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Angela Merkel: Verzicht auf den Parteivorsitz

  • Nach großen Verlusten der CDU bei der Landtagswahl in Hessen hat Angela Merkel angekündigt, auf dem CDU-Parteitag Anfang Dezember nicht erneut als Parteivorsitzende anzutreten.
  • Sie sagte zugleich, sie wolle bis zum Ende der Legislaturperiode Kanzlerin bleiben, stehe anschließend aber nicht mehr für das Amt zur Verfügung.
  • Ex-Fraktionschef Friedrich Merz , Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer und Gesundheitsminister Jens Spahn kündigten an, für das Amt des CDU-Parteivorsitz zu kandidieren.
  • Bei der Landtagswahl in Bayern am 14. Oktober hatte die Schwesterpartei CSU das schlechtestes Ergebnis seit 1950 erreicht. Bei der Landtagswahl in Hessen zwei Wochen später fiel die CDU auf 27 Prozent. Zum Vergleich: Bei der Wahl 2013 hatte sie 38,3 Prozent der Stimmen bekommen.
  • Ende September wurde Volker Kauder als Fraktionschef der CDU/CSU abgewählt. Angela Merkel verlor damit ihren wichtigsten Vertrauten, sie sprach von einer Niederlage.
  • Die Affäre um Verfassungsschutzchef Maaßen belastete die große Koalition zusätzlich. Der Präsident des Verfassungsschutzes hatte in einem Interview rassistische Übergriffe in Chemnitz in Zweifel gezogen und indirekt die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin kritisiert. Er wurde in den einstweiligen Ruhestand versetzt.
  • Seit April 2000 ist Merkel Vorsitzende der CDU und seit November 2005 Bundeskanzlerin.
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