Vergesst die Arbeiterklasse nicht! – Seite 1

Es ist etwas Anrührendes daran, wenn die Liebhaber der SPD versuchen, die Wahl zweier grauer Unbekannter zu den Vorsitzenden ihrer Partei irgendwie als großen Neuanfang zu verkaufen. Könnten Nachbesserungen im Koalitionsvertrag nicht endlich dazu führen, dass die Genossen für die Errungenschaften der Bundesregierung ein wenig Anerkennung abbekommen? Und haben Politiker wie Jeremy Corbyn nicht gezeigt, dass ein Linksruck altgedienten Parteien zu neuem Leben verhelfen kann?

Das Anrührende hat natürlich mit der Naivität der von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans vorgestellten Strategie zu tun. Denn es ist denkbar unwahrscheinlich, dass Wähler der SPD wegen einiger technokratischer Änderungen einer seit sieben Jahren regierenden Koalition zu neuen Höhen verhelfen – insbesondere da die CDU größere Veränderung ohnehin verweigern wird. Auch die Vorbilder für eine Revitalisierung durch Linksruck haben sich längst verbraucht; Corbyn ist mittlerweile der unbeliebteste Oppositionsführer seit es Meinungsumfragen in Großbritannien gibt.

Aber der eigentliche Grund, warum es so skurril ist, große Hoffnungen auf Esken und Walter-Borjans zu setzen, ist schlicht, dass die beiden – übrigens ebenso wie ihre Konkurrenten, Olaf Scholz inklusive – die wirklichen Gründe für die Krise ihrer Partei ganz und gar verkennen.

Als die SPD Volkspartei war, schaffte sie es, zwei große Wählerkreise gleichzeitig an sich zu binden. Sie hatte unter Arbeitern enormen Rückhalt. Gleichzeitig war sie im liberalen Bildungsbürgertum sehr beliebt – von der Studentin über den Realschullehrer bis zur öffentlichen Angestellten und zum Theaterintendanten.

Diese bürgerlich-proletarische Koalition konnte die SPD aus zwei Gründen zusammenhalten. Erstens hatten in der Politik wirtschaftliche über gesellschaftliche Fragen Vorrang: Die einfachste Weise herauszufinden, ob jemand links oder rechts wählte, war zu fragen, ob ihm höhere Steuern und ein generöser Sozialstaat oder niedrigere Steuern und ein sparsamer Sozialstaat lieber wären. Zweitens hatten viele Arbeiter und Bildungsbürger wirtschaftlich kompatible Interessen: Beide profitierten von einem starken Staat, der sich für hohe Löhne, einen großen Sozialstaat und hohe Ausgaben in Bereichen von Bildung bis Kultur einsetzte. Selbst wenn die Interessen dieser Gruppen doch einmal auseinandergingen, war es möglich, einen Kompromiss zu schmieden, der beiden ein wenig Gutes tat – also zum Beispiel sowohl die Gehälter von Lehrern als auch die von Metallarbeitern ein wenig anhob.

Ehemalige SPD-Koalition ist tief gespalten

Diese Zeiten sind aber, ohne dass die SPD es gemerkt hat, schon lange verflossen. So wie wirtschaftliche Fragen früher die deutsche Politik dominierten, so tun es heute gesellschaftliche. Die einfachste Weise herauszufinden, ob jemand links oder rechts wählt, ist es deshalb, nach Themen wie Einwanderung oder Klimaschutz oder Feminismus zu fragen. Gibt jemand zum Beispiel an, dass bei der Einwanderung eher die Chancen vorwiegen, wählt sie wahrscheinlich eine linke Partei; denkt sie dagegen, dass die Risiken größer sind, wählt sie wohl eine rechte Partei.

Das Problem für die Sozialdemokraten ist nun, dass ihre altbewährte Koalition – oder das, was von ihr noch übrig ist – in dieser Frage zutiefst gespalten ist.

Das Proletariat ist in Bezug auf die dringlichsten gesellschaftlichen Fragen unserer Zeit in großer Mehrheit konservativ geprägt. Obwohl Arbeiter oft in multiethnischen Vierteln wohnen, mit vielen Menschen mit Migrationshintergrund befreundet sind oder selbst Wurzeln außerhalb Deutschlands haben, sehen sie bei der Einwanderung beträchtliche Risiken. Solange Politiker diese Risiken nicht offen und unverkorkst ansprechen, wird die SPD in diesem Milieu schlicht kein Vertrauen wiedergewinnen.

Das Bildungsbürgertum dagegen hat in den letzten Jahrzehnten zu diesen gesellschaftlichen Fragen eine immer liberalere Haltung eingenommen. So ist es an vielen deutschen Universitäten mittlerweile ein Sakrileg, bei der Einwanderung überhaupt eventuelle Risiken zu verorten. Ein Politiker, der von Nachteilen der Migration spricht, disqualifiziert sich in solchen Kreisen sofort.

Mit anderen Worten, es handelt sich bei vielen dieser gesellschaftlichen Debatten mittlerweile auf beiden Seiten um heilige Werte. Das macht Kompromisse fast unmöglich. Unter diesen Umständen ist die Kluft zwischen den beiden Teilen der alten bürgerlich-proletarischen Koalition schlicht unüberbrückbar. Das erklärt den kontinuierlichen Wählerschwund der SPD. Denn die eine, proletarische Hälfte ihrer alten Koalition geht in immer größerer Anzahl mit der AfD fremd, während die andere, bildungsbürgerliche Hälfte in immer größerer Anzahl zu den Grünen übersiedelt.

Spagat zwischen zwei verfeindeten Wählergruppen

Die Zeiten, in denen die SPD Volkspartei sein kann, sind unwiderruflich vorbei. Wenn sie weiterhin den Spagat zwischen zwei sich mittlerweile feindlich gegenüberstehenden Wählersegmenten hält, werden ihr beide abhandenkommen. Die Frage ist also, auf welches Segment ihrer verflossenen bürgerlich-proletarischen Koalition sich die Partei konzentrieren soll. Eine ehrliche Debatte über die Zukunft der SPD hätte dieses Problem als Ausgangslage konstituiert.

Die eine Seite der Debatte hätte dann insistiert, dass die SPD ihre historische Rolle als Arbeiterpartei opfern solle, um das wachsende Publikum der weltoffenen Bildungsbürger zu umschmeicheln. Dann müssten die neuen Parteivorsitzenden bei Fragen vom Klimawandel bis zu Minderheitenrechten mit den durchgehend linksliberalen Vorstellungen der Grünen konkurrieren. Gleichzeitig müssten sie aber in wirtschaftlichen Fragen die Interessen einer recht satten Mittelklasse bedienen – und hinnehmen, dass derweil ein immer größerer Anteil ihrer ehemaligen Stammwähler bei der AfD landet.

Die andere Seite der Debatte – ich muss zugeben, ihre Argumente für trefflicher zu halten – hätte dann erwidert, dass diese Strategie letztlich in eine Sackgasse führe. Denn ob jemand für die Grünen oder die SPD stimmt, ist für das Gesunden der deutschen Demokratie letztlich egal. Auch eine linke Koalition wird kaum dadurch zustande kommen, dass die Sozialdemokraten den Grünen oder der Linke ein paar Wähler abjagen. Deshalb ist es viel wichtiger, dass die Sozialdemokratie wieder große Teile der Arbeiterklasse an sich bindet.

Um dies zu tun, müsste die SPD in wirtschaftlichen Fragen ein wenig nach links rücken, ohne wie mancher Juso in Zweitsemestermanier über die angeblichen Vorzüge des Sozialismus zu schwadronieren. Eine klare Forderung nach höheren Mindestlöhnen und Tarifverträgen ist unter Arbeitern beliebt; eine grundlegende Feindseligkeit gegenüber dem Kapitalismus erscheint den meisten Arbeitern dagegen als verkopft und weltfremd. Vor allem aber müsste die SPD bei gesellschaftlichen Fragen spürbar konservativer werden. Ohne jemals die Menschenfeindlichkeit der Rechtspopulisten zu kopieren oder auch nur zu tolerieren, müsste sie die Sorgen und Ängste, die bei Themen wie Migration und Terrorismus außerhalb des Bildungsbürgertums überwältigende Mehrheitsmeinung sind, viel ernster nehmen, als sie es momentan tut.

Die Partei wird zum Pflegefall

Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans haben sich dieser Analyse von vornherein verweigert – oder sind ihrer schlicht nicht fähig. Deshalb denkt Walter-Borjans, dass er die alte proletarische Stammwählerschaft in Nordrhein-Westfalen mit ein paar Spitzen gegen die Agendapolitik von Gerhard Schröder zurückgewinnen kann, ohne gleichzeitig den Ton in gesellschaftlichen Fragen zu verändern. Deshalb versucht Esken in Baden-Württemberg, irgendwie ein paar bildungsbürgerliche Wähler einzusammeln, indem sie sich über die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber echauffiert, einen hohen Preis auf CO2 fordert und versichert, sie "brenne auf Digitalisierung".

Unter der Führung des neuen Duos wird die SPD den kontinuierlichen Sinkflug der letzten Jahrzehnte also sehr wahrscheinlich fortsetzen. Bildungsbürger, die bei gesellschaftlichen Fragen links stehen, werden sich bei den Grünen heimisch machen. Ein riesiger Anteil der alten proletarischen Basis der ehemaligen Arbeiterpartei wird zur AfD übersiedeln. Die SPD wird noch stärker zum Pflegefall verkommen. Sie wird nur den noch nicht verstorbenen Stammwählern und ein paar geschichtsbewussten Nostalgikern ihre Existenz zu verdanken haben.

Der Herzog Tancredi in Giuseppe Tomasi di Lampedusas Roman Der Leopard verstand zur Zeit des Umbruchs vom Feudalismus zum Kapitalismus, dass alles sich ändern müsse, damit die Dinge so bleiben können, wie sie sind. Die SPD hat eine ähnlich große historische Zäsur stur verschlafen. Da sogar ihre im Spätherbst 2019 gewählten "Hoffnungsträger" zu glauben scheinen, dass sie irgendwie alles zum Alten restaurieren können, werden sich die Verfallserscheinungen in der von ihnen regierten Partei nur um so stärker beschleunigen.