Nach der Einführung eines Tempolimits auf Autobahnen in den Niederlanden bekräftigt die Grünenfraktion ihre Forderung nach einer ähnlichen Maßnahme in Deutschland. "Deutschland ist das einzige Industrieland, in dem man unbeschränkt rasen kann", sagte Fraktionschef Anton Hofreiter der Neuen Osnabrücker Zeitung. Andere EU-Länder haben Höchstgeschwindigkeiten auf Autobahnen zwischen 100 und 140 Stundenkilometern.

Mehr Sicherheit, weniger Emissionen, weniger Kosten

"Damit brockt die Bundesregierung den Menschen völlig unnötige Gesundheitskosten, Klimaschäden und Staus ein." Es sei höchste Zeit, dass sich vor allem CDU und CSU "von ihrem überlebten Tempo-Dogma trennen" und ein Sicherheitstempo von 130 Kilometern pro Stunde auf den deutschen Autobahnen einführen. "Das würde die Sicherheit auf den Straßen erhöhen, weniger Emissionen verursachen und den Geldbeutel der Autofahrer schonen."

Der Vorsitzende des Verkehrsausschusses im Bundestag, Cem Özdemir (Grüne), sagte: "Es ist schon bemerkenswert, dass in den Niederlanden ausgerechnet die regierende Schwesterpartei der FDP nun ein Tempolimit 100 auf den Autobahnen eingeführt hat. Hierzulande kann man noch nicht einmal über eine Höchstgeschwindigkeit von 130 km/h sprechen, ohne dass die FDP Schnappatmung bekommt. Dabei wäre das nicht nur Klimaschutz zum Nulltarif, sondern würde auch unsere Straßen deutlich sicherer machen."

Ein Vorstoß der Grünen für ein generelles Tempolimit auf deutschen Autobahnen war erst Mitte Oktober im Bundestag gescheitert. Er sah vor, die Bundesregierung zur Einführung eines Tempolimits auf Autobahnen von 130 Kilometern pro Stunde zum 1. Januar 2020 aufzufordern.

Der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte hatte das Tempolimit von 100 Kilometern pro Stunde auf Autobahnen in seinem Land als unumgänglich bezeichnet, weil der Ausstoß von Stickoxiden dringend gesenkt werden müsse, um die Luftqualität zu verbessern.