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EU-Urheberrecht: Geht jetzt das Internet kaputt?

  • Kann ich künftig noch ein Video bei YouTube hochladen, in dem ein Kleinkind Beyoncé-Songs nachsingt? Nachrichtentexte auf Twitter teilen? Katzenbilder und Memes weiterverbreiten? Um diese und andere wichtige Fragen geht es im Streit um die EU-Urheberrechtsreform.
  • Das Europäische Parlament stimmte der Reform am 26. März zu.
  • Besonders umstritten war vor der Abstimmung Artikel 13, der in der finalen Fassung Artikel 17 heißt. Plattformen wie YouTube, Facebook und andere haften nun direkt, sobald Nutzer etwas hochladen, das gegen das Urheberrecht verstößt. Bislang mussten sie erst reagieren, wenn ein Urheberrechtsverstoß gemeldet wurde. Der Artikel ziehe die flächendeckende Einführung von Uploadfiltern nach sich, sagen Gegner. Befürworterinnen halten es für umsetzbar, dass die Plattformen Lizenzvereinbarungen schließen.
  • Weiterer Streitpunkt: das Leistungsschutzrecht, das in Artikel 15 festgeschrieben ist. Nachrichtensuchmaschinen wie Google News sollen Geld an Presseverleger zahlen, wenn sie Artikelausschnitte zeigen. In Deutschland gilt schon länger Ähnliches für Presseverlage. Kritiker sagen, das deutsche Leistungsschutzrecht sei praktisch wirkungslos.
  • Der Protest gegen die EU-Urheberrechtsreform war vor der Abstimmung massiv: Wochenlang gingen Tausende Menschen auf die Straße. 4,9 Millionen unterzeichneten eine Petition.
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Demokratie: Europa hoch, Europa runter

Uploadfilter, Steuergerechtigkeit, Posten. Das ist alles. Bald ist Europawahl. SPD und CDU tun so, als ob man mit bloßer Beschwörungskraft die Demokratie heilen könnte.

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Julia Reda: Sie hat schon gewonnen

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In Berlin und anderen deutschen Städten haben am Samstag Tausende Menschen gegen die geplante EU-Urheberrechtsreform protestiert. Was treibt sie an?

© [M]: Ksenia Kuleshova für DIE ZEIT u. ZEIT Online (links); Matthias Jung für DIE ZEIT (rechts)

Artikel 13: Das Ende des Internets, wie wir es kennen?

Aus Protest gegen das neue EU-Urheberrecht ist Wikipedia Deutschland abgeschaltet. Tausende wollen dagegen demonstrieren. Die Befürworter erwarten mehr Gerechtigkeit.