Sehr verehrte Damen und Herren,
Ladies and gentlemen, ich finde es eine großartige Geste des European Center der Harvard Universität, in dieser kritischen Umbruchszeit der transatlantischen Beziehungen hier in der deutschen Hauptstadt einen Berlin Dialogue zu initiieren.So wie man heute über Stalins berühmte Frage nach den Bataillonen des Papstes nur noch müde lächeln kann -und es genügt, hier an die Rolle Johannes Pauls im osteuropäischen Demokratieprozeß zu denken-, so wird es auch künftig am Ende um die Frage gehen, wer die charismatischeren und zugleich glaubwürdigen Konzepte f ür die Zukunft der Menschheit hat, nicht aber darum, wer über die meisten Waffen verfügt. Ich hielte es für riskant, mit dem undifferenzierten Ruf nach "Taten statt Worten" die große Aufgabe wirklichen Dialoges und ernstgemeinter Debatten zu verpassen. Der 11. September markiert nicht nur eine militärische Herausforderung -natürlich auch dies-, sondern in ihm steckt eine tiefe ideologische Herausforderung an den Westen, die denjenigen des 20. Jahrhunderts um nichts nachsteht. Darauf haben wir noch keine Antworten, wir sind kaum soweit, überhaupt diese Frage zu berühren, und das scheint mir ein Teil unseres transatlantischen Problems zu sein.Woody Allen hat einmal gesagt, ich zitiere:"Mehr als jemals zuvor in der Geschichte stehen wir an einer Wegscheide. Der eine Weg führt zu Verzweiflung und Hoffnungslosigkeit und der andere zur völligen Vernichtung. Lasst uns beten, dass wir weise genug sind, die richtige Wahl zu treffen."Ich meine, daß wir gut beraten wären, ein Stück dieser Ironie in unseren erhitzten Debatten dieser Tage gelten zu lassen und uns auf nüchterne Analyse der Fakten des 11. September und all seiner Begleitumstände zu konzentrieren statt in pessimistischen, fatalistischen oder ideologische Denkmustern zu verfangen. Gerade dies scheint mir aber derzeit die transatlantische Debatte zu vergiften. Wir brauchten statt dessen auf allen Seiten mehr Gelassenheit und mehr common sense.In meinen folgenden Anmerkungen möchte ich dreierlei tun: zunächst werde ich mich zu den Fundamenten des transatlantischen Verhältnisses äußern, dann auf dieser Grundlage unsere heutige Situation nach dem 11. September beleuchten und schließlich einige Ausblicke geben auf Möglichkeiten künftiger transatlantischer Arbeit.Das tragende Fundament der transatlantischen Beziehungen, ja: ich möchte sagen der euroatlantischen Gemeinschaft sehe ich in gemeinsamen historischen Wurzeln, in daraus stammenden gemeinsamen Wertüberzeugungen und schließlich in gemeinsamen Erfahrungen, deren Kondensat unsere Mentalitäten und unsere Institutionen weiterhin auf beiden Seiten des Atlantik prägt.Diese Fundamente mögen selbstverständlich erscheinen und sie sind oft beschworen worden. Aber zugleich gab es, so scheint mir, eine regelrechte Implosion des Geschichtsbewusstseins seit dem Ende des Kalten Krieges. Wir waren der Ideologien und zugleich der Geschichte müde. "It´s history ... " ist eine wegwerfende amerikanische Formulierung, und es gibt durchaus parallele Aussagen und Mentalitäten in Europa. Hier ist die Aufgabe eines generationsübergreifenden Dialoges außerordentlich wichtig !Francis Fukuyama hatte deshalb mit seiner ansonsten vollständig widerlegten Prognose vom "Ende der Geschichte" insoweit recht, als dass im Zeitalter des Neoliberalismus der 90er Jahre in der Tat in weiten Teilen des Westens das Bewusstsein dafür verloren gegangen ist, dass politische Friedens- und Freiheitsordnungen auf viel mehr mentalen, sozialen, institutionellen und kulturellen Voraussetzungen beruhen als auf dem freien Austausch von Waren und Dienstleistungen. Die technologische Revolution der digitalen Medien und das Cyberspace des Internet haben ein Übriges dazu getan, ein Bewusstsein des Virtuellen zu schaffen, das sich zum Teil von der Realität gelöst hat. Es soll Leute gegeben haben, die die CNN-Bilder vom 11. September für Science fiction hielten.Die gesamte europäische Geschichte bis zur Mitte des 18. Jahrhunderts ist gemeinsame Geschichte. Griechische Polis und Römisches Recht gehören ebenso unerlässlich dazu wie die jüdische und die christliche Tradition mit den davon ausgehenden tiefen Prägungen unserer Vorstellungen von Bildung, Persönlichkeit und Ethos. Aus Zeitgründen muß ich hier die spannende Geschichte von zweihundert Jahren euro-amerikanischer Separation weglassen, aber die Rupturen der Gegenwart sind nur verständlich auf dem Hintergrund der Weltordnungsrolle, die die USA ja bereits seit während des 20. Jahrhunderts kontinuierlich zunehmend wahrgenommen hat. Europa, dessen Mächte im 19. Jahrhundert im Zuge von Industrialisierung, Kolonisierung und erster Formen kultureller Globalisierung große Wirkung entfalteten, sind in den letzten 100 Jahren Zug um Zug auf Mittelmaß zurückgefü hrt worden. Dies war und bleibt ein schmerzlicher Prozeß und gerade heute ist Europa wieder an einem Punkt großer Unsicherheit über seine Zukunft: am Vorabend der Erweiterung und in der Türkeifrage.Diese ganze gemeinsame Geschichte, die gemeinsamen Werte und die Erfahrungen gemeinsamer Überwindung von Bedrohungen sind ein kostbarer Schatz, aus dem wir noch viele Kräfte mobilisieren könnten für gegenseitiges Verständnis - statt uns in Familienstreitigkeiten zu verfangen, die von Außenstehenden ausgenutzt werden können. Die tiefen Brüche des 20. Jahrhunderts, ganz besonders das Trauma der Erinnerung an den Nationalsozialismus bleiben aber bestehen wie Familien die Traumata der vergangenen Traditionen weitertragen - und vielleicht werden sie kü nftig das transatlantische Verhältnis trotz der immer weiter zurückliegenden Vergangenheit wieder stärker prägen als in der Zeit gemeinsamen westlichen Antikommunismus im Kalten Krieg. Gerade dieses letzte Jahr mit den Stichworten Opferentschädigung und Möllemann-Friedmann-Konflikt scheint dafür deutliche Indizien zu bieten. Diese unlösbaren Traumata der deutschen Vergangenheit schwingen in den außenpolitischen Befindlichkeiten dieses Landes stets mit. Karl Heinz Bohrer hat dazu im neuesten MERKUR provokante, aber sicher nicht ganz abwegige Überlegungen angestellt.Damit komme ich zur Situation aktuellen Situation nach dem 11. September. Ich stimme Timothy Garton Ash zu, der auf dieses Datum den eigentlichen Beginn des 21. Jahrhunderts datiert hat. So bedeutsam aber der 11. September war und ist, so unterschiedlich ist bei aller transatlantischen Zusammenarbeit in der weltweiten Terrorismusbekämpfung die Bedrohungswahrneh-mung und die Art und Weise der Reaktionswünsche auf beiden Seiten des Atlantik. Wie immer man diesen Sachverhalt bewertet, scheint mir hier Robert Kagan´s Aufsatz von diesem Sommer über "Power and Weakness" bei aller ideologischen Simplifizierung manchen Aspekte recht präzise die unterschiedlichen Muster darzustellen. Europa hat sich in den Kriegen des 20. Jahrhunderts müde gekämpft, seine Öffentlichkeit ist skeptisch gegenüber kriegerischem Vorgehen, z.B. im Irak. Eine Appeasement-Neigung ist durchaus virulent. Amerika dagegen will die Bedrohung durch den islamistischen Terrorismus nicht akzeptieren und setzt dafür völkerrechtliche Standards an zweite Stelle.Welche Aspekte der Bedrohung sind zu nennen ? Erstens der symbolische Aspekt: die ikonoklastischen Anschläge des 11. September galten dem World Trade Center als Symbol des Kapitalismus und dem Pentagon als Herrschaftssymbol der westlichen Führungsmacht USA. Im Zeitalter des Satellitenfernsehens war dies ein weltweiten bewusstseins-prägender Schlag - ebenso brutal wie außerordentlich wirkungs-voll. Wer den Deutschen Herbst 1977 der RAF-Anschläge bewusst erlebt hat, wird sich an die damaligen Bedrohungsgefü hle erinnern und viel besser verstehen können, warum Amerika davon so viel stärker und unmittelbarer getroffen ist als wir Europäer, die erst von Bin Laden hören müssen, dass auch wir zu den Feinden Al Quedas gehören. Das könnte sich radikal ändern, wenn es einen europäischen 11. September gäbe. Möge uns das erspart bleiben, aber die Wahrscheinlichkeit ist hoch und das gibt den USA Recht, gegen die Kombination von Terrorismus und Massenvernichtungswaffen vorzugehen.
Damit ist zweitens der ideologische Aspekt zur Hand: der American Way of Life als Symbol des Westens überhaupt wird abgelehnt und soll mit dieser Attacke im Herzen getroffen werden. Zwei Aufsätze der indischen Schriftstellerin Arundhati Roy unmittelbar nach dem 11. September sowie von vor kurzem liefern hier einen interessanten analytischen Hintergrund. Ohne die Anschläge zu verteidigen, besteht sie darauf, dass der american way of life unverträglich mit dem Wohl der gesamten Menschheit sei. Es deuten sich hier Ansätze zu einer antiwestlichen Ideologie in der Dritten Welt an, die zum Teil im Westen aufgegriffen wird.
Drittens ist der politische Aspekt zu sehen: die Anschläge des 11. September stellen eine explizite terroristische Kriegserklärung an die USA, aber durchaus auch gegen den übrigen Westen dar. Das neue Tonband, dessen Authentizität als wahrscheinlich gilt, nennt u.a. Deutschland und Frankreich als nächste Terrorziele. Die Bush-Administration hat diese Kriegserklärung angenommen und sieht sich als im Krieg befindlich. Die amerikanische Öffentlichkeit hat diesen Kurs vor wenigen Tagen in den Kongreßwahlen bekräftigt. In Europa wird mit der Ausnahme Großbritanniens eine deutlich anders akzentuierte Haltung eingenommen. Hier liegt ein stetiges potentielles Konfliktfeld. Je mehr aber die UN in etwaige US-Militäraktivitäten eingebunden werden, desto weniger werden die transatlantischen Beziehungen hierdurch belastet werden.
Viertens handelt es sich strukturell um eine Bedrohung völlig neuen Typs. De facto hat ein nichtstaatlicher Akteur in Gestalt des Al Queda-Netzwerks einem bzw. mehreren Ländern bzw. deren als "Ungläubig" bezeichneten Bürgern den Krieg erklärt. Der regionale Hintergrund dieser Kräfte führt zu einer vermutlich dauerhaften Verlagerung der Weltpolitik aus dem europäischen in den arabisch-zentralasiatischen Raum. Auch hieraus erwachsen potentielle transatlantische Konfliktzonen.
Schließlich ist fünftens die juristische Dimension zu nennen. Während sich nach längerem Hin und Her die Bush Administration im Fall Irak nun eng an den UN-Sicherheitsrat anzulehnen scheint, herrscht insgesamt ein eher unilateraler Ansatz vor (Kyoto, Internationaler Strafgerichtshof), der auch von angesehenen amerikanischen Kennern als völkerrechtlich problematisch angesehen wird. Vermutlich wird europäische Unzufriedenheit mit dieser Haltung nur begrenzt erfolgreich sein. Am Ende ist zu erwarten, dass nachhaltige Veränderungen in der internationalen Ordnung eintreten, wenn die Weltführungsmacht dauerhaft mit unilateraler Priorität handelt. Allerdings ist nach den Erfahrungen politischer Pendelschwünge auch eine Rückgang dieser Politik bei einer zur Zeit allerdings nicht sichtbaren Verlagerung hin zu den Demokraten denkbar ist. Ich komme nun zum Ausblick auf künftige Aufgaben im transatlantischen Verhältnis und möchte mich hier auf drei eher allgemeine Punkte beschränken: Erstens sehe ich die Notwendigkeit, sich über die Fundamente, sozusagen die Geschäftsgrundlage der transatlantischen Beziehungen neu zu verständigen. Dazu gehört unter anderem der Komplex des Dreiecks USA, Europa, Russland mit der Frage, in welchem Maße der Krieg gegen den Terror zu Kompromissen in Wertefragen führt. Weiterhin gehört dazu eine Debatte über die Rolle der UNO und des Völkerrechts.
Zweitens muß die Frage beantwortet werden, wie die transatlantischen Partner die Bedeutung einer gerechten neuen Weltordnung ansehen. Kann es gelingen, die transatlantische Erfolgsgeschichte von 1945 bis 1989 sozusagen zu "globalisieren"? Natürlich kaum auf europäischem Wohlstandsniveau, aber wenigstens in der Form fairer Marktordnung und d.h. Marktöffnung ?
Drittens muß diese neue Weltordnung einerseits Raum für kulturelle Diversität bieten, jeder soll nach seiner Facon selig werden können ---- aber ebenso wichtig ist der unnachgiebige Kampf dafür, dass der Respekt für Würde jedes einzelnen Menschen als universales Prinzip anerkannt wird. Daniel Cohn-Bendit hat vor kurzem auf einem Hannah Arendt-Kongreß dem perplexen Publikum vorgeschlagen, Arendts Totalitarismusbegriff nach dem Niedergang von Kommunismus und Faschismus nunmehr gegen die neue menschenverachtende Ideologie des 21. Jahrhunderts anzuwenden: den Islamismus. Ich meine, er hat Recht. Und deshalb ist die Frage der Integration der Türkei in die EU so bedeutsam: an ihr lässt sich erproben, wie man in den Kern-Werten des Westens konsequent bleibt und doch auch islamisch geprägten Kulturen die Chance nicht verbaut, durch Anbindung an die westlichen Institutionen, die ja Früchte jahrhundertelanger Prozesse der Säkularisierung sind, ihren eigenen Weg in eine Moderne zu gehen, der ihnen doch ihre spezifische kulturelle Tradition belässt. Allerdings wird es auch in der islamischen Welt einer klaren Debatte und Realpolitik zur Eindämmung und Überwindung des radikalen Islamismus bedürfen.
Und viertens müssen die USA und Europa zu einer kommunikativen Arbeitsteilung kommen. Nach innen sollten die Amerikaner ein Stück weit anerkennen, dass Europa in der Tat kriegsmüde geworden ist und das darin auch für die USA eine Chance liegt angesichts der großen Diplomatietradition des alten Kontinents. Die Deutschen bzw. die Europäer sollten dankbar sein für die Führungsrolle der USA, die allein die Kraft haben, weltweiten Bedrohungen wirksam entgegenzutreten. Gegenüber Dritten sollten die transatlantischen Partner eine gemeinsame Sprache wenigstens zu entwickeln versuchen. Wie der Kalte Krieg durch eine Mischung von Abschreckung und Dialog überwunden wurde, so muß die zu erarbeitende neue Weltordnung der Zukunft die Feinde der Freiheit abschrecken und eindämmen --- aber ohne dabei die materiellen Aspekte des westlichen Way of Life zum universalen Maßstab zu machen. Damit komme ich zum Schluß: I would like to close with a line of the Austrian-American economist Joseph Schumpeter which summons up what I would like to recommend both sides, Americans and Europeans, to respect while working for a New Transatlantic Agenda. Be they atlanticists or not, be they unilateralists or multilateralists, idealist or realists or whatever school you might like to evoke. Schumpeter, by any standard one of the most eminent political observers of the 20th century, had left Germany for the US in 1932, and it seems noteworthy that he accepted a call to come to Harvard after he couldn´t manage to get a chair at Berlin University --- long time ago, I must admit. -- The quote goes, and it is my re-translation of a German version:The difference between civilization and barbarism is to hold strong convictions and to fight for them - but to always admit that you may be wrong.