CDU Thüringen - Mohring kündigt Rückzug an Nach der umstrittenen Ministerpräsidentenwahl tritt Mike Mohring als CDU-Landesvorsitzender zurück. Zuvor verzichtete er auf den Fraktionsvorsitz im Thüringer Landtag. © Foto: Reuters

Mike Mohring hat seinen Rückzug als Vorsitzender der CDU in Thüringen angekündigt. Die Partei brauche Befriedung und müsse "zu einem gemeinsamen Weg finden", teilte der Politiker über Twitter mit. "Dazu möchte ich meinen Beitrag leisten und werde auf dem Parteitag nicht erneut als Landesvorsitzender kandidieren." Er werde dem Landesvorstand einen vorgezogenen Parteitag mit Neuwahlen vorschlagen.

"Ich glaube, wir tun gut daran, dass wir unsere Partei befrieden, dass die persönlichen Interessen zurückgestellt werden und dass wir einen gemeinsamen Weg für die Zukunft finden", sagte Mohring in einem Video, dass er ebenfalls auf Twitter veröffentlichte. "Ich möchte diesem Weg nicht im Wege stehen." Er bezog sich in dem Video auch auf die Entscheidung der CDU-Bundesvorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer, als Parteichefin zurückzutreten und als Kanzlerkandidatin nicht mehr zur Verfügung zu stehen. "Das hat natürlich auch Wirkung für uns in Thüringen."

Die Bundes-CDU reagierte erleichtert. "Respekt für die Entscheidung von Mike Mohring. Das ebnet den Weg für einen Neustart in der Thüringer CDU", sagte die stellvertretende CDU-Bundeschefin Silvia Breher.

Zuvor hatte Mohring bereits angekündigt, spätestens im Mai den Vorsitz der CDU-Landtagsfraktion abgeben zu wollen. Berichten zufolge hatten jedoch acht Thüringer CDU-Landtagsabgeordnete gefordert, Mohring solle schon am kommenden Mittwoch die Vertrauensfrage in der Fraktion stellen. In einem Brief, aus dem die Deutsche Presse-Agentur zitierte, schrieben sie demnach: "In den letzten Wochen sind Ereignisse eingetreten, die das Vertrauen in den Vorsitzenden, seine Aufrichtigkeit und Führungsfähigkeit deutlich in Frage stellen."

Nach der umstrittenen Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten war Mohring unter Druck geraten. Kemmerich war mit Stimmen der CDU und AfD gewählt worden. Die Spitze der Bundes-CDU wertete dies als Verstoß gegen den Unvereinbarkeitsbeschluss, der eine Zusammenarbeit zwischen CDU und AfD verbietet.

Nach eigener Darstellung versuchte Mohring, die Wahl Kemmerichs im Vorfeld über Kanzlerin Angela Merkel und Kramp-Karrenbauer zu verhindern. "Ich habe sie gebeten, FDP-Chef Christian Lindner zu bitten, darauf hinzuwirken, dass es keinen Kandidaten der FDP gibt", sagte Mohring dem Spiegel. Dies soll Kramp-Karrenbauer dann auch gemacht haben. Mohring hatte seine Fraktion gewarnt, dass auch die AfD für den FDP-Kandidaten Kemmerich stimme "und dass dann ein Tsunami losbräche". Dennoch wollten die CDU-Abgeordneten für Kemmerich stimmen.