Deutschland hat der Nato in diesem Jahr erstmals seit drei Jahrzehnten geplante Verteidigungsausgaben in Höhe von 2,01 Prozent des Bruttoinlandsproduktes gemeldet. Nach Recherchen der Nachrichtenagentur dpa handelt es sich um einen Betrag, der umgerechnet in Vergleichszahlen des Verteidigungsbündnisses einer Summe von 73,41 Milliarden Dollar entspricht – ein Rekordwert für Deutschland in absoluten Zahlen.

Das entspricht einem Anstieg der Verteidigungsausgaben von mehr als 20 Prozent im Vergleich zum Vorjahr, wie es aus Nato-Kreisen heißt. Im letzten öffentlichen Bericht zu den Verteidigungsausgaben der Bündnisstaaten war für Deutschland für 2023 lediglich eine Vergleichszahl in Höhe von 56,64 Milliarden Dollar und eine BIP-Quote von 1,57 Prozent angegeben gewesen.

Neue Schützenpanzer, U-Boote und Kampfflugzeuge

Mit der Steigerung der Verteidigungsausgaben reagiert die Bundesregierung insbesondere auf Russlands Einmarsch in die Ukraine. Finanziert werden die hohen Ausgaben durch ein Sondervermögen in Höhe von 100 Milliarden Euro. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums soll das Geld unter anderem in neue Schützenpanzer, Fregatten, U-Boote und hochmoderne Mehrzweckkampfflugzeuge vom Typ F-35A investiert werden. 

In der Vergangenheit war Deutschland zuletzt 1992 auf Ausgaben in Höhe von zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) gekommen, wie aus Dokumenten aus dem Nato-Archiv hervorgeht. In den Jahren des Kalten Krieges lag die Quote meist bei über drei Prozent.

Trump droht Bündnispartnern

Zuvor hatte der frühere US-Präsident Donald Trump bei einem Wahlkampfauftritt in der vergangenen Woche gedroht, Bündnispartnern mit geringen Verteidigungsausgaben im Fall eines russischen Angriffs nicht zu unterstützen. Bereits in seiner Amtszeit von 2017 bis 2021 wetterte Trump immer wieder über die aus seiner Sicht zu niedrigen Verteidigungsausgaben europäischer Bündnispartner und drohte zeitweise sogar mit einem Austritt der USA aus der Nato. 

Das derzeitige Nato-Ziel für die Verteidigungsausgaben wurde im vergangenen Sommer angesichts der Bedrohungen durch Russland beschlossen. Es sieht vor, dass die Bündnismitglieder jedes Jahr mindestens zwei Prozent ihres Bruttoinlandsproduktes in Verteidigung investieren. Das vorherige Ziel sah vor, dass sich alle Bündnisstaaten bis 2024 dem Richtwert annähern, mindestens zwei Prozent ihres BIP für Verteidigung auszugeben.

Über die Entwicklung der Verteidigungsausgaben der Nato-Staaten soll an diesem Donnerstag bei einem Treffen der Verteidigungsminister in der Brüsseler Bündniszentrale beraten werden. Es wird erwartet, dass in diesem Jahr etwa 20 der 31 Nato-Staaten das Zweiprozentziel erreichen.