Der Angstmacher – Seite 1

2019 war wieder ein AfD-Jahr. Monatelang stand die reale Möglichkeit im Raum, die Partei könne bei einer der drei Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen stärkste Kraft werden. Dazu kam es nicht, doch allein die Aussicht darauf bescherte der AfD einen guten Teil des Jahres quasi kostenlose Aufmerksamkeit. Allerdings geschah den Rechtsradikalen in diesem Jahr auch anderes Bemerkenswertes. Der Verfassungsschutz erklärte Teile der Partei zum Beobachtungsobjekt. Und erstmals erklärte es ein Gericht für zulässig, den Thüringer Landesvorsitzenden Björn Höcke einen Faschisten zu nennen. Womöglich hat das alles zusammen die Debatten über die AfD mehr verändert als alles andere in den sechs Jahren seit ihrer Gründung. 

Natascha Strobl befasst sich Langem mit der Sprache der neuen Rechten. Die österreichische Politikwissenschaftlerin seziert auf ihrem Twitter-Account aktuelle Reden von Rechtsradikalen. Immer wieder dabei: Björn Höcke. Hier erklärt sie sechs rhetorische Muster Höckes – oder, wie sie sie nennt: "faschistische Narrative".

Bescheidenheit

"Aber der Antrieb, den ich meine, ist grundsätzlich ein anderer, es ist ein innerer Befehl: 'Du bist der Gemeinschaft, in die du hineingeboren wurdest, etwas schuldig. Du trägst eine Verantwortung für sie.'"
Aus dem Buch Nie zweimal in den selben Fluss

Björn Höcke betont immer wieder, dass er nur zufällig in die Politik gekommen und demzufolge auch gar kein Politiker sei. Die Politik – eine ihm völlig fremde Welt, in die er wie Alice durchs Kaninchenloch hineingeraten ist. Scheinbar naiv wundert er sich über die vielen Irrungen und Wirrungen. Seine Fehler seien dieser Naivität und dieser Unkenntnis der Regeln geschuldet. Er könne nur so sprechen, wie ihm der Schnabel gewachsen sei. Mit dieser Überbetonung der eigenen Unzulänglichkeiten, die natürlich in Wahrheit keine sind, suggeriert Höcke eine Bescheidenheit, die ihn von den anderen Politikern absetzt. 

Er zeichnet so ein Bild von sich als Mann, dem es nur um die Sache geht, während andere das verabscheuungswürdige Spiel der Politik spielen. Während es anderen um eigene oder Lobbyinteressen geht, treibt ihn allein sein historischer Auftrag für Deutschland. Er ist nur ein einfacher Mann aus dem Volk, aber weil die Zeit es verlangt, ist er bereit. 

Diesen Kniff hat schon Jörg Haider perfektioniert – als Berufspolitiker so zu tun, als sei er gar kein Politiker. Das erlaubt es ihm, jede inhaltliche Entgleisung zur Stilfrage zu depolitisieren und gleichzeitig die eigenen Positionen als Volkes Stimme aufzuladen. In einem Interview mit der Schweizer Weltwoche, die dem SVP-Politiker Roger Köppel gehört, zeichnet auch Höcke ein ausladend bescheidenes Bild von sich. Nur durch Zufall und ohne Grundintention habe es ihn in die Politik verschlagen. Er wisse auch gar nichts über die Spielregeln der Politik und in den Mittelpunkt wolle er sich auch nicht drängen. Analog zu seinem preußischen Ethos inszeniert er sich märtyrerhaft als Pflichterfüller des großen patriotischen Auftrags. 

Selbsthistorisierung

"Immer faszinierten mich Deutschland, die deutsche Geschichte, die deutsche Literatur, die Philosophie. Man sagt mir nach, ich sei ein Nationalromantiker. Da ist was dran, auch wenn es nicht meine ganze Person erfasst. Mich trieb die Sorge um die Zukunft Deutschlands in die Politik, durchaus unwillig."
Aus einem Interview mit der Schweizer Weltwoche vom 27.11.2019 

Höcke spart nicht mit historischen Anleihen. Es gibt einen unabänderlichen, generationen- und jahrhunderteübergreifenden Auftrag, der über die bloße eigene Existenz des Einzelnen hinausweist. Wenn man Höcke folgt, kann man Teil dieser Geschichte werden und die Sehnsucht nach Schicksal und Tiefe befriedigen. Höckes Sprache gibt dem eigenen Leben Sinn durch eine kohärente Vergangenheit, deren Erfüllung in der Gegenwart oberstes Ziel ist. Ein Ziel, dem sich unterzuordnen bequem und angenehm erscheinen kann. Bei jeder Gelegenheit zitiert Höcke sein großes Vorbild Otto von Bismarck. Beim Kyffhäusertreffen des Flügels im Juli 2019 gibt er den Weg mit einem Zitat vor: "Leben ist Pflicht und Pflicht ist Freude". 

Geht es um den Nationalsozialismus, verweist er gern auf Bismarck oder den "patriotischen Widerstand gegen den Hitler", also den Zirkel um Stauffenberg. Zugleich sieht Höcke Hitlerdeutschland als lediglich "zwölfjährige Geschichtsperiode", an der man nicht ein ganzes Land messen dürfe. Schnell folgt meist ein Verweis auf die DDR und eine implizite Gleichsetzung des SED-Staats mit dem NS-Regime. 

Diese permanente Selbsthistorisierung führt aber nicht nur zu einer Verharmlosung des Nationalsozialismus. Höcke gibt sich damit auch selbst einen Platz in der Geschichte. Er operiert nicht auf einer Sachebene im Hier und Jetzt, sondern verleiht seinen Anliegen eine historische Klammer. Durch diese selbst verliehene historische Tiefe ist jedes seiner Themen von epochaler Bedeutung. Höcke macht damit deutlich, dass er anders ist als all die Politiker, die mit konkreten Lösungen konkrete Probleme der Jetztzeit lösen wollen.

Pathos

"Die Lage ist vertrackt. Wir erleben momentan einen regelrechten Kulturkampf zwischen zwei Lagern: auf der einen Seite kosmopolitische Universalisten, die von einer Weltbürgerschaft träumen. Auf der anderen Seite nationale Nominalisten, die am Nationalstaat festhalten wollen. Ich bin der festen Überzeugung, dass wir es bei der ersten Gruppe mit einer geschlossenen transatlantischen Politelite zu tun haben, die mit allen möglichen Institutionen verzahnt ist. Diese Leute sitzen an den Hebeln der Macht. Ihnen geht es darum, die Vielfalt der nationalen Kulturen im Sinne einer One-World-Ideologie glattzuschleifen. Und ich glaube auch – obwohl ich Trumps Äußerungen manchmal sehr gewöhnungsbedürftig finde – dass Trump genau den gleichen Kampf gegen dieses Establishment führt wie wir. Es ist eine sehr harte Auseinandersetzung. Wir legen uns mit mächtigen Kreisen an. Aber wir haben die Bevölkerung auf unserer Seite, auch wenn ein großer Teil noch Opfer der öffentlichen Meinungsmanipulation ist."
Aus einem Interview mit der Schweizer Weltwoche vom 27.11.2019 

Wer einen historischen Auftrag hat, der verliert sich selten in die Niederungen von Sachdebatten. Man wird von Höcke keine detailverliebten Standpunkte über Betreuungsschlüssel oder Ladenschlusszeiten hören. Vielmehr bezieht er sich bei jedem Thema auf das Grundsätzliche. So befreit er sich auch von der unübersichtlichen und oft langweiligen politischen Alltagsarbeit. 

Das führt auch dazu, dass Journalistinnen und Journalisten dazu tendieren, ihn auf einer grundsätzlichen Ebene zu befragen und ihn nicht in Details verstricken. Höcke muss nur Antworten und Leitlinien auf die grundsätzlichen großen Fragen geben. Die Antworten darauf liegen oft – siehe oben – in der Vergangenheit. Nachlesen kann man das auch in seinem Buch Nie zweimal in denselben Fluss. Es ist keine biografische Abhandlung des Politikbetriebs oder des Aufstiegs der AfD. Vielmehr bemüht sich Höcke um Grundsätzliches. Und dieses Grundsätzliche ist immer gewaltig, erhaben und Projektionsfläche für große Gefühle. Gesellt sich zum Pathos die Angst, ergibt sich oft emotionale Überwältigung der Zuhörenden. Faschisten sehen sich und ihre Nation allgemein und permanent von einer nahenden Apokalypse bedroht. Und aus dieser Angst vor dem Weltuntergang führt nur ein einziger Weg: die Annahme des historischen Auftrags. Die Endzeitrhetorik und die Selbsthistorisierung sind immer von einem überbordenden Pathos eingehüllt. Wenn Höcke beim Kyffhäusertreffen die lediglich informellen Mitgliedschaftsstrukturen des Flügels beschreibt, dann endet selbst dieser Part in nicht weniger als "Patrioten, die dieses Land nicht aufgeben wollen und nicht aufgeben werden".

"Wenn Deutschland fällt, fällt Europa"

Eindeutigkeit

"Daran erkennt ihr, dass wir als Partei noch viel zu sehr im Selbstbeschäftigungs-Modus sind. Dass wir noch viel zu viel Energie verlieren für die Menschelein und die Konflikte, die es zu moderieren gilt. Und dadurch viel zu wenig Energie zur Verfügung haben, um das politische Establishment zu jagen, was denn sonst? Die Gegner sind die Kartell-Parteien. Die Gegner sind das politisch-mediale Establishment."
Kyffhäuser-Rede 2019 

Verbindendes, Konsens, Gemeinsamkeiten werden von Höcke zu keinem Zeitpunkt gesucht oder angeboten. Höckes Sprache lebt von der Eindeutigkeit. Alles muss Freund oder Feind sein, Innen oder Außen, Patriot oder Verräter, Mann oder Frau, Schwarz oder Weiß. Dieses Schema der Bipolaritäten wird der Realität übergestülpt. Alle, die nicht hineinpassen, werden passend gemacht oder müssen ebenso ausgeschieden werden wie die Feinde. In der Realität bedeutet dieses "Ausscheiden" alles zwischen der sprachlichen und konkreten Diskriminierung über den Entzug von Rechten bis zu Verfolgung und letztlich Vernichtung. Höcke selbst gesteht dies 2019 freimütig in seinem Sommerinterview mit dem MDR ein. Er nennt es "deutliche Worte", die in dieser Zeit "dazugehören". 

Endkampf

"Aber bei der Zuwanderung wird heute alles falsch gemacht: zu viel, zu schnell, zu fremd. Noch dazu in einem Land, das seine eigene Kultur in Frage stellt. Das kann nicht gut gehen. Und wenn Deutschland fällt, fällt Europa."
Aus einem Interview mit der Schweizer Weltwoche vom 27.11.2019 

Höcke betrachtet die Gegenwart als eine epochale Zeitenwende. Das führt zu einem Abwehrkampf, den man, ob man will oder nicht, führen muss. In der Notwehr ist jedes Mittel recht, um die eigene Existenz zu bewahren. Dieses Denken äußert sich etwa in Slogans wie dem "Europa Verteidigen" der Identitären. Auch Höcke benutzt diesen Topos, wenn er das heutige Deutschland mit Rom kurz vor dem Untergang vergleicht oder davon spricht, dass manche Städte bereits verloren sind. Diese Angstlust am bevorstehenden Untergang soll eine Dringlichkeit bei den Zuhörenden erzeugen – es muss jetzt gehandelt werden, es ist keine Zeit mehr für Debatte, Abwägen und Anhören verschiedener Argumente. Alles, was zählt, ist die Tat. In dem Buch Nie zweimal in den selben Fluss skizziert er dieses Endzeitszenario mit bestechender Emotionslosigkeit. Höcke spricht davon, dass "ganze Volksteile" verloren gehen, die eben zu schwach für den Kampf seien, attestiert aber in heroischem Pathos, dass der Rest siegreich aus der Geschichte hervor gehen werde.  

Opfer

"Die großen Leitmedien haben beispielsweise in der großen Flüchtlingskrise 2015/16 nicht mehr das gezeigt, was man von der Presse als vierte Gewalt im Staate verlangt, nämlich die Regierungsarbeit kritisch zu hinterfragen, sondern mehr oder weniger Regierungspropaganda betrieben. Und genauso versuchen diese Leitmedien eine neue erfolgreiche Opposition dadurch zu beschädigen, dass sie die führenden Protagonisten stigmatisierend darstellen."
MDR-Sommerinterview 21.08.2019 

Dazu passt, dass es in Höckes Welt immer dunkle Mächte gibt, die den eigenen Erfolg mit unlauteren Mitteln verhindern wollen. Diese Mächte zeigen sich nie in einer direkten Konfrontation, sondern sind feige und von den Mächtigen gut finanziert. Sie arbeiten gegen "das Volk" und seine "wahren" Vertreterinnen und Vertreter. Diese Erzählung ist 150 Jahre alt und die Basis für den antisemitischen Mythos der jüdischen Weltverschwörung. Ähnlich wie bei der Erzählung vom Endkampf begibt sich der Sprecher in eine Verteidigungsposition. Gleichzeitig immunisiert ihn diese Rolle, denn jeder Skandal, jedes Fehlverhalten kann als Verschwörung abgetan werden. Alle Quellen, auch seriöse Nachrichtenagenturen, werden zu Agenten des Verrats und als Fake-News abgestempelt. Dies ist bei fast jedem seiner öffentlichen Auftritte zu beobachten. Beim Sommerinterview mit dem MDR spielt Höcke die Konfrontation mit seinen schlechten persönlichen Beliebtheitswerten (16 Prozent im Gegensatz zur AfD, die bei 24 Prozent stand) direkt zurück und macht die Medien dafür verantwortlich, die ihn persönlich untergraben würden. 

Es sind aber nicht nur Medien, sondern auch die Zivilgesellschaft, der öffentlich-rechtliche Rundfunk und die Wissenschaft, die sich, laut Höcke, an dieser Verschwörung beteiligen. Sie alle werden zum Feind erklärt. Höcke lamentiert, dass es keinen Politiker in der Nachkriegszeit gebe, der so unlauter angegangen wurde. Seine Erklärung ist kurz gesagt der alte Haider-Spruch "Sie sind gegen ihn, weil er für euch ist." Die Selbstüberhöhung zum Staatsfeind Nummer 1 bedient das Endkampfnarrativ gleich mit.

Björn Höcke schafft es wie keine zweite öffentlichkeitswirksame Figur, diese faschistischen Narrative in seinen Auftritten zu vereinen. Sein Referenzrahmen ist auch nicht die etablierte Parteienpolitik, nicht einmal jene der AfD. Sein Referenzrahmen ist die Clique in Schnellroda rund um seinen Freund Götz Kubitschek. Liest man dort weiter, dann nähert man sich Höckes Denken und damit seiner Sprache viel mehr an, als es ein Blick ins Parteiprogramm der AfD je könnte. Der britische Historiker Roger Griffin bezeichnet Faschismus in der kürzestmöglichen Definition als "palingenetischen Ultranationalismus", also eine in Aussicht gestellte Wiederauferstehung der völkisch gedachten Nation auf dem Schutt des aktuellen Systems. Es geht dementsprechend auch bei Höcke nicht mehr um den Austausch einzelner Positionen zu verschiedenen politischen Debatten. Es geht um die Verminung, letztlich die Zerstörung des demokratischen Diskurses und Systems.