Man muss sich fragen, was sich die Welt von diesem Ereignis versprochen hat: Olaf Scholz, der Bundeskanzler, in der 37. Sitzung des Hamburger Untersuchungsausschusses zur Cum-Ex-Affäre. Im April 2021 hatte Scholz schon einmal im Ausschuss ausgesagt und sich an nichts erinnert, noch kurz vor der jüngsten Sitzung am Freitag dieser Woche hatte er angekündigt, es werde nichts Neues geben. Dennoch, 95 Medienleute sahen sich das Kanzlerverhör an. Was hatten sie erwartet? Dass Scholz sich unter dem Eindruck bohrender Fragen an den Kopf fassen und sagen würde: "Natürlich, jetzt fällt es mir wieder ein …" 

Scholz hatte sich in seiner Zeit als Erster Bürgermeister des Stadtstaats Hamburg vor sechs und fünf Jahren mit dem Warburg-Banker Christian Olearius getroffen, insgesamt dreimal. Und kurze Zeit nach dem letzten Treffen entschied die Hamburger Steuerverwaltung, keinen Versuch zu unternehmen, der Bank einen zweistelligen Millionenertrag aus einem kriminellen Steuergeschäft wieder abzujagen. Gab es da einen Zusammenhang?

Seit Freitagnachmittag weiß man, dass der Bundeskanzler den Warburg-Lobbyisten und ehemaligen Haushaltspolitiker der SPD, Johannes Kahrs, zuletzt im Juni bei der jährlichen Spargelfahrt des konservativen Seeheimer Kreises gesehen hat. Man weiß, dass sich der Kanzler gut an die lange zurückliegende Rede des Linkenabgeordneten Norbert Hackbusch erinnert. Und man weiß, dass er der Möglichkeit, dem eigenen Gedächtnis in der Sache Warburg mittels einer Hypnose auf die Sprünge zu helfen, skeptisch gegenübersteht. Was man nicht weiß: Ob Scholz und sein damaliger Finanzsenator, der heutige Erste Bürgermeister Peter Tschentscher, sich vor fünf Jahren für die Warburg-Bank eingesetzt haben.

Sachliche Gründe für kritische Fragen an den Kanzler

Inzwischen ermittelt die Staatsanwaltschaft in Köln gegen eine Hamburger Finanzbeamtin, die in dem Warburg-Steuerverfahren federführend war. Sie steht unter Verdacht, die kriminellen Geschäfte der Bank begünstigt zu haben. Und die Strafermittler meinen auch, Anhaltspunkte für eine politische Einflussnahme zugunsten der Bank entdeckt zu haben. Bei diesem Stand der Dinge muss man sagen: Hier geht es nicht um Parteipolitik, sondern es gibt sachliche Gründe für kritische Fragen an den Kanzler.

Bewiesen ist allerdings nichts, auch die Staatsanwaltschaft hält ihre Schlussfolgerungen nicht für zwingend. Es ist also gut möglich, dass es keine politische Einflussnahme gab. Ebenfalls denkbar ist, so unwahrscheinlich es erscheint, dass der Bundeskanzler wirklich keinerlei Erinnerung an seine drei Gespräche mit dem Warburg-Banker Olearius und an ein daran anschließendes Telefonat hat, das sein Büro ausweislich seines damaligen Kalenders für ihn arrangiert hatte.

Die Grünenabgeordnete Zohra Mojadeddi wollte wissen, warum es zu insgesamt drei Treffen kam, wenn doch schon nach dem ersten Austausch hätte klar sein müssen, dass Scholz für die Bank nichts tun kann. Antwort: "Das ist jetzt sehr spekulativ und es macht keinen Sinn, dass wir gemeinsam Spekulationen anstellen." Warum wurden die Treffen von der Wirtschafts- und nicht von der für Steuersachen zuständigen Finanzbehörde vorbereitet, obwohl doch klar war, dass der Warburg-Banker um Unterstützung in einer Steuerangelegenheit bat? O-Ton Scholz: "Keine Ahnung."

Formenvielfalt im Ausdruck des Nicht-Wissens

Was wollte Scholz mit dem telefonischen Vorschlag erreichen, Warburg möge sich doch an Finanzsenator Peter Tschentscher wenden? Was hätte dieser denn anders machen können als die Hamburger Finanzverwaltung? "Es macht keinen Sinn, dass ich über irgendwelche Handlungsalternativen mit Ihnen spekuliere." Herr Kanzler, Sie sagen, Sie hätten keine Erinnerung an konkrete Gesprächsinhalte – haben Sie andere Erinnerungen? "Danke für die spitzfindige Frage", erwidert Olaf Scholz. "Ich sehe keinen Unterschied zwischen den beiden Formulierungen."

Im Rahmen seiner Möglichkeiten, das muss man dem Kanzler zugestehen, hat er sich im Untersuchungsausschuss um eine gewisse Formenvielfalt im Ausdruck des Nicht-Wissens, Nicht-Erinnerns und Nicht-Spekulierens bemüht. Und was will man mehr erwarten von einer gut dreistündigen Befragung eines Zeugen, der immer erklärt hat, er könne in der Sache keinerlei Auskunft geben?

Am Ende dieses Untersuchungsausschusses werden wahrscheinlich vier oder fünf Berichte der unterschiedlichen Parlamentsfraktionen und einer fraktionslosen Abgeordneten stehen: längliche, trockene Schriftstücke, für die sich nur wenige Experten interessieren dürften. Was der Ausschuss in der Öffentlichkeit erreichen kann, das muss er in den seltenen Momenten erreichen, in denen die Öffentlichkeit hinschaut. Und wenn der wichtigste Politiker des Landes darauf besteht, sich auf wenig plausible Erinnerungslücken zu berufen, dann muss der Ausschuss die Chance nutzen, ihn öffentlich vorzuführen. 

Am Ende des Verhörs wirkte Scholz beinahe erleichtert. Er habe erwartet, sagte er zum Schluss, dass die Befragung länger dauern würde.