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Brexit: Bye-bye, EU

  • Durchbruch bei den Austrittsgesprächen zwischen EU und Großbritannien: Die Unterhändler haben sich auf einen Entwurfstext für ein Austrittsabkommen geeinigt.
  • Der Vertragsentwurf sieht unter anderem vor, die Grenze zwischen Irland und dem britischen Nordirland vorerst offen zu lassen. Diese Frage war besonders umstritten. Sie soll in einer Übergangsphase bis Ende 2020 endgültig geklärt werden. Zudem solle Großbritannien in der Übergangsphase weiterhin Teil des EU-Binnenmarktes, sowie der Zollunion bleiben, ohne jedoch über Stimmrechte zu verfügen. Theresa Mays Kabinett hat dem Entwurf zugestimmt, nun muss das britische Parlament darüber entscheiden. Auch alle EU-Mitgliedsstaaten und das Europaparlament müssen zustimmen.
  • Der konservative Abgeordnete Jacob Rees-Mogg hat ein Misstrauensvotum gegen Theresa May beantragt. Damit dieses eingeleitet werden kann, würde der Antrag mindestens 48 Stimmen aus Mays Partei benötigen. Rees-Mogg ist als Brexit-Hardliner bekannt und plädiert für einen Ausstieg ohne Abkommen.
  • Der bisherige Brexit-Minister Dominic Raab ist aus Protest gegen den Vertragsentwurf zurückgetreten. Im Sommer hatte bereits sein Vorgänger David Davis im Streit über den Kurs der Regierung sein Amt niedergelegt. Auch die Arbeitsministerin Esther McVey reichte ihren Rücktritt ein.
  • Die Gespräche zum Austritt begannen am 19. Juni 2017, offizielles Austrittsdatum ist der 29. März 2019.
  • Die Briten stimmten am 23. Juni 2016 über den EU-Austritt ab. 51,9 Prozent stimmten für den Austritt, 48,1 Prozent votierten für den Verbleib.
Flussdiagramm mit den möglichen Ausgängen der Brexit-Verhandlungen
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Serie: How to Brexit

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Brexit: 585 Seiten Brexit

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Nachrichtenpodcast: Ist das noch Brexit?

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