Die deutschen Verteidigungsausgaben könnten im kommenden Jahr erstmals auf mehr als 50 Milliarden Euro steigen. Der Nato sollen für das Bündnis relevante Investitionen und Kosten in Höhe von voraussichtlich 50,36 Milliarden Euro gemeldet werden. Das erfuhr die Nachrichtenagentur dpa aus Nato-Kreisen in Brüssel, Militärkreise in Berlin bestätigten der dpa die Zahlen.

Der genannte Betrag entspräche einer Steigerung von etwa 6,4 Prozent im Vergleich zu den 47,32 Milliarden Euro, die zuletzt für das laufende Jahr angenommen wurden. Noch im Mai waren für 2020 Ausgaben von unter 50 Milliarden Euro veranschlagt worden.

Zu den Verteidigungsausgaben gemäß Nato-Definition gehören neben den Mitteln aus dem eigentlichen Verteidigungshaushalt auch Ausgaben für friedensstiftende und -erhaltende Maßnahmen aus dem Budget des Auswärtigen Amtes und einige andere Posten. In der Vergangenheit wurden zum Beispiel auch Kosten für den Aufenthalt ausländischer Streitkräfte auf deutschem Boden oder Abrüstungsprojekte genannt. Die Nato-Zahlen sind deswegen höher als der Betrag, mit dem meist in der innenpolitischen Debatte gearbeitet wird.

Bis 2031 Zweiprozentziel erreichen

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat sich seit Amtsantritt mehrfach zu deutlich höheren Verteidigungsausgaben bekannt, auf die vor allem die US-Regierung unter Präsident Donald Trump drängt. Bis 2024 wolle Deutschland Verteidigungsausgaben in Höhe von 1,5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) erreichen, bis 2031 dann das Zweiprozentziel der Nato, hatte Kramp-Karrenbauer vergangene Woche erklärt.

In der Nato-Zentrale in Brüssel wird gehofft, dass weitere Erhöhungen der Verteidigungsausgaben den Streit um eine fairere Lastenteilung im Bündnis entschärfen können. Sie hat deshalb alle Alliierten aufgefordert, noch vor einem Treffen der Staats- und Regierungschefs im Dezember in London neue Prognosen für 2020 vorzulegen.

Beim Nato-Gipfel im vergangenen Jahr in Brüssel hatte Trump einen Austritt der USA aus dem Bündnis nicht ausgeschlossen, sollten nicht alle Bündnispartner sofort zwei Prozent ihres Bruttoinlandsproduktes für Verteidigung ausgeben. Er beklagt seit Langem eine unfaire Lastenteilung in der Nato und attackiert vor allem Deutschland wegen des vergleichsweise niedrigen Anteils seiner Verteidigungsausgaben am Staatsetat.

Das sogenannte Zweiprozentziel der Nato aus dem Jahr 2014 wird allerdings unterschiedlich interpretiert. Nach Auffassung der USA haben sich damals alle Nato-Staaten verpflichtet, spätestens 2024 mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben. Die Bundesregierung verweist jedoch darauf, dass im Beschluss lediglich davon die Rede ist, sich in Richtung der zwei Prozent zu bewegen.