Tareq Alaows flüchtete 2015 aus Syrien nach Deutschland. Im kommenden September wollte er für die Grünen in den Bundestag einziehen. Er bewarb sich für das Direktmandat im Wahlkreis 117, Oberhausen-Wesel III, seine Partei nominierte ihn als Kandidaten. Die Umfragen sehen für die Grünen in Nordrhein-Westfalen genauso gut aus wie in der gesamten Republik. Sogar im Ruhrgebiet haben sie Chancen, spätestens seit man der SPD in deren Kerngebiet beim Schrumpfen zuschauen kann. Es hätte also vielleicht sogar was werden können für den 31-Jährigen. Jetzt wird es das nicht mehr. Alaows hat seine Kandidatur zurückgezogen.
Persönliche Gründe, heißt es zunächst in der Erklärung seines Teams. Im nächsten Satz dann präziser: insbesondere die Sicherheit seines Umfelds. Alaows schreibt knapp: "Die hohe Bedrohungslage für mich, und vor allem für mir nahestehende Menschen, ist der wichtigste Grund für die Rücknahme meiner Kandidatur."
Tareq Alaows wollte sich einbringen, bei seiner Bewerbung im Februar sagte er, er wolle "als erste aus Syrien geflüchtete Person im Bundestag den Hunderttausenden Menschen, die auf der Flucht sind und hier mit uns leben, eine politische Stimme geben". Vor fünf Jahren kam er nach Deutschland, lernte die Sprache in kurzer Zeit, wenige Monate nach seiner Ankunft in einer Unterkunft in Bochum begann er, politisch aktiv zu werden. Flüchtlingshilfe vor allem, um denen zu helfen, deren Situation er selbst gut kannte.
Beleidigungen im Digitalen und auf der Straße
Jetzt zieht er sich zurück, weil er bedroht und rassistisch angefeindet wurde. Seine Kandidatur habe zwar gezeigt, was für geflüchtete Menschen in Deutschland möglich sein könne, sagt er. Aber auch, dass es keine diskriminierungsfreien Räume gebe. Dass Parteien, Politik und Gesellschaft Strukturen bräuchten, "die strukturellem Rassismus entgegentreten und Betroffenen helfen".
Er selbst habe massive Rassismuserfahrungen während seiner Kandidatur gemacht. Zu seinem Schutz und dem seiner Familie will sich Alaows öffentlich nicht äußern. Spricht man jedoch mit Menschen aus Oberhausen, die sich mit Rassismus beschäftigen, so ist die Rede von Gewaltaufrufen in Chaträumen gegen ihn, aber auch von Beleidigungen auf offener Straße.
Um das zu erahnen, reicht aber auch ein kurzer Blick ins Internet und auf das, was da manche über seine Kandidatur schrieben. Nämlich zahlreiche rassistische Beiträge. Die noch gemäßigten unter den Kritikerinnen und Kritikern empören sich darüber, dass ein Flüchtling überhaupt kandidieren dürfe. Alaows hat eine unbefristete Aufenthaltserlaubnis, als Mitglied des Deutschen Bundestags bräuchte er die deutsche Staatsbürgerschaft. Die hat er längst beantragt und wird sie aller Voraussicht nach auch bis zur Bundestagswahl im Herbst bekommen.
"Eine neue Dimension"
Entsetzt zeigt sich die Grünenfraktionschefin Katrin Göring-Eckardt bei Twitter. Dass eine Kandidatur nicht möglich sei, ohne die Sicherheit der eigenen Familie aufs Spiel zu setzen, sei "hochgradig beschämend für eine demokratische Gesellschaft".
Enttäuscht äußerte sich auch Niema Movassat auf Nachfrage von ZEIT ONLINE. Er sitzt für die Linkspartei im Bundestag – für den Wahlkreis, in dem Alaows kandidieren wollte. "Das zeigt, wie entsetzlich der Diskurs mittlerweile geworden ist." Oberhausen sei keine rechte Hochburg, aber es gebe schon ein paar Rechtsextreme, die man auch immer mal wieder in der Innenstadt anträfe.
Die AfD hat bei den Wahlen 2017 in der Stadt leicht über dem Bundesschnitt abgeschnitten, Movassats Wahlkreisbüro sei regelmäßig mit Hakenkreuzen und anderen rassistischen Schmierereien überzogen worden. Das ist tatsächlich kein spezifisches Problem von Oberhausen. Das gibt es in ziemlich vielen deutschen Städten.
Movassat klingt resigniert, nicht so überrascht, wie man meinen sollte. "Dass jemand so viel Hass und Hetze ausgesetzt ist, dass er die
Kandidatur zurückzieht, ist eine neue Dimension." Selbst dann, wenn man in der
Politik einiges gewohnt sei.