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Atomabkommen mit dem Iran: Trumps Ausstieg

  • US-Präsident Donald Trump ist bereit, sich mit Irans Präsident Hassan Ruhani zu treffen. Das verkündete er Ende Juli 2018. Der Iran fordert zunächst, dass die USA das Atomabkommen wieder anerkennen und die neuen Sanktionen außer Kraft setzen. Im Mai 2018 sind die USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran ausgestiegen.
  • Das Abkommen war 2015 zwischen dem Iran und den USA, Frankreich, Großbritannien, Deutschland, Russland und China geschlossen worden.
  • Darin hat sich der Iran verpflichtet, Teile seines Atomprogramms zu beschränken, um keine Atomwaffen bauen zu können. Außerdem sieht es verstärkte internationale Kontrollen vor. Im Gegenzug wurden Sanktionen gegen den Iran aufgehoben.
  • Trump hat die Übereinkunft, die sein Vorgänger Barack Obama ausgehandelt hatte, seit seinem Amtsantritt kritisiert. Er sieht wiederholte Verstöße der iranischen Regierung gegen das Abkommen und nutzt diese als Begründung für seine Ankündigung zum Ausstieg.
  • Die ausgesetzten US-Sanktionen will Trump wieder einführen. Gleichzeitig bot er dem Iran an, ein neues Abkommen zu verhandeln.
  • Der iranische Präsident Hassan Ruhani kritisierte Trumps Entscheidung und sprach von einer "historischen Erfahrung" für sein Land.
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INF-Vertrag: 14.465 Atomsprengköpfe

Bevor der Kalte Krieg endete, gab es 70.300 Atomsprengköpfe, heute sind es 14.465. Ohne den INF-Vertrag droht wieder ein Wettrüsten. Aber es geht nicht nur um die Zahl.

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INF-Vertrag: Ein neues Abkommen statt Aufrüstung

Die USA und Russland sollten die bestehenden Abrüstungsverträge nicht aufkündigen. Sie könnten sie erweitern – und andere Atommächte in die Rüstungskontrolle einbinden.

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Donald Trump: Am Ende unbelehrbar

Bis zuletzt hatten Befürworter des Atomdeals gehofft, Donald Trump von der Aufkündigung des Abkommens abzuhalten. Vergeblich. Der löst damit ein Wahlkampfversprechen ein.

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