Sie lebt – Seite 1

Falls sich die SPD erhofft hatte, dass sie nach ihrem Mitgliederentscheid für das demokratische Wagnis einer Urwahl ihrer Spitze gelobt würde: Ging so. Viele der ersten Reaktionen waren konsterniert bis hämisch. Viele der zweiten und dritten auch. Die SPD, schrieb am Samstagabend ein Journalist, der wohl viel Zeit im Regierungsviertel verbringt, sei tot. Christian Lindner war "baff". Und Twitter und Facebook sind voller spöttischer Abgesänge, seit Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken zu den Siegern der Mitgliederbefragung ernannt wurden.

Das ist ganz witzig. Denn es sind oft dieselben Politiker und Journalisten, die von der CDU verlangen, dass sie endlich wieder ihren "Markenkern" entdecken müsse. Viele von ihnen sagen und schreiben seit Jahren, dass die Zukunft der deutschen Demokratie davon abhänge, dass das angeblich heimatlose, angebliche Bürgertum endlich wieder in der CDU seinen Platz bekomme. 

Aber jetzt, wo die SPD-Mitglieder den Versuch unternehmen, ihrerseits nach 20 Jahren Tristesse dem linksbürgerlichen Lager endlich einmal wieder so etwas wie ein politisches Vibrieren zu verschaffen, wird das Ende der SPD herbeigeredet. Als sei ein Parteivorsitzender Olaf Scholz, als wäre das weitere Verabreichen des seit 20 Jahren wirkungslosen Rezepts für eine Wiederbelebung der SPD nicht mindestens ebenso riskant gewesen.

SPD-Vorsitz - Groko-Kritiker an der Spitze Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken haben den Entscheid mit 53 Prozent der Stimmen gewonnen. Sie wollen den Koalitionsvertrag nachverhandeln. © Foto: Thomas Imo, Thomas Trutschel/​Photothek/​Getty Images

Wer nichts wagt, der nichts verliert

Scholz' Umfeld wies in den letzten Wochen immer mal wieder darauf hin, dass er in der Kanzlerfrage bei den Deutschen vorn läge. Als sei die Lösung der SPD-Krise einfach, den Kanzler zu stellen. Dahinter steckt eine Sichtweise auf Politik, die wahrscheinlich einer der wichtigsten Gründe für den Niedergang der Partei ist. Große, grundstürzende Ideen bergen in dieser Vorstellungswelt vor allem das Risiko neu enttäuschter Wähler und weiterer Stimmverluste. Motto: Wer nichts wagt, der nichts verliert.

Nur spricht wirklich wenig dafür, dass die Wählerinnen und Wähler sich von der SPD abgewandt haben, weil sie zu viele linke Visionen hat. Schon eher, weil kaum irgendwo der Versuch zu sehen ist, das erst mal undenkbar Erscheinende in den Bereich des Möglichen holen. Nicht weniger, das ist mittlerweile auch in der Mitte angekommen, wird es aber brauchen, um den Klimawandel zu verlangsamen, die soziale Spreizung einzuhegen oder auch nur um die Explosion der Mieten in den Ballungsräumen zu stoppen. Wer braucht eine Partei, die in Anbetracht dieser Brandherde nur bedauert, dass der Feuerlöscher leider hinter einer Glasscheibe hängt?

Die wechselnden SPD-Führungen der vergangenen Jahrzehnte waren offenbar von dem Gedanken getrieben, dass die Wähler, stünden sie vor der Wahl zwischen einer wirklich rechten und einer wirklich linken Alternative, sich im Zweifel eher für rechts entscheiden würden. Anders ist es nicht zu erklären, dass sie angesichts wachsender sozialer Spannungen immer wieder vor einer dezidiert linken Politik zurückschreckten – auf der Suche nach einer gesellschaftlichen Mitte, die vielleicht längst linker und grüner ist, als Olaf Scholz es glaubt.

Eine Art Ersatzmannschaft für die CDU

Die größte Gefahr für die SPD besteht nicht darin, dass sie ihre letzten verbliebenen konservativen Wählerinnen und Wähler verlieren könnte. Sondern dass sie untergeht, weil sie weiterhin als der Motor der gesellschaftlichen Linken ausfällt. Woher kommt die unausgesprochene Vorstellung, die SPD müsse eine Art Ersatzmannschaft für die CDU sein? Die vielen Arbeiter und Angestellten, die nicht mehr SPD wählen – sind sie wirklich unzufrieden, dass es zu wenig Hardliner in der Partei gibt? Oder ist es doch eher die Frustration darüber, dass ihr Spitzenpersonal keinen glaubwürdigen Plan entwickelt hat, wie ihre Kinder es einmal besser haben könnten? Was ändern schon Mindestlohn und Grundrente, wenn deren Effekte für die Bewohner der Ballungsräume allein durch die Mietsteigerungen der vergangenen Jahre aufgefressen werden?

Es geht nicht um die Frage, wann genau die große Koalition endet

Richtig, es hat schon begeisterndere Figuren als Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken gegeben. Natürlich ist es möglich, dass der SPD unter dem neuen Duo das Schicksal der französischen Parti Socialiste oder der österreichischen SPÖ bevorsteht. Allerdings nicht, wenn es ihnen gelänge, die Vorstellung von einer gerechten Gesellschaft glaubhaft zu machen. Oder endlich echte Hoffnung im Kampf gegen den Klimawandel zu schüren. Das sind keine Außenseiterpositionen, das ist den meisten Umfragen zufolge das, was die Mitte der Gesellschaft will. Zum Glück gibt es in der SPD noch genügend Menschen, die das verkörpern könnten. Seiteneinsteigerinnen wie Sawsan Chebli oder Franziska Giffey – Menschen, die an politischen und sozialen Brennpunkten der Gesellschaft geprägt wurden und diese Prägung in eine glaubwürdige Sprache umsetzen.

Es müsste Walter-Borjans und Esken gelingen, sich von dem zu befreien, was man im Englischen "thinking in the box" nennt. Nichts würde das Gefühl von Aufbruch nachhaltiger abtöten als zwei SPD-Chefs, die nach durchverhandelter Nacht im Kanzleramt verkünden, dass man der Union nullkommazwo zusätzliche Prozent irgendeiner Sozialleistung abgetrotzt hat. Es geht jetzt nicht in erster Linie um die Frage, wann genau die große Koalition endet. Es geht darum, endlich wieder politische Fantasien zu erzeugen, die die Menschen derart faszinieren, dass sie dafür auf die Straße gehen. 

So unfertig etwa der Berliner Mietendeckel ist: Er hat gezeigt, wie so etwas gehen kann. Für Monate schaffte er in der Hauptstadt ein linkes politisches Momentum. Er reanimierte die schon fast undenkbar gewordene Vorstellung einer Millionenstadt, in deren Zentrum sich jeder, auch die Einkommensschwachen, Wohnen wieder leisten kann. Walter-Borjans und Esken müssen wieder mehr solcher Vorstellungen kreieren, die unerwartete gedankliche Räume eröffnen. Was wäre so abwegig daran, sich vorzunehmen, dass es in 20 Jahren in Deutschland keine Unterschicht mehr gibt? Keine städtischen Ghettos und keine der so viel bedauerten abgehängten ländlichen Räume?

Als sich die SPD aus ihrem Grab erhob

Es gab diesen einen Moment, in dem sich die SPD aus ihrem Grab erhob. Das war 2017, als die Kanzlerkandidatur von Martin Schulz bekannt wurde. Ganz kurz glimmte da der Traum auf, dass es jemanden gab, dem es gelingen könnte, die losen Enden einer neuen linken gesellschaftlichen Koalition zusammenzubinden: sozial Prekäre, Arbeiterinnen und Angestellte mit Rentensorgen, Deutsche mit ausländischen Wurzeln, linke Studentinnen, Europabegeisterte, Klimabewusste, Akademiker mit Gerechtigkeitssinn. Wie viel Prozent der Bevölkerung mögen sie zusammen ausmachen? 40? 50? 60?

Schon klar, so statisch lässt sich das nicht zusammenzählen. Und trotzdem: Viele eint die Hoffnung auf eine linke Regierung. Aber es ist immer noch die Union, die entscheidet, welcher linke Traum wann umgesetzt wird. Einer der wichtigsten Gründe dafür ist, dass es die SPD seit Jahrzehnten versäumt, ein rot-rot-grünes oder auch grün-rot-rotes Bündnis politisch, personell und intellektuell vorzubereiten. Es wäre die Aufgabe der Sozialdemokratie, die gedankliche Vorarbeit zu leisten, damit wieder so etwas wie linke Hoffnung entsteht. Die neuen Parteichefs müssen keine politischen Lichtgestalten wie Barack Obama sein. Aber sie müssen ein glaubhaftes und funktionales Umfeld für eine wirklich überzeugende Kanzlerkandidatin schaffen. (Ein wirklich überzeugender Kandidat ginge auch.)

Nein, die SPD ist nicht tot. Das sah man am Samstag nach der Wahlentscheidung schon daran, wie mühelos es der Partei gelang, die gleichzeitig parteitagende AfD aus den Timelines der sozialen Medien zu verdrängen. Das zeigt: Die SPD kann die Menschen sehr wohl noch bewegen, sie kann sie wütend machen, zur Verzweiflung bringen und manchmal Hoffnung säen. Noch immer ist dieser Tanker die einzige reale Hoffnung auf eine Politik der frischen Luft. Eine Politik, die nicht immer weiter nach rechts drängt, sondern die die große linke Mitte anspricht. Ist es nach Jahren der Empathie mit rechten Wählern nicht Zeit, diesen Leuten mal ein konkretes Angebot zu machen, das über das hinausgeht, was die Union akzeptabel findet? Es ist für die SPD jedenfalls nie ein schlechtes Zeichen, wenn Christian Lindner baff ist.