Wo die AfD gegen Windmühlen kämpft – Seite 1

Auf die Idee mit dem Sarg ist Hendrik Frühauf noch immer stolz. Im Frack und mit Zylinder auf dem Kopf tragen er und drei Mitstreiter gemessenen Schrittes die schwarz lackierte Totenkiste in den Saal. Aus dem Inneren quäkt eine Mundharmonika die ersten Takte des Italowesternklassikers Spiel mir das Lied vom Tod. Die vier Männer stellen den Sarg vor dem Podium ab, nehmen ihre Zylinder in die Hand. Noch sei man nicht zusammengekommen, um sich vom Kleinen Thüringer Wald zu verabschieden. Vielmehr wolle man "aufrütteln, alles Menschenmögliche zu tun", das Waldgebiet, das südwestlich von Suhl und nordwestlich von Schleusingen liegt, "als geschlossenes ökologisches System zu bewahren". Und das heiße vor allem, dort keine Windräder zu bauen.

Am Rednerpult des Saales steht, sichtlich konsterniert, ein Adressat des Anliegens: Peter Möhring, Leiter der Regionalen Planungsstelle Südwestthüringen. Der will an diesem Tag im Frühjahr gemeinsam mit dem Schleusinger Bürgermeister André Henneberg erstmals öffentlich darüber informieren, dass im Regionalplan für den Kleinen Thüringer Wald zwei sogenannte Windvorranggebiete ausgeschrieben sind, 414 und 63 Hektar groß. Dort können die Windkraftanlagen bevorzugt aufgebaut werden, "Fichten durch Windmühlen ausgetauscht werden", sagt Frühauf polemisch.

Die Bürger im Raum klatschen Beifall, Möhring kommt für etliche Minuten nicht zu Wort. Das Thema ist im Freistaat emotional hoch aufgeladen. Bis 2040, so hat es die grüne Umweltministerin Anja Siegesmund als Ziel der rot-rot-grünen Landesregierung skizziert, sollen Wind- und Sonnenenergie den kompletten Energiebedarf Thüringens decken. Das heißt, zu den aktuell rund 840 Windrädern im Land müssten noch mehrere Hundert dazukommen. Viele Thüringer, sagt Hendrik Frühauf, fühlten sich von dem Vorhaben überfahren.

"Parlamentarischer Arm der Antiwindkraftbewegung"

Auch Frühauf und seine Mitstreiter hätten zu Jahresbeginn "eher zufällig" mitbekommen, dass der Kleine Thüringer Wald als Standort für Windkraftanlagen auserkoren wurde. Daraufhin gründete er die Bürgerinitiative Gegenwind im Kleinen Thüringer Wald – und organisierte gemeinsam mit der Schleusinger Architektin Denise Heimrich eine Petition, die schließlich gut 8.000 Windkraftgegner unterzeichneten.

Hendrik Frühauf © Lars Radau

Das Thema Windkraft ist in Thüringen also nicht nur emotional aufgeladen, sondern durchaus auch massentauglich – und deshalb auch einer der Schwerpunkte der AfD im Landtagswahlkampf. "Wir verstehen uns als parlamentarischer Arm der Antiwindkraftbewegung", sagt Stefan Möller, "wir können für sie etwa kleine Anfragen und Anträge einbringen." Der 44-Jährige ist nicht nur energiepolitischer Sprecher der AfD im Thüringer Landtag, sondern auch Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion und einer von zwei Sprechern des Landesvorstandes – der andere ist Björn Höcke, Spitzenkandidat und Anführer des extrem rechten "Flügels" der Partei.

Den Investoren das Investment zerschießen

Möller ist zudem einer der Planer des Wahlkampfes. Dabei setzt er zum einen die Parteilinie um – erst kürzlich hatte Parteichef Alexander Gauland verkündet, dass die "Kritik an der sogenannten Klimaschutzpolitik, nach dem Euro und der Zuwanderung, das dritte große Thema für die AfD" werden solle – und passt sie an die Thüringer Gegebenheiten an. Möller macht keinen Hehl daraus, dass die Bedienung der Kernthemen – Asyl und Zuwanderung, Innere Sicherheit und Windkraft – je nach Wahlkreis variiert. Dort, wo sich Widerstand gegen Windkraftanlagen regt, ist auch die AfD vor Ort. Oft ist es Möller selbst, der Kandidaten unterstützt oder bei Podiumsdiskussionen auftritt. Vor seiner Parteikarriere hat der Jurist für einen klassischen Energieversorger gearbeitet.

Nicht nur deshalb greift Möller gern zu markigen Worten gegen die Windkraft. Auf einer Diskussionsveranstaltung, die die Bürgerinitiative von Hendrik Frühauf Anfang Oktober in Schleusingen organisiert hat – und bei der auch wieder der schwarze Sarg vor dem Podium steht –, kündigt Möller an, den Anlagenbetreibern und Windkraftinvestoren das Geschäftsmodell in Thüringen zu zerstören. Man wolle "das klare Signal" senden: Die AfD könne in den nächsten fünf Jahren in Thüringen in die Regierung kommen. "Und wenn wir reinkommen, dann ist euer Investment, so wie ihr euch das jetzt vorstellt, zerschossen." Denn dann könne und werde die Partei "landespolitische und kommunalpolitische Möglichkeiten" dafür nutzen, den Windkraftausbau zu verhindern. Sein Ziel und seine Botschaft: Die Branche solle um Thüringen künftig "einen großen Bogen" machen.

Bloß nicht vereinnahmen lassen

Der AfD-Stratege hält das Thema für einen "wahlbestimmenden Faktor" und verspürt auch deshalb Rückenwind für die Partei. Die Debatte um die Windkraft und erneuerbare Energien sei eine in weiten Teilen "naturwissenschaftlich und ingenieurtechnisch geführte Debatte". Deswegen gebe es hier eine gewisse Schnittmenge zu den Aktiven in den Bürgerinitiativen.

Kritiker wie Eleonore Mühlbauer, energiepolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, oder auch Schleusingens Bürgermeister André Henneberg werfen der AfD allerdings genau das Gegenteil vor. Es stimme ihn "traurig", dass das Thema Windkraft jetzt "in Wahlkampfzeiten polemisiert wird", es "weniger um die Sache zu gehen scheint" als vielmehr darum, "sich selbst zu profilieren" und "bestimmte politische Interessen nach vorn zu stellen", sagte Henneberg in den Tagesthemen. Und auch Bürgerinitiativenmitgründerin Denise Heimrich weist die Vereinnahmung dezidiert zurück. "Vor den Landtagswahlen wird das natürlich speziell von einer Partei extrem ausgeschlachtet", sagte sie im selben Beitrag. Davon wolle sie sich "ganz klar distanzieren". Es sei nicht ihr Anliegen, "irgendeine Partei zu bewerben".

Für Hendrik Frühauf indes ist das ein Dilemma. Der gelernte Waffengraveur, der seine Werkstatt im Schleusinger Ortsteil Breitenbach hat, ist selbst AfD-Mitglied. Nach eigenen Worten allerdings ein "eher liberales", dem die völkische Rhetorik und kalkulierten Tabubrüche seines Landesvorsitzenden "Bauchschmerzen" bereiten. Eine Weile war Frühauf sogar im Vorstand des Kreisverbandes Südthüringen aktiv. Mehrmals, erzählt er in seinem Büro, sei er gefragt worden, ob er nicht als Kandidat für die Landtagswahl zur Verfügung stehe und beim Listenparteitag antreten wolle. Die Perspektive für ein Landtagsmandat wäre "durchaus aussichtsreich" gewesen. Doch seine Selbstständigkeit wollte der Familienvater und passionierte Jäger nicht aufgeben – "in keiner Beziehung".

"Vielleicht mit Ausnahme der Grünen"

Deswegen legt Frühauf auch großen Wert darauf, dass er sein parteipolitisches Engagement deutlich zurückgefahren habe – und ohnehin klar von der Bürgerinitiative trenne. Dass seine Mitgründerin Denise Heimrich mittlerweile nicht mehr beim Gegenwind im Kleinen Thüringer Wald mitarbeite, habe allerdings "andere Gründe".

Dabei ist auch Hendrik Frühauf durchaus für Emotionalisierung und plakative Aktionen zu haben. Seine Augen blitzen, wenn er auf den Sarg zu sprechen kommt. Doch im Kern geht es dem Bürgerinitiativengründer um die Sache. Und da sei es nur von Vorteil, wenn die Initiative "größtmögliche Neutralität" wahre und sich nicht parteipolitisch vereinnahmen oder vor den Karren spannen lasse. "Ich will mit allen Beteiligten auf Augenhöhe reden können", betont Frühauf. Ohnehin sei unter den Mitgliedern "fast das gesamte politische Spektrum vertreten", sagt er und grinst. "Vielleicht mit Ausnahme der Grünen."

Auf die "bunte Mischung" und die parteipolitische Neutralität legt auch Thomas Heßland großen Wert. Der Ingenieur ist Vorsitzender des Thüringer Landesverbandes Energiewende mit Vernunft, in dem mehr als 40 Bürgerinitiativen gegen Windkraft organisiert sind. Die arbeiten aus Heßlands Sicht mit Erfolg: Waren es 2017 noch 51 neue Windkraftanlagen, die in Thüringen installiert wurden, sind es mittlerweile deutlich weniger: Bis Ende Oktober wurden erst sechs neue Windräder im Freistaat aufgestellt.

"Regelrecht überrannt"

Selbst Steffen Harzer, energiepolitischer Sprecher der Linke-Landtagsfraktion und expliziter Windkraftbefürworter, will nicht ausschließen, dass die Bürgerinitiativen auch einen Teil zu dieser Entwicklung beigetragen haben. "Die sind meistens ja recht aktiv und laut", sagt der langjährige Bürgermeister des Städtchens Hildburghausen. Dort wurde, wie er stolz betont, unter seiner Führung "das erste Windrad Südthüringens" aufgestellt. Die Diskussion um das Thema – "und das ist mir wichtig" – sei aber im Freistaat "wesentlich älter, als es die AfD für sich entdeckt hat". Eingaben und Widersprüche gegen geplante Anlagen habe es "quasi schon immer" gegeben.

Und so liegt es im Bereich des Möglichen, dass Hendrik Frühauf und seine Bürgerinitiative ihren Sarg nicht mehr brauchen werden – jedenfalls nicht, um den Kleinen Thüringer Wald zu Grabe zu tragen. Denn auch durch die Arbeit der Initiative sei die Regionale Planungsstelle Südwestthüringen mit Anträgen und Stellungnahmen zu den geplanten Windvorranggebieten "regelrecht überrannt" worden, sagte ihr Leiter Peter Möhring dem MDR. Nach Frühaufs Informationen sind bis zum Stichtag Mitte Mai rund 650 Stellungnahmen von Trägern öffentlicher Belange und mehr als 3.000 Stellungnahmen von Bürgern eingegangen. Jedes einzelne Schreiben müsse bearbeitet werden und fließe in die Bewertung für den zweiten Entwurf des Regionalplans Kleiner Thüringer Wald ein. Und nach den Signalen, die er erhalte, sagt Hendrik Frühauf, hätten sich "einige neue Aspekte" ergeben.