"Verbrecher, anders kann ich diese Leute nicht nennen" – Seite 1

ZEIT ONLINE: Herr Schultze, Sie sind Polizeipräsident in Leipzig. Den Stadtteil Connewitz hat die Polizei schon länger im Fokus wegen des Verdachts von linksradikalen Milieus. Warum ist die Silvesternacht in Connewitz nun derart eskaliert?

Torsten Schultze: Eigentlich waren wir vor dem Einsatz guter Dinge. Sie werden in den Nachrichten Bilder finden, wie Polizisten am Anfang des Silvesterabends ohne Helm am Connewitzer Kreuz standen. Wir hatten geglaubt, es könnte alles relativ friedlich verlaufen. Wobei im Nachhinein dieser Glauben trügerisch war, wenn man sich anschaut, was seit September in der Stadt passiert ist. Es gab mehrere Brandanschläge mit mutmaßlich linksextremem Hintergrund, Angriffe auf Menschen, auf Baustellen, auf Häuser, auf Polizeibeamte. Ich war selbst in der Silvesternacht nicht vor Ort, aber für mich setzt sich das Geschehen nach bisherigem Kenntnisstand so zusammen: Vor Mitternacht war die Lage relativ ruhig. Um 0.15 Uhr nahmen die Ereignisse dann einen verhängnisvollen Lauf, indem Menschen versucht haben, in Richtung von Polizeibeamten einen brennenden Einkaufswagen zu schieben. An dem Wagen war ein gemaltes Polizeibild angebracht. Die Optik war: Polizeiautos brennen. Daraufhin wurden Polizeibeamte beworfen, mit Böllern und Steinen. Drei Beamte wurden dabei leicht verletzt, ein Beamter schwer, sodass er bewusstlos wurde. Aber selbst in dieser Szene wurde er noch attackiert.

Torsten Schultze ist Polizeipräsident in Leipzig. © [M] Pawel Sosnowski/​dpa

ZEIT ONLINE: Welche Verletzungen hat der Polizist?

Schultze: Das ist für uns eine kritische Frage. Wir haben in der anschließenden Pressemitteilung benannt, dass es danach eine Not-OP gab, aber das ist für uns im Grunde eine laienhafte Sache, weil wir ja keine Ärzte sind. Es gibt um dieses Wort Not-OP nun eine Deutungsdebatte. Ich habe mich noch mal schlau gemacht, aus unserer Sicht kann der Begriff stehenbleiben, wenn es alles so stimmt, wie ich es annehme. Der maßgeblich betroffene Beamte war bewusstlos, blutete stark, musste, noch immer bewusstlos, von der Straße gezogen und durch seine Kollegen erstversorgt werden. Zudem bestand danach das Erfordernis einer dringlichen Operation. Eine Not-OP im engeren Sinn der ärztlichen Handlung gegen eine lebensgefährliche Verletzung lag nicht vor. Hier ist unsere Pressemeldung offenkundig nicht ganz eindeutig und es wäre besser gewesen, von einem dringlich erforderlichen Eingriff zu sprechen, was aber noch immer eine Not-OP im weiteren Sinn ist. Diesen Umstand räumen wir unumwunden ein. Wer allerdings ableitet, der Beamte habe nur eine harmlose Wunde davongetragen, verkennt das Ausmaß der gegen ihn eingesetzten Gewalt und deren Folgen.

ZEIT ONLINE: Es gibt einen taz-Bericht, der die Verletzungen leichter erscheinen lässt, der Polizist habe lediglich unter lokaler Betäubung behandelt werden müssen, der Begriff "Not-OP" sei nicht angemessen.

Schultze: Ich habe mir die Ohren des Kollegen noch nicht angeschaut, er war am Kopf verbunden, ist es auch jetzt noch. Ich war selbst in der Klinik und ein Arzt hat mir gesagt, dass ein Ohr des Polizisten fast abgerissen und wieder angenäht wurde. Dann heißt das für mich, das war eine dringliche Operation. Denn wenn man das nicht tut, was passiert denn dann? Deshalb ist das für mich nun im Nachgang ein semantischer Streit, den ich nicht nachvollziehen kann. Wie das Universitätsklinikum Leipzig heute bestätigt hat, erfolgte erstens keine autorisierte Kundgabe der Krankendaten und wären diese zweitens auch inhaltlich falsch. Die Wundversorgung war sofort zu veranlassen, weil sonst bleibende Schäden nicht auszuschließen gewesen wären.

ZEIT ONLINE: Was ist genau passiert in dem Moment, als Ihre Beamten den brennenden Polizei-Einkaufswagen zum ersten Mal sahen?

Schultze: Mein Kenntnisstand ist bisher, dass der Wagen auf Beamte zugeschoben wurde. Diese haben versucht zu handeln, dabei wurden sie von ihrer Gruppe getrennt. Und diese Gelegenheit haben die Verbrecher, anders kann ich diese Leute nicht nennen, genutzt, um die Beamten zu attackieren. Wie es konkret zu den Verletzungen gekommen ist, da muss ich mich noch zurückhalten, das wird noch ermittelt. Wir wissen auch noch nicht genau, was mit dem Helm des schwerverletzten Kollegen passiert ist. Wir gehen davon aus, dass der Helm von seinem Kopf gerissen wurde, denn anders kommt man ja nicht an die Ohren heran, aber die genauen Umstände müssen noch geklärt werden.

ZEIT ONLINE: In der Nacht wurden zehn Personen vorläufig festgenommen, unter anderem wegen Verdachts auf Landfriedensbruch. Keine der Personen steht allerdings im Zusammenhang mit der schweren Verletzung des Polizisten.  

Schultze: Wir gehen von einem geplanten und organisierten Angriff aus. Damit begann die Eskalation, zuvor war es ja überwiegend friedlich. Die Attacke mit dem Einkaufswagen kam in kürzester Zeit, von etwa 20 bis 30 vermummten Personen. Die Angreifer kamen schnell und verschwanden danach sofort wieder in der Dunkelheit, in der Silvesterböllerei, im Rauch. Das macht das polizeiliche Handeln natürlich sehr schwer. Uns ging es in diesem Moment auch in erster Linie darum, die verletzten Kollegen, die zu Boden gegangen waren, zu schützen und zu bergen. Da musste die Verfolgung der Tatverdächtigen zunächst zurückstehen.

ZEIT ONLINE: Wie hoch ist die Wahrscheinlichkeit, dass die Polizei jemanden aus der mutmaßlichen Tätergruppe im Nachhinein entdeckt?

Schultze: Das wird sich zeigen. Wir haben anschließend den Tatort abgesperrt. Wir haben versucht, Spuren zu sichern an dieser Stelle. Wir werden Videoaufnahmen und Zeugenhinweise auswerten.

ZEIT ONLINE: Es wurde zunächst wegen versuchten Totschlags ermittelt, dann wegen Verdachts des versuchten Mords. Auf welcher Grundlage wurde der Ermittlungsverdacht verändert?

Schultze: Der Verdacht wurde nicht durch uns verändert, sondern durch die Staatsanwaltschaft und durch die Schilderungen der Polizisten, die vor Ort waren. Ob sich der Verdacht am Ende hält, das ist Sache der Staatsanwaltschaft. Dazu kann ich nichts sagen.

ZEIT ONLINE: Seit der Silvesternacht gibt es einen Deutungskampf. Wer hat angefangen? Wer ist schuld, dass es zu dieser extremen Lage kam? Polizisten oder Randalierer auf den Straßen?

Schultze: Ich finde es sehr spannend, was ich so lese und höre. Ausschlaggebend war das Geschehen während dieses verbrecherischen Überfalls. Es gibt aber auch Menschen, die jetzt sagen, die Eskalation sei von der Polizei ausgegangen, die Polizei hätte das Connewitzer Kreuz verlassen müssen, damit die Lage nicht eskaliert. Das kann doch aber wohl nicht sein. Wir müssen doch auf dem Kreuz bleiben, um erstens unsere Kollegen nach einem solchen Angriff zu bergen und zweitens, um Straftaten zu verhindern. Ich kann nicht glauben, dass die Gesellschaft möchte, dass wir weglaufen, wenn Straftaten passieren. Unsere Leute wurden auch noch während dieser Ereignisse mit Böllern und Flaschen attackiert. Das kann ich nicht akzeptieren. Wenn meine Beamten weggelaufen wären, dann hätte ich sie zur Verantwortung gezogen. Zudem käme solches auch einer Kapitulation des Rechtsstaats gleich.

"Wir handeln natürlich robust in solch einer Nacht"

ZEIT ONLINE: Juliane Nagel, Leipziger Landtagsabgeordnete der Linken, war ebenfalls vor Ort und sieht es so: Die Polizei sei "rabiat" vorgegangen. Immer wieder seien Polizeigruppen in "Menschenansammlungen hineingerannt, hätten dabei Menschen umgerannt und verletzt. Daraufhin wurde die Polizei beworfen." Was sagen Sie zu dieser Wahrnehmung?

Schultze: Das verkehrt Ursache und Wirkung. Wir handeln, wenn wir beworfen werden. Und wir handeln natürlich robust in solch einer Nacht, denn der Bewurf war massiv, also müssen wir uns auch entsprechend wehren können. Wir gehen nicht ans Connewitzer Kreuz, um dort Menschen zu verletzen. Meine Beamten sind auch Menschen, die begeben sich ins Risiko, statt an einem solchen Abend zu Hause bei ihren Familien zu sitzen.

ZEIT ONLINE: Was bedeutet "robustes Handeln"?

Schultze: Wenn sich Menschen mit Steinen bewaffnen und auf Polizisten losgehen, kann niemand erwarten, dass ein Polizist erst mal ganz ruhig hingeht und fragt, was denn bloß los sei. "Robust" heißt für mich, Polizisten handeln in solchen Situationen sehr schnell, um derartige Angriffe zu verhindern. Man macht so etwas als Polizist auch nicht in einer kurzärmligen Bluse, sondern mit einer Körperschutzausstattung, damit die Beamten am Ende gesund nach Hause kommen. In Kreisen von Linksextremisten sind Polizisten nur Schweine. Für mich sind Polizisten Menschen, die Familien haben, die bei ihrer Arbeit Grundrechte gewährleisten und andere Menschen vor Gefahren schützen.

ZEIT ONLINE: SPD-Chefin Saskia Esken will den Einsatz nun untersucht sehen und verweist auf Berlin, wo so etwas besser ablaufe. Welche Polizeitaktik hatten Sie für die Silvesternacht vorbereitet? 

Schultze: Polizeiliche Arbeit ist immer auf Deeskalation ausgerichtet. Wir sind auch genauso in den Einsatz reingegangen. Es waren insgesamt mehrere Hundertschaften in der ganzen Stadt im Einsatz, davon waren etwa 100 Beamte am Connewitzer Kreuz, zunächst aber über längere Zeit im Hintergrund.

ZEIT ONLINE: Seit zwei Monaten ermittelt die Soko Linx mit Fokus auf Leipzig und linksradikale Milieus. Hat das den Einsatzdruck der Polizei erhöht?

Schultze: Es hat die Taktik in der Stadt an sich beeinflusst, da wir davon ausgehen mussten, dass es wieder zu Brandanschlägen kommt. Darauf haben wir uns eingestellt. Aber den Einsatz am Connewitzer Kreuz hat das nicht verändert. Wir hatten dort auch in den vergangenen Jahren an Silvester immer wieder Auseinandersetzungen. Wir müssen immer davon ausgehen, dass dort etwas passiert.

"Ich gehe davon aus, dass sich meine Beamten angemessen verhalten"

ZEIT ONLINE: Vergangenes Jahr war es in Connewitz relativ friedlich. Was war anders?

Schultze: Ich bin erst seit Februar 2019 Polizeipräsident in Leipzig, habe das letzte Silvester also nicht selbst erlebt. Wir sind zunächst auch davon ausgegangen, dass es wieder zu einem ähnlichen Level wie im vorigen Jahr kommt. Wenn es den Angriff, dieses eine herausragende Ereignis nicht gegeben hätte, dann würden wir jetzt vermutlich über ein eher ruhiges Silvester reden. Für mich reiht sich der Vorfall ein in die Serie von Attacken, die in Leipzig spürbar zugenommen haben seit dem Herbst. Natürlich fließen solche Lageeinschätzungen in die Beurteilung ein, aber wir sind vorher nicht davon ausgegangen, dass es zu solch schweren Straftaten kommt.

ZEIT ONLINE: Es gibt Vorwürfe, die Polizei hätte dieses Jahr schon im Vorhinein eine brenzlige Stimmung erzeugt und den Stadtteil dadurch unter Verdacht gestellt. Bereits mittags kreiste ein Polizeihubschrauber über Connewitz. Es wurde ein Kontrollbereich eingerichtet, in dem die Polizei verdachtsunabhängige Kontrollen durchgeführt hat. Können Sie solche Vorwürfe verstehen?

Schultze: Nein. Ich könnte den Vorwurf verstehen, wenn wir in den Silvesternächten der Vorjahre keine Ereignisse gehabt hätten. Wir hatten meiner Kenntnis nach in den vergangenen Jahren jedes Silvester einen Kontrollbereich und Hubschrauber im Einsatz. Ich erinnere an den G20-Gipfel und die Ausschreitungen in Hamburg, da gab es Personen, die Dinge von den Dächern geworfen haben. Deshalb fliegen wir mit dem Hubschrauber, um so etwas auch in diesem Fall zu überprüfen. Das ist keine neue Taktik. Wenn die Gesellschaft nicht möchte, dass wir uns als Polizei akribisch auf Einsätze vorbereiten, dann soll die Gesellschaft das bitte auch mehrheitlich äußern. Wer uns den Vorwurf macht, dass wir mit der Vorbereitung auf einen Einsatz eine Stimmung erzeugen, die am Ende in Gewalt umschlägt, der verkehrt Ursache und Wirkung. Die Gewalt ging eindeutig nicht von uns aus. Die Gewalttaten begannen vonseiten von Linksextremisten, von Verbrechern, von Unmenschen. Diese Worte kann ich nicht anders verwenden. Wir als Polizisten hören in Connewitz ja wiederum auch oft Sachen wie "Bullenschweine raus aus dem Viertel". Es gab erst Mitte Dezember eine Kundgebung, da ging es um "ewigen Hass gegen die Polizei". Da freuen sich einige, dass sie bei solchen Treffen in der Menge "All cops are bastards" rufen können. Das ist für mich eine Situation, die zur Eskalation führt. Die auch Menschen dazu verleitet, Gewalttaten gegen die Polizei durchzuführen. Nicht das Handeln von Polizisten auf rechtsstaatlicher Basis ist hier die Ursache. Ich gehe davon aus, dass sich alle meine Beamten angemessen verhalten.

ZEIT ONLINE: Wie überprüfen Sie das?

Schultze: Es gibt immer wieder Anzeigen von Menschen, die angeben, bei polizeilichen Maßnahmen verletzt worden zu sein. Da kommt es immer auf das Ereignis drauf an. Gab es dabei Widerstand oder nicht? Polizeibeamte dürfen im Rahmen der Verhältnismäßigkeit rechtmäßig Gewalt anwenden. Einfache körperliche Gewalt bis hin zum Einsatz von Hilfsmitteln, so steht es als Befugnis im Polizeigesetz. Wenn man das jetzt auf einen Einsatz wie am Connewitzer Kreuz bezieht: Wenn Menschen sich an uns wenden und angeben, dass sie von Polizisten unrechtmäßig behandelt wurden, dann werden wir das untersuchen. Aber die mir unterstellten Beamten unter einen Generalverdacht zu stellen, das lehne ich ab.

ZEIT ONLINE: Wie ist die Stimmung unter Polizisten, wenn ein Einsatz in Connewitz ansteht?

Schultze: Jeder Einsatz ist ein neuer Einsatz. Polizisten haben Erfahrungswissen und ich erwarte auch Verständnis, dass Erfahrungen, die sie sammeln, in das tägliche Tun einfließen. Die Stimmung unter den Polizisten ist für mich allerdings zweitrangig. Für mich geht es in erster Linie darum, dass sie ihren polizeilichen Auftrag erledigen, nämlich rechtmäßig und verhältnismäßig zu handeln.