Der konservative Posterboy – Seite 1
Um die Zukunft seiner Partei hat sich Hendrik Wüst schon lange gesorgt. Dabei erwies er sich mitunter sogar als Prophet. So hat der CDU-Politiker aus Nordrhein-Westfalen einst mit ein paar Co-Autoren ein Papier verfasst, in dem er beklagte, der konservativ-bürgerliche Markenkern der Unionsparteien habe in der großen Koalition gelitten. CDU und CSU müssten schnell wieder an Profil gewinnen. "Gerade weil Deutschland derzeit anscheinend nach links rückt, muss eine bürgerliche Alternative erkennbar sein", schrieben Wüst und seine Mitstreiter. Die Politik der Union brauche eine unverwechselbare Handschrift.
Das Papier trägt den Titel Moderner bürgerlicher Konservatismus – Warum die Union wieder mehr an ihre Wurzeln denken muss. Stellenweise klingt der Text, als sei er wenige Tage nach dem jüngsten Wahldebakel entstanden. Doch verfasst wurde er 2007. Da war die CDU in NRW gerade mal zwei Jahre in einem Bündnis mit der SPD und Wüst einer der sogenannten jungen Wilden in der Union. Einer der Co-Autoren des Papiers heißt Markus Söder und ist heute Ministerpräsident. Wüst will es nun werden. Gehört hat die Partei damals offenbar auf beide nicht.
Doch während der Stern von Söder bereits wieder zu sinken scheint, könnte der von Wüst erst jetzt so richtig aufsteigen. Am Samstag soll der 46-Jährige beim Landesparteitag in Bielefeld zum NRW-Parteichef gekrönt, am kommenden Mittwoch dann zum Ministerpräsidenten gewählt werden. Beide Ämter hatte bislang Armin Laschet inne. Sein Schicksal ist bekannt. Laschet hatte Größeres vor, wollte Kanzler werden, ist krachend gescheitert und steht politisch nun vor dem Aus. Eine Rückkehr nach NRW hatte er ausgeschlossen. Am 5. Oktober schlug er Wüst als seinen Nachfolger vor. Der soll es für die CDU im bevölkerungsreichsten Bundesland der Republik nun richten.
Den ersten und einzigen großen Auftritt seither hatte Wüst vergangenes Wochenende beim Deutschlandtag der Jungen Union (JU) in Münster, einer dreitägigen Therapiesitzung für die derzeit weidwunden Unionsparteien. Am Samstag, nach den Reden eines reumütigen Laschet und eines selbstbewussten Jens Spahn, war Wüst an der Reihe. Vom Parteinachwuchs wurde er begeistert empfangen. Auch optisch hat er das Zeug zum neuen konservativen Posterboy: schlank, sportlich, elegant.
Wüst, das ist einer der ihren. Für die JU hatte er einst Pionierarbeit geleistet und in seiner Heimatstadt Rhede nahe Münster einen Ortsverband gegründet, später wurde er Landesvorsitzender. In seiner Rede gab sich Wüst weniger angriffslustig als vielmehr vermittelnd und staatsmännisch. Es wäre für Wüst ein Leichtes gewesen, den Saal mit pointierten Attacken zum Kochen zu bringen, sagt Johannes Winkel, NRW-Chef der JU. "Aber ich habe ihn eher als Landesvater erlebt. Das ist ja auch die Rolle, in die er in den kommenden Wochen reinfinden muss."
So gut wie erledigt
Winkel glaubt, dass Wüst die Partei einen kann. Die Unterstützung komme von allen Seiten. Von der Mittelstands- und Wirtschaftsunion, deren Landesvorsitzender er ist, ebenso wie von der arbeitnehmernahen CDA, von der JU wie von der Seniorenunion. Wüst, einer für alle.
Die Worte Wüst und Ministerpräsident zusammenzudenken, galt vor wenigen Jahren noch als unmöglich. Denn politisch war Wüst schon einmal so gut wie erledigt. Im Jahr 2010, wenige Monate vor der Landtagswahl, damals war er Generalsekretär, hatte die CDU gegen Bezahlung potenziellen Parteispendern Auftritte des amtierenden NRW-Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers angeboten. "Rent-a-Rüttgers" nannte sich die Verkaufsmasche. Wüst übernahm die Verantwortung und trat zurück. Die CDU verlor die Wahl, Rot-Grün übernahm.
Politisch wurde es still um den konservativen Heißsporn. "Es war für ihn eine schwierige und schmerzhafte Phase", sagt der Bochumer Europaabgeordnete Dennis Radtke. Er kennt Wüst schon aus gemeinsamen JU-Zeiten. Dann setzte offenbar die Metamorphose des Hendrik Wüst ein. Mit "solider Sacharbeit" habe er sich zurückgekämpft, sagt Radtke. Weniger Attacke, mehr Moderation. Vor nicht allzu langer Zeit wurde Wüst Vater. Auch das habe ihn geerdet, sagt er selbst.
Ansehnliche Schaufelsammlung im Ministerbüro
Wüst studierte Jura und geht in seiner Freizeit gern auf die Jagd. Er gilt in der Partei als Wirtschaftsexperte, sieben Jahre lang bis 2017 war er Geschäftsführer des Landesverbands der Deutschen Zeitungsverleger. Es gab Zeiten, da schwebte das böse Wort neoliberal über ihm. Dass es ausgerechnet der eher sozial ausgerichtete Armin Laschet war, der Wüst ein Comeback verschaffte, kam selbst für Insider überraschend. Nach dem Wahlsieg holte er ihn in sein Kabinett – als Verkehrsminister. Damit wurde Laschet seinem Ruf gerecht, Gegensätze zuzulassen. Dahinter steckte wohl aber vor allem taktisches Kalkül. Die CDU in NRW brauchte ein Gesicht, das auch jüngere Zielgruppen anspricht. Wüst, damals 41 Jahre alt, zielstrebig, ambitioniert, erfahren, mit konservativem Kompass, kam da gerade recht.
Nun gibt es in einem Kabinett zweifellos beliebtere Posten als den des Verkehrsministers, zumal in NRW, dem Land der Endlosstaus und Großbaustellen. Wüst nahm die Herausforderung an, eilte von Spatenstich zu Spatenstich. Im seinem Ministerbüro, so hört man, soll er bereits eine ansehnliche Schaufelsammlung zusammengetragen haben. "Er macht einen guten Job", heißt es aus der Partei. Tatsächlich hat Wüst in NRW ein Vorhaben auf den Weg gebracht, das es sonst in keinem Flächenland gibt: ein Fahrradgesetz. Radwege sollen ausgebaut, das Netz verdichtet und die Fahrradnutzung von bislang acht auf 25 Prozent steigen. Es ist bislang Wüsts größter Coup. Die FDP nannte das Gesetz einen Meilenstein, Umweltorganisationen dagegen eine Enttäuschung.
In der Partei hatte man um Laschets Erbe hart gerungen. Manche hätten gerne den beliebten, aber deutlich älteren Innenminister Herbert Reul an der Spitze gesehen. Andere wollten mit NRW-Bauministerin Ina Scharrenbach eine Frau ins Rennen schicken. Beide eint ein Problem: Im Gegensatz zu Wüst haben sie kein Landtagsmandat. Das aber ist laut NRW-Verfassung Bedingung, um Ministerpräsident zu werden. Im Fall von Reul und Scharrenbach hätte man also bis zur Landtagswahl eine Interimslösung finden müssen. Spätestens nach dem Debakel bei der Bundestagswahl war allen klar: Das kann keine gute Idee sein. Denn: Am 15. Mai 2022 wird in NRW gewählt, der wichtigste Termin im bundesweiten Wahlkalender des nächsten Jahres.
Endlich Ruhe
Bis dahin, da ist die Partei sich einig, soll Wüst thematisch Akzente setzen, den Wesenskern der CDU wieder sichtbar machen und dann mit einem Amtsbonus in den Wahlkampf gehen. Der dürfte ohnehin schwer genug werden. Derzeit werden die Landesverbände vom Berliner Sog mit in den Abgrund gezogen. In NRW ist die CDU wie im Bund laut jüngsten Umfragen auf knapp 20 Prozent abgestürzt. Bei den letzten Landtagswahlen 2017 erzielte die CDU immerhin noch 33 Prozent.
Um NRW nicht an Rot oder Grün zu verlieren, muss Wüst nun erst mal dafür sorgen, dass in Berlin endlich Ruhe einkehrt. Wie schnell das gelingen kann, hängt wiederum davon ab, ob die Partei bei der Suche nach einer neuen Führungsspitze die Basis einbeziehen will. "Eine Mitgliederbefragung würde den Prozess in die Länge ziehen. Das wäre gerade im Angesicht der NRW-Wahl der falsche Weg", sagt Radtke. Die JU hingegen besteht darauf, dass die Basis befragt wird. Fünf oder sechs Regionalkonferenzen, die online übertragen werden, reichten aus, sagt NRW-JU-Chef Winkel. Bis Jahresende wäre die Führungsfrage geklärt.
Zuerst aber muss Wüst am Mittwoch die Wahl im Landtag überstehen. Die ist nicht ganz ohne Risiko. CDU und FDP regieren das Land mit nur einer Stimme Mehrheit. Dass Abtrünnige aus der FDP oder aus den eigenen Reihen Wüst oder der Parteispitze einen Denkzettel verpassen oder ihn gar zu Fall bringen könnten, gilt allerdings als höchst unwahrscheinlich. Man ist sicher: Nach dem ersten Wahlgang ist die Sache entschieden.