Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) verliert einer Umfrage zufolge in der Bevölkerung zunehmend an Rückhalt. Das geht aus dem Politbarometer des ZDF hervor. Dort zeigten sich erstmals seit seinem Amtsantritt Ende 2021 mehr Befragte mit ihm unzufrieden als zufrieden. 51 Prozent der Teilnehmer äußerten sich kritisch. Zufrieden mit seiner Arbeit waren demnach nur noch 43 Prozent.
Die von Scholz geführte Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP hat sich diese Woche erneut öffentlich gestritten. Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) verhinderte, dass Bundesfinanzminister und FDP-Chef Christian Lindner mit einem Kabinettsbeschluss steuerliche Entlastungen für Unternehmen auf den Weg bringen konnte. Lindner will mit einem milliardenschweren Entlastungspaket Schwung in die Wirtschaft bringen.
Im Politbarometer, das auf einer Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen gründet, gaben 61 Prozent der Bürger an, dass es mit der Wirtschaft in Deutschland abwärtsgehe. Das seien so viele wie noch nie in diesem Jahr gewesen, hieß es. 31 Prozent erwarten keine großen Veränderungen, sechs Prozent nehmen einen Aufwärtstrend wahr.
SPD legt wieder zu
Bei den Parteien hat die SPD wieder zugelegt. Der Umfrage zufolge würden derzeit 19 Prozent der Befragten die Sozialdemokraten wählen, zwei Prozentpunkte mehr als zuvor. Die Union bleibt zwar klar stärkste Kraft, verschlechtert sich aber um einen Punkt auf 26 Prozent. Die AfD bleibt mit 20 Prozent auf dem zweiten Platz.
Die Grünen verlieren einen Punkt auf nun 15 Prozent. Für die FDP werden unverändert sieben Prozent vorhergesagt, für die Linke fünf Prozent – ein Prozentpunkt weniger. Rechnerische Mehrheiten wären demnach unter Ausschluss der AfD nur für Dreierkonstellationen aus Union, Grünen und FDP oder Union, SPD und FDP möglich.
Etwas anders sind die Zahlen in der sogenannten politischen Stimmung, also ohne Berücksichtigung von langfristigen Wählerbindungen oder taktischem Wahlverhalten. Hier kommt die CDU/CSU auf 27 Prozent, die SPD auf 21 Prozent, die Grünen auf 20 Prozent und die AfD auf 15 Prozent. Die FDP folgt mit sieben Prozent vor der Linken mit fünf Prozent.
27 Prozent erwarten besseres Ergebnis bei Unionsregierung
Die Arbeit der Bundesregierung wird nur von 37 Prozent der Befragten als "eher gut" bewertet, von 58 Prozent als "eher schlecht". Allerdings erwarten nur 27 Prozent, dass die Lage unter einer unionsgeführten Bundesregierung besser aussähe.
Für das Politbarometer befragte die Forschungsgruppe Wahlen von Dienstag bis Donnerstag 1.288 zufällig ausgesuchte Wahlberechtigte. Die statistische Fehlerquote wurde mit plus/minus drei Prozentpunkten angegeben.
Die Zahlen des Politbarometers zur Stärke der Parteien unterscheiden sich teilweise von denen des am Donnerstagabend veröffentlichten ARD-Deutschlandtrend. Hier liegt die Union bei 27 Prozent, die AfD bei 21 Prozent und die SPD bei nur 17 Prozent. Es folgen die Grünen mit 14 Prozent, die FDP mit sieben Prozent und die Linke mit vier Prozent.