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Frankreich: Proteste der Gelbwesten

  • Im November 2018 begannen Proteste in Frankreich, ausgelöst durch die Ankündigung der Regierung, eine Ökosteuer einzuführen. Inzwischen richten sich die Proteste grundsätzlich gegen die Reformpolitik von Präsident Emmanuel Macron. Anfang Dezember lenkte die französische Regierung ein und kündigte an, die Erhöhung der Ökosteuer für 6 Monate auszusetzen.
  • Angeführt werden die Proteste von einer Bewegung namens Gelbwesten. Als Erkennungszeichen tragen ihre Anhängerinnen und Anhänger gelbe Warnwesten.
  • Innenpolitisch fällt Präsident Macron besonders wegen seiner sozial- und wirtschaftsliberalen Positionen auf. Frankreich soll die EU-Defizitgrenze der Neuverschuldung von drei Prozent wieder einhalten. Seine umfangreichen Reform- und Sparpläne führten in der Vergangenheit jedoch immer wieder zu Streiks.
  • Emmanuel Macron wurde am 7. Mai 2017 zum Präsidenten Frankreichs gewählt. Er gewann die Stichwahl gegen die Rechtspopulistin Marine Le Pen.

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