Wenn an diesem Freitag Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die 56. Münchner Sicherheitskonferenz eröffnet, dürfte sich mancher an das Jahr 2014 erinnern. Im großen Saal des Bayerischen Hofes, dem traditionellen Tagungsort, setzte sich der damalige Außenminister Steinmeier energisch für eine aktivere Rolle Deutschlands in der Weltpolitik ein. Sein Auftritt war auf das Engste abgestimmt mit dem Bundespräsidenten Joachim Gauck und der Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen.

Teilweise bis aufs Wort glichen sich die Reden. Etwa in dem Kernsatz "Deutschland muss bereit sein, sich außen- und sicherheitspolitisch früher, entschiedener und substanzieller einzubringen" (Steinmeier) beziehungsweise "Die Bundesrepublik sollte sich als guter Partner früher, entschiedener und substanzieller einbringen" (Gauck). Ein Zufall war das nicht, man hatte sich Wochen zuvor zu einem ausführlichen Gespräch getroffen. Ursula von der Leyen formulierte die gleiche Botschaft etwas anders: "Gleichgültigkeit ist keine Option für Deutschland."

Viel ist aus dem Vorstoß der drei nicht geworden. Deshalb kann man sich gut vorstellen, dass Steinmeier bei 2014 anknüpfen und fragen wird, was seither geschafft worden sei, was nicht. Und ob es noch in erster Linie um eine aktivere Rolle Deutschlands gehe oder nicht in Wahrheit um eine aktivere Rolle Europas?

Die Präsidentschaft Donald Trumps hat die transatlantischen Spannungen erheblich verschärft. Viele Menschen in Europa zweifeln daran, ob sie sich auf die USA noch verlassen können. Umgekehrt haben in Washington viele den Glauben daran verloren, dass die Europäer je bereit sein werden, das Notwendige für die eigene Verteidigung zu tun – oder gar tatsächlich mehr Verantwortung in der Weltpolitik zu übernehmen, zum Beispiel in Syrien.

Wie also steht es um den europäischen Verteidigungswillen? Nicht gut, weiß auch Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron. Um dies zu ändern, hat er vor wenigen Tagen in einer Grundsatzrede vor Offiziersanwärtern an der École de guerre in Paris für eine "gemeinsame strategische Kultur" plädiert.

Macron hatte bereits im vergangenen Herbst den "Hirntod" der Nato diagnostiziert. Umso mehr setzt er auf eine "strategische Autonomie" der Europäer. Um diese glaubwürdiger erscheinen lassen, bringt er die französischen Atomwaffen ins Gespräch und lädt die anderen Europäer zu einem "strategischen Dialog über die Rolle der atomaren Abschreckung für unsere gemeinsame Sicherheit" ein.

Münchner Sicherheitskonferenz - "Great Again – Notfalls auch auf Kosten der Nachbarn und Partner" Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Politik der US-Regierung kritisiert. Er wirft außerdem China und Russland Verstöße gegen das Völkerrecht vor. © Foto: ge