Die Linke, SPD und die Grünen in Thüringen wollen eine Minderheitsregierung bilden. Darauf verständigten sich die Landesparteivorsitzenden bei einem Treffen in Erfurt.

Ende Oktober hatte dieses rot-rot-grüne Bündnis seine bisherige Mehrheit bei der Landtagswahl verloren. Ihm fehlen vier Stimmen und es ist damit auf die Unterstützung von CDU oder FDP angewiesen. Der amtierende Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hatte von Anfang an eine Minderheitsregierung seiner Partei mit den bisherigen Koalitionspartnern angestrebt.

"Thüringen braucht eine funktionierende Regierung", sagte nun der Vizevorsitzende der Linken Steffen Dittes. "Wenn es nicht anders geht, wird es eine Minderheitsregierung sein." 

Zügig Gespräche mit CDU und FDP

Nach eigenen Angaben wollen die Grünen und voraussichtlich auch die SPD jeweils Landesparteitage einberufen, um die Delegierten über die Option abstimmen zu lassen. Die Treffen sollen in der zweiten Januarhälfte stattfinden, bevor sich im Februar Bodo Ramelow zur Wiederwahl stellt. Die Linkspartei will zuvor eventuell ihre Mitglieder befragen.

Linke-Vize Dittes kündigte auch Gespräche mit CDU und FDP an. Diese hatten zwar eine Duldung von Rot-Rot-Grün bereits ausgeschlossen, nicht aber eine Zusammenarbeit bei einzelnen Sachthemen im Parlament. "Die Türen stehen auf, wir sind für Gespräche offen", sagte auch Grünenverhandlungsführerin Anja Siegesmund. Das Treffen soll möglichst in der kommenden Woche stattfinden, so Dittes.

CDU und FDP hatten ihrerseits versucht, mit SPD und Grünen eine neue Regierung zu bilden. Noch am vergangenen Samstag hatte FDP-Landeschef Thomas Kemmerich neue Gespräche hierzu angekündigt. Genaue Termine hatte er indes nicht genannt.