Bundesverteidigungsministerium: Auch der Umfragen-Star ist nur ein Minister

Wenn Boris Pistorius irgendwo hinfliegt, dann ist er inzwischen daran gewöhnt, dass in seinem mentalen Reisegepäck stets eine Waffe dabei ist, die Bunker brechen kann, eine Reichweite von 500 Kilometer sowie die Fähigkeit besitzt, selbst dann für Schlagzeilen zu sorgen, wenn man sie gar nicht einsetzt. Wann liefert die Ampel die Taurus-Marschflugkörper endlich an die Ukraine? Braucht die Regierung ein Mandat des Bundestages dafür? Können die Ukrainer die programmierten Geodaten der Mittelstreckenraketen umprogrammieren, um somit die Reichweitenbegrenzung zu umgehen? Hat der Kanzler seinen Minister überstimmt und Nein gesagt? 

Solchen Fragen weicht Pistorius seit Wochen in einem Mix aus gespieltem Genervtsein und echtem Brass aus. Was er aber nicht gedacht hätte: Im Reisegepäck seines Dreitagestrips nach Lettland und Estland, wohin der Verteidigungsminister am Montagmorgen aufgebrochen ist, fand sich ein weitaus weniger spektakuläres Gerät, das aber die Taurus gerade an aktueller politischer Sprengkraft übertrumpft: das digitale Funkgerät.

Die rund 13.000 Fahrzeuge der Bundeswehr sollen, vom Transporter bis zum Panzer, mit solchen Geräten ausgestattet werden – in anderen Armeen ist das längst geschehen. Am Wochenende berichteten mehrere Medien darüber, dass die Geräte seit Januar in Etappen geliefert, aber nicht eingebaut würden. Technische Schwierigkeiten mit Adapterplatten, zu geringe Batteriekapazitäten und zu kleine Lichtmaschinen verhinderten dies. Die Schlussfolgerung der Berichte: Die Funkgeräte verstaubten und verrotteten in den Lagern. 

"Da verrottet gar nichts", polterte Pistorius, bei einer Pressekonferenz in Riga auf die Funkgeräte angesprochen, in einem sehr bestimmten, sehr entschiedenen Auftritt los. Er räumte zwar "Verzögerungen beim Einbau" ein, die würden aber zügig aufgeholt, die Meldungen über gravierende Probleme seien "falscher als falsch". Das Problem dabei: Pistorius war zwar informiert, aber schlechter als schlecht.

Ein hausinternes Papier benennt die Probleme klar

Bei der Bundeswehr und im Verteidigungsministerium gibt es seit Jahrzehnten ein Phänomen, das noch jede Reform, wie grundstürzend sie auch war, überlebt und jeden Verteidigungsminister, so fähig er oder sie auch war, schlecht hat aussehen lassen: das Schönreden. Es funktioniert so: Dort, wo man bei der Bundeswehr Maschinengewehre anfasst, Flugzeuge, Schiffe und Helikopter auseinander- und wieder zusammenschraubt oder halt Funkgeräte einbaut, stellt jemand fest: Da ist was kaputt, da fehlt was, da braucht man was Neues. In der Meldekette nach oben wird in jedem Glied – und davon gibt es viele – das Kaputte ein wenig weniger kaputt, das Fehlende etwas, das bestimmt schon unterwegs ist, und das, was man neu braucht, zu etwas, was so neu gar nicht sein muss. Und am Ende sind die Dinge "noch verwendbar", "im Zulauf" oder "gehen auch so noch". Das Phänomen des Schönredens kennt jetzt auch Pistorius. Und lässt ihn entsprechend aussehen, schlecht halt.

In einem hausinternen Papier, das im Ministerium herumgeistert, ist das Kernproblem mit den neuen Funksystemen klar benannt: Der Einbau funktioniert nicht. Bei den ersten Versuchen, die neuen Systeme in die gut 200 verschiedenen Fahrzeugtypen der Bundeswehr einzubauen, seien Probleme aufgetaucht, "die bei der ursprünglichen Planung nicht in ausreichendem Umfang erkannt worden waren". Der Spiegel zitierte als Erster aus dem Schreiben. Anscheinend, so muss man schlussfolgern, hat sich bei der Bestellung der Funksysteme niemand Gedanken gemacht, ob sie auch dort funktionieren, wo man sie haben will. Das ist ungefähr so, als würde jemand eine fünf Meter breite Küchenzeile kaufen, hat aber nur eine drei Meter lange Wand. Jahre werde es dauern, so raunt man in der Truppe, bis die Funksysteme zu den Wagen passen. Bei der Küchenzeile und der Wand geht das sicherlich schneller.  

Für Pistorius ist das Malheur deshalb besonders ärgerlich, weil er sein "Da verrottet gar nichts"-Statement vom Montag am Dienstag dorthin treten konnte, wohin man das hausinterne Papier wohl entsorgt hatte, damit er es nicht zu Gesicht bekommt: in die Tonne.

Boris Pistorius schiebt die Schuld auf andere

Auf unbekannten Wegen erhielt Pistorius am späten Montagabend doch noch Kenntnis von dessen Existenz, sodass er am Dienstag in einem sehr bestimmten, sehr entschiedenen Auftritt die Schuld auf andere schob, um sich dann als Retter in der Not zu präsentieren. Er sei falsch informiert worden, stinksauer deshalb, aber die Funkgeräte seien ja bereits im Dezember, also vor seinem Amtsantritt bestellt worden, und jetzt werde er "heilen, was noch zu heilen ist".

Wenn man von der Einschätzung von "falscher als falsch" zur Ansage "heilen, was noch zu heilen ist" weniger als 24 Stunden braucht, kann "Minister Perfect" nicht so perfekt sein, wie ihn der Spiegel in einer Titelgeschichte beschrieben hat. Erkenntnis: Auch der Umfragen-Star Boris Pistorius ist nur ein Minister. Wie beruhigend.   

Heute wird Pistorius in einer Rede auf einer Sicherheitskonferenz im estnischen Tallinn den baltischen Staaten gegenüber versichern, die Bundesrepublik werde gemeinsam mit ihren Verbündeten jeden Meter des Nato-Gebiets gegenüber einem möglichen russischen Aggressor verteidigen. Einstweilen auch ohne digitale Funksysteme.