Ampel-Koalition: Die neue Demut

Eine so freundliche Laudatio hat Olaf Scholz noch nicht oft gehört, zumindest nicht aus der eigenen Partei, in der ja manche ein zwiespältiges Verhältnis zu ihm haben: Es spricht Christian Linder, Scholz’ künftiger Vizevizekanzler.

Er habe Scholz in den vergangenen Wochen "neu kennengelernt", sagt der FDP-Vorsitzende. Und da habe er festgestellt: Scholz sei eine "starke Führungspersönlichkeit". Ihn zeichneten "Erfahrung und Professionalität" aus, eine "innere Haltung". Scholz werde ein "starker Bundeskanzler" sein, sagt Lindner.

Auch sonst ist dieser Nachmittag, an dem die drei Ampel-Parteien in einer Halle am Berliner Westhafen ihren Koalitionsvertrag präsentieren, gekennzeichnet von großem gegenseitigen Wohlwollen. Sie betonen, wie viel sie "voneinander gelernt" haben (Robert Habeck). Scholz sagt: Die "konstruktive, lösungsorientierte" Art der Verhandlungen habe ihm "gut gefallen". Da sei etwas zusammengewachsen.

Ernst und salbungsvoll

Es wird nicht gefrotzelt oder gestichelt. Keiner versucht sich auf Kosten der anderen zu profilieren, wie es vielleicht bei einer Jamaika-Regierung unter Markus Söder der Fall gewesen wäre. Nein, der Ton der künftigen Regierungspartner ist ernst und salbungsvoll. Sie sind mit sich sichtlich zufrieden – und ein wenig ergriffen angesichts der partnerschaftlichen Leistung.

Völlig unberechtigt ist das nicht. SPD, Grüne und FDP haben in wenigen Wochen eine Koalition vorbereitet, mit der vor wenigen Monaten kaum jemand ernsthaft gerechnet hat: Zu groß waren die Unterschiede und Animositäten zwischen den Parteien. Zu dominant schien die Union, zu unattraktiv die SPD. Nun aber hat die Ampel ihre Koalitionsverhandlungen erfolgreich beendet. Das ganze lief zügig und professionell ab.

Dennoch ist die Stimmung eine andere als noch kurz nach der Wahl, als die Parteien erstmals zusammenfanden: Damals war die Neugier vieler Bürger und Medien auf diese neue Konstellation groß und ein gewisser Vertrauensvorschuss spürbar. Die alten bürgerlichen Streithanseln, Grüne und FDP, wollten sich zusammentun – geführt von den sozialdemokratischen Regierungsprofis, die jahrelang den Juniorpartner gegeben haben. Die Ampel markiert das Ende der langen Merkel-Ära. Es roch nach Aufbruch – und ein bisschen nach Limette.

Neue Corona-Politik

Inzwischen, anderthalb Monate später, ist die öffentliche Meinung nicht mehr ganz so wohlwollend. Die Koalitionäre merken es an den Fragen, die sie an diesem Tag auf ihrer Pressekonferenz gestellt bekommen. Keine der ersten vier Fragestellerinnen will etwas über den 177-seitigen Vertrag wissen. Stattdessen steigt der Erste gleich so ein: "Ist es nicht unverantwortlich, dass …"

Es geht natürlich um Corona. Die Lage hat sich seit September verschärft, weswegen die Ampel-Politiker ihre Statements selbst mit einigen Sätzen zur Pandemie eröffnen. Selbst Lindner, der in der Opposition stets die Bedeutung von bürgerlichen Freiheitsrechten betont hat, ruft die Deutschen zum Impfen auf und kündigt "konsequentes Krisenmanagement" an. Er spricht von "Demut".

Dabei hatte die Ampel ursprünglich versucht, in der Corona-Politik eine andere Tonalität (mehr Eigenverantwortung, differenziertere Lösungen) zu setzen. Sie nutzte ihre Mehrheit im Bundestag, um das Infektionsschutzgesetz neu zu gestalten und pauschale Maßnahmen wie Lockdowns für die Zukunft auszuschließen. Dass sie ihre ersten Beschlüsse teilweise wieder revidierte und verschärfte und obendrein ungeschickt kommunizierte, stärkte nicht unbedingt das Vertrauen in die Neuen. Noch am Vorabend der Präsentation des Koalitionsvertrags hatte die scheidende Kanzlerin Angela Merkel die Ampel-Vorsitzenden ins Kanzleramt gebeten und ihnen ins Gewissen geredet. Sie habe den Ernst der Corona-Lage betont, ließ der Regierungssprecher ausrichten.

Ihr designierter Nachfolger Scholz kündigt dann auch an, einen Krisenstab und einen Expertenrat etablieren und die Corona-Politik vom Kanzleramt aus koordinieren zu wollen. Die Pandemie zu besiegen sei die "vordringliche Aufgabe" steht in der Präambel des Koalitionsvertrages.