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Dieselfahrverbot: Schlechte Luft in deutschen Städten

  • Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat im Februar 2018 Dieselfahrverbote in deutschen Städten für rechtlich möglich erklärt. Konkret hat es die Luftreinhaltepläne von Düsseldorf und Stuttgart verhandelt, das Urteil ist aber wegweisend.
  • Hamburg erteilte als erste Stadt Fahrverbote: Seit Ende Mai 2018 sind ältere Dieselautos und Lkw auf zwei Straßenabschnitten im Stadtteil Altona verboten.
  • Seit Januar 2019 gilt in Stuttgart ein Fahrverbot für ältere Diesel in der gesamten Umweltzone. Es ist das erste großflächige Fahrverbot in einer deutschen Stadt. Es gibt eine Reihe von Ausnahmen, unter anderem für Anwohner und Betriebe.
  • 2019 sollen weitere Fahrverbote folgen. In Essen soll zum ersten Mal auch ein Fahrverbot für eine Autobahn gelten, die A40 im Stadtgebiet.
  • Basis der Fahrverbote sind gewonnene Klagen der Deutschen Umwelthilfe (DUH) in einer Reihe von Städten. Dort werden seit Jahren EU-Grenzwerte für Stickstoffdioxid (NO2) nicht eingehalten. Dieselautos sind eine NO2-Hauptquelle im Verkehr.
  • Um die EU-Vorgaben ist ein Streit entbrannt. Eine Gruppe von Lungenärzten erklärte, es gebe keine wissenschaftliche Begründung für so niedrige Obergrenzen. Viele Fachkollegen widersprachen. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat die EU-Kommission aufgefordert, die Grenzwerte zu überprüfen.

Hier entscheiden Richter über Dieselfahrverbote

Klage wird vorbereitet, Klage anhängig, Fahrverbote angeordnet (Infofenster der Punkte zeigen Stickstoffdioxid-Jahreswerte. Grenzwert: 40 µg/m³)

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Nach dem Vergleich mit dem Justizministerium droht VW in den USA neuer Ärger. Die Börsenaufsicht klagt wegen mutmaßlicher Verstöße gegen Wertpapiergesetze.

Dieselautos: Das Fahrverbotsparadox

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Die Bundesregierung will zwei Gesetze zu Dieselfahrverboten durch den Bundestag bringen. Das eine soll Fahrverbote verhindern, das andere für ihre Einhaltung sorgen.

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Luftqualität: Grenzwertige Verwirrungen

Mehr als 100 Lungenärztinnen und -ärzte beklagen, die Grenzwerte für Stickoxide und Feinstaub seien "unwissenschaftlich". Doch können sie das überhaupt einschätzen?

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A40: Erst mal weiterfahren

Die A40 ist die Hauptschlagader des Ruhrgebiets. Nun trifft sie als erste Autobahn ein Dieselfahrverbot. Schlimm? Eine Antwort in zwölf Ausfahrten

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Stickoxide: Freie Fahrt für gelbe Westen?

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