Wer heute die einschlägigen Gesichtsbücher liest, der stellt verblüfft fest: Der Westen und seine Führungsmacht, die USA, wussten schlicht und einfach viel zu wenig über Vietnam, Afghanistan, den Iran, den Irak, über Libyen und Syrien, um dort sinnvoll intervenieren zu können. Nirgendwo wurden die selbst gesteckten Ziele erreicht, die Realpolitik endete jeweils im Nirwana. Im Grunde handelte es sich um eine Verwechslung: Tatsächlich definierte sich die angebliche Realpolitik nicht über die Nähe zur Wirklichkeit, sondern über die Entfernung zu Idealen, Skrupeln oder internationalem Recht. Jedoch: Ruchlosigkeit allein ist noch kein Realismus.

In der deutschen Innenpolitik verlief der Realitätsverlust des Realismus verschlungener, über lange Zeit war er mit bloßem Auge kaum zu erkennen. Das hängt mit dem Doppelgesicht des Realitätsbezugs in der Politik zusammen. Denn die eine Realität, das ist die Wirklichkeit, das ist die materielle Welt, das sind die Akteure außerhalb des eigenen Landes: Fakten eben. 

Am Ende profitieren die Populisten

Die andere Realität, das ist in der Demokratie das Volk, die mutmaßliche Mehrheit, ihre Auffassungen, Wünsche und Gestimmtheiten. Erfolgreiche Politik versteht es, beide Realitäten zu verschränken und zu vermitteln, also für sachliche Probleme Lösungen vorzuschlagen und gegebenenfalls auch umzusetzen, die dem Willen der Mehrheit mutmaßlich entsprechen oder von ihr zumindest hingenommen werden. Im Idealfall formuliert eine Partei ein umfassendes, auf das Gros des Gegebenen bezogenes Programm, für das es sich dann um Zustimmung bei den Wählerinnen und Wählern bemüht.

Dieses Verfahren kam in Deutschland spätestens im Jahr 2005 weitgehend zum Erliegen. Damals versuchte Angela Merkel – ja, die Angela Merkel! – mit einem ambitionierten neoliberalen Reformprogramm eine Wahl zu gewinnen. Doch obwohl ihr Kontrahent, der damalige Kanzler Gerhard Schröder, schon aufgegeben zu haben schien, gewann Merkel die Wahl nur mit knapper Not. Ein Trauma war das, nicht nur für sie selbst. Es sollte das letzte Mal gewesen sein, dass sie oder die CDU oder irgendeine andere Partei mit einem großen, umfassenden Reformprogramm angetreten wäre, sie alle zogen aus dem Wahlabend des 18. September 2005 denselben Schluss: Mehrheiten gewinnt man nicht mit großen Programmen, sondern mit kleinen, am besten mit keinen. Seither wurde nicht länger für die richtigen Antworten auf tatsächliche Probleme eine Mehrheit gesucht, sondern für gemutmaßte Mehrheiten die passende Politik; der materiale Realitätsbezug schwand, der andere, der subjektive, wucherte.

Seither vollzieht sich eine äußerst bedenkliche Entsachlichung und Entpolitisierung von Politik, eine Vermutmaßlichung des "Realismus", während die wirkliche Wirklichkeit entweder en miniature oder via Krise in der Politik vorkommt, Märklin-Eisenbahn oder Meteorit.

Partielle Apokalypse statt Generalprophylaxe

Die fundamentalen Probleme dieses Landes mussten seit 2005 von der Wirklichkeit selbst (wie bei den Flüchtlingen oder dem Atomausstieg) oder von Akteuren außerhalb des herrschenden politischen Betriebs (wie beim Klima) auf die Agenda gezwungen werden. Nicht mehr die Programme, sondern die Krisen mit ihrer Anmutung von Alternativlosigkeit mussten die demokratische Legitimation für politisches Handeln erzeugen – partielle Apokalypse statt Generalprophylaxe.  

Währenddessen investierte die politische Klasse, einschließlich der über sie berichtenden Medien, mehr und mehr Energie in kleinteilige Machtpolitik, in die Personalisierung von immer weniger charismatischen Persönlichkeiten und eben in das große Mutmaßungsspiel. Der Fachjournalist und der Fachpolitiker waren gewissermaßen die armen Schweine der politischen Klasse, wie Peter Unfried es in dieser Woche im Futurzwei, dem Magazin der taz, so eindrücklich beschrieb.

Die Politik der Mutmaßung über das Volk wirkt dabei wie eine großzügige Einladung an die Populisten, nach Kräften mitzumeinen und mitzumischen, denn: den Volkswillen zu interpretieren, heißt ihn zu verändern. Und die etablierten, vor allem aber die sozialen Medien, wirken hieran kräftig mit. Die etablierte Politik lässt sich davon enorm verunsichern, immer weniger traut sie sich, großformatige politische Vorgaben zu machen, immer öfter sucht sie das Gespräch mit "den Leuten", mit der eigenen Parteibasis, ergeht sie sich in Fragen. Doch wer mit Fragezeichen hineingeht, kommt mit einem Sack von Beschwerden wieder raus.

Politik wird daraus keine mehr.

Am Ende profitieren vom Realitätsverlust der Realpolitik die Populisten. Denn während die regierende Koalition immer wieder von den realen Problemen eingeholt wird und es ihr immer schwerer fällt, deren wahre Größe zu verbergen, während die Groko also hampelt, kämpfen die hiesigen Rechtspopulisten – wie auch die in den USA und in Großbritannien – gegen die Realität als solche, sie machen schlichtweg kontrafaktische Politik, sie mutmaßen auch nicht mehr lange über den Willen des Volkes, sie verhetzen es und lenken es ab. Populismus ist fiktionale Politik, mit allerdings manifesten Folgen.

Was folgt aus all dem?

Theoretisch ist die Sache ganz einfach: Die neuen Radikalen spielen, um mit Karl Marx zu sprechen, "den herrschenden Verhältnissen ihre eigene Melodie" vor. Man muss also nur genau hinhören. Es bedarf einer neuartigen Verschränkung des Radikalen mit dem Realismus und es braucht Politikangebote, die sich zuerst mit der Wirklichkeit, mit den Problemen in ihrer realen Größe beschäftigen und erst danach mit dem mutmaßlichen Volkswillen. Politik muss wieder die Struktur eines Plans oder wenigstens eines Konzepts bekommen und nicht die eines Fluchtwegs vor dem Volk und der Wirklichkeit. Der Hase ist kein politisches Tier.