Der Vorsitzende des Aufsichtsgremiums der AfD-nahen Desiderius-Erasmus Stiftung (DES), Max Otte, hat seinen sofortigen Rücktritt bekannt gegeben. "Die Stiftung hat sich aus meiner Sicht in eine falsche Richtung entwickelt", sagte Otte zur Begründung.
Er habe sich in der DES engagiert, "um eine Klammer zu sein im bürgerlichen Lager, zwischen der AfD auf der einen und CDU/CSU auf der anderen Seite", teilte Otte mit, der Unternehmer, Fondsmanager, Publizist und CDU-Mitglied ist. Die AfD sei inzwischen jedoch tief zerstritten, was zu einem großen Teil an dem Parteivorsitzenden Jörg Meuthen liege.
Die Stiftung habe sich bedauerlicherweise in diesen Konflikt hineinziehen lassen, so Otte. Er selbst sei aber der Auffassung, dass die AfD im Parteienspektrum ohne Einbindung des sogenannten nationalkonservativen Flügels auf Dauer keine Chance haben werde, begründete Otte seinen Ausstieg. Der Unternehmer gehört der Werteunion von CDU-Mitgliedern an, einer konservativen Vereinigung, zu deren prominenteren Mitgliedern der frühere Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen gehört.
Schwere Vorwürfe von Vorstandschefin Steinbach
Offensichtlich gab es schwere Konflikte an der Spitze der Stiftung. Die Vorstandsvorsitzende Erika Steinbach nannte Ottes Rückzug "folgerichtig und konsequent". Sie warf Otte vor, versucht zu haben, über Twitter und YouTube-Videos
"extrem polarisierend auf Personalentscheidungen in der AfD einzuwirken". Eine
parteinahe, politische Stiftung dürfe sich aber nicht derart in die
politische Arbeit der ihr nahestehenden Partei einmischen. Otte habe der Stiftung geschadet.
Die AfD hatte die Erasmus-Stiftung Mitte 2018 offiziell als parteinahe Stiftung anerkannt. Kurz zuvor war Steinbach Vorsitzende des Vorstandes der Stiftung geworden. Die umstrittene ehemalige Präsidentin des Bunds der Vertriebenen und langjährige Bundestagsabgeordnete war 2017 aus der CDU ausgetreten, vor allem aus Protest gegen die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung.
Im vergangenen Mai hatte sich die Stiftung nach einem Mehrheitsbeschluss von dem Vorstandsmitglied Erik Lehnert getrennt. Zu den Gründen für die Abberufung wurden damals keine Angaben gemacht. Aus AfD-Kreisen hieß es jedoch, Stein des Anstoßes sei Lehnerts Engagement für das Institut für Staatspolitik (IfS) in Schnellroda gewesen. Das Institut des neurechten Verlegers Götz Kubitschek spielt nach Einschätzung der Sicherheitsbehörden eine Schlüsselrolle bei der Vernetzung verschiedener Gruppierungen aus dem rechten und rechtsextremen Spektrum.