Was man in 24 Stunden alles kaputt machen kann – Seite 1

Wie viel Zerstörung passt in 24 Stunden? Offensichtlich jede Menge. Denn was Thüringen erlebt hat seit jenem Moment, in dem Thomas Kemmerich mit Stimmen von CDU und AfD zum FDP-Ministerpräsidenten dieses Bundeslandes gewählt wurde, ist teils grotesk, teils unglaublich. In jedem Fall geht es an die Substanz der Demokratie.

Natürlich ist es richtig, dass Kemmerich jetzt sein Amt zur Verfügung stellt – auch wenn um den Modus seines Rückzugs gleich wieder erbarmungslos gestritten wird. Aber sein Amtsverzicht kann nicht einfach heilen, was hier kaputtgegangen ist. Der politische Betrieb steht, so schaut es nicht nur für viele Thüringer Wähler aus, als Hau-und-Stech-Gesellschaft da, als tendenziell prinzipienlos und allzeit zur Missgunst bereit. Das ist ein besonders großes Problem in einer Zeit, in der viele Menschen denen ohnehin nicht mehr trauen, die sie vertreten sollen. Alle sind beschädigt, niemand kommt hier unverletzt raus.

Schwache Parteichefinnen

Da ist die CDU, von der jetzt manche Bürgerinnen und Bürger vermuten, dass man sich auf ihre Abgrenzung zur AfD nicht mehr verlassen könne, denn im Zweifel, so der Eindruck, stimme sie doch mit den Rechtspopulisten. Wer in der Union soll diesen Ruf jetzt korrigieren? Die Spitzenleute der Partei, auf Landes- wie auf Bundesebene, sind schwerst angeschlagen: Mike Mohring, der Thüringer Fraktionschef, steht als politischer Hallodri da, der im Zweifel vor nichts zurückzuckt, nicht einmal davor, einen Ministerpräsidenten von Gnaden der AfD mitzuwählen. Annegret Kramp-Karrenbauer, die Bundesvorsitzende, steht als Frau da, die ihren Laden nicht im Griff hat, wie viel sie auch redet, nichts geschieht. Dass die Kanzlerin sich zu Wort melden musste, und zwar deftig ("unverzeihlich"), das muss Kramp-Karrenbauer als Misstrauensvotum gegen sich selbst werten.

Man kann das für alle Parteien durchdeklinieren. Die FDP ist jetzt jene Fraktion, mit der auf ewige Zeiten ein Tabubruch verbunden sein wird. Das Foto von Thomas Kemmerich, dem AfD-Frontmann Björn Höcke die Hand schüttelt, ist schon jetzt Teil des politischen Gedächtnisses. Dass Bundesparteichef Christian Lindner nach Erfurt reisen musste, um diesem Kemmerich zu erklären, wie unausweichlich ein Rücktritt ist – und dass zudem Lindner dem Vernehmen nach mit seinem eigenen Rücktritt drohen musste, um Kemmerich zu überzeugen – zeigt: Lindner ist in seiner Truppe auch nicht viel mächtiger als Annegret Kramp-Karrenbauer in ihrer.

Thüringen - "Ein 'Weiter so' kann es da nicht geben" Christian Lindner begrüßt die Rücktrittsentscheidung von Thüringens Ministerpräsidenten Kemmerich. Der FDP-Chef will seinem Parteivorstand die Vertrauensfrage stellen. © Foto: GettyImages

Beschädigt sind, nur der Vollständigkeit halber, auch Linke, SPD und Grüne. Drei Parteien, die in eine Ministerpräsidenten-Wahl gezogen sind, wohl wissend, dass sie keine sichere Mehrheit haben. Wohl wissend, dass es Konstellationen geben könnte, in denen eine Mehrheit gegen sie – und mit der AfD – zustande kommen kann. Wer so kalkuliert, aber dann verliert, der muss sich zumindest Fahrlässigkeit vorwerfen lassen.

Ihr Jubel ist schmutzig und kurz

Ein ganzes Parlament hat es geschafft, einen Mann zum Regierungschef zu wählen, der von lediglich fünf Prozent der Wähler in dieses Parlament entsendet wurde. Nicht alles, was gesetzlich möglich ist, ist auch politisch redlich. Da wurde um ein Ministerpräsidentenamt geschachert und gezockt, als gehe es um Pferdewetten, und nicht um einen zentralen Job, den die deutsche Demokratie zu vergeben hat.

Denn diese Republik ist föderal, die Bundesländer sind mächtig, entsprechend mächtig sind auch die Landesverbände der Parteien. Dass auf härtesten Berliner Druck hin ein Ministerpräsident gegen seinen Willen, gegen den Willen seines Landesverbandes sein Amt verlassen muss, war in diesem Fall unvermeidlich. Aber dieser Vorgang wird den Populismus stärken. Seht her, sagen nun vielleicht nicht nur AfD-Anhänger: Wenn's nicht nach den Vorstellungen der Hauptstadt läuft, wird sofort die Armee geschickt.

Gewonnen hat also nur die AfD? Nein, auch sie nicht. Ihr Jubel ist schmutzig und kurz. Sie hat, für alle sichtbar, den schmierigsten Trick aufgeführt, den man sich in einem Parlament vorstellen kann: Sie hat den eigenen Kandidaten nur zum Schein nominiert. Wer so beliebig ist, so durch und durch taktisch, der nimmt Schaden auf lange Sicht.

Angst vor Weimar

So waren die Bilder aus Thüringen in den 24 Stunden seit Kemmerichs Wahl: Ein Ministerpräsident, dem man ansieht, dass ihm diese Staatskanzlei zu groß ist, der nicht vorbereitet war auf dieses Amt, und dem erst allmählich dämmerte, was er hier ausgelöst hat. Dutzende Fernsehteams, die diese Staatskanzlei, diesen Mann, diese Stadt belagern. Menschenketten, Demonstrationen Tausender Leute in allen größeren Orten Thüringens. Wären diese Bilder schwarz-weiß gewesen, wäre der Ton etwas schlechter gewesen, man hätte vermuten können, sie würden aus anderen Zeiten gesendet.

Nicht jeder historische Vergleich ist falsch, aber auch nicht jeder richtig. Dass Bodo Ramelow nach seiner Abwahl Bilder von Hindenburg und Hitler neben denen von Höcke und Kemmerich postete, spielte auf die Angst vieler Menschen an, dass das, was hier geschah, Züge der späten Weimarer Republik in sich trage. So wichtig die Warnung ist, so falsch ist trotzdem die Analogie.

Die Demokratie heute ist stark

Was die heutige Demokratie in Thüringen nämlich auch gezeigt hat, ist, dass sie bei aller Verletzlichkeit sehr stark ist. Der Druck, den Kemmerich erlebt hat – medial, politisch, von der Straße – ließ sich eben nicht länger als einen Tag ignorieren. Und es zeigte sich auch, wie aussichtslos ein Regierungsversuch ist, wenn jemand mit einer Mehrheit gewählt wird, für die er sich schämen sollte.

Und wenn an dieser Stelle das Lernen anfinge? Das Lernen, dass man die AfD überflüssig machen kann, ohne mit ihr anzubandeln, ohne zu werden wie sie. Der Schrecken, der hier der Republik in alle Glieder gefahren ist, könnte bestenfalls heilsam sein für alle. Man hat jetzt gesehen, wie schnell es geht. Man hat jetzt gesehen, was es zu bewahren gibt.

Also kein Totalschaden, sondern reparabel. Aber was diese 24 Stunden brachten, werden nur Monate, vielleicht Jahre rückgängig machen können.