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Große Koalition: Hält das Bündnis?

  • Es ist die dritte Groko unter Kanzlerin Angela Merkel: Seit März 2018 regieren Union und SPD weiter miteinander, obwohl die SPD das am Wahlabend ausgeschlossen hatte.
  • Die unterschiedlichen Positionen zur Flüchtlingspolitik insbesondere zwischen Merkel und Innenminister und CSU-Chef Horst Seehofer hatten die Regierung im Sommer 2018 zwischenzeitlich an den Rande des Koalitionsbruchs gebracht.
  • Einen Konflikt gab es auch wegen Äußerungen des ehemaligen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen zu den Ausschreitungen in Chemnitz. Die Parteivorsitzenden von Union und SPD einigten sich darauf, Maaßen zukünftig als Sonderbeauftragten im Innenministerium einzusetzen.
  • Bei der Wahl zum Vorsitzenden der Unionsfraktion Ende September wurde Amtsinhaber Volker Kauder überraschend abgewählt. Der neue Fraktionschef der Union, Ralph Brinkhaus, gewann die Wahl mit 13 Stimmen Vorsprung.
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SPD: Nichts überstürzen

Die SPD gibt der großen Koalition noch einmal eine Chance – und damit auch ihrer Chefin Andrea Nahles. So gewinnt die Partei Zeit. Fragt sich nur, wofür.

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Angela Merkel: Erfolgreich gescheitert

Die Kanzlerin hat der CDU das Rückwärtsgewandte ausgetrieben und sie damit geöffnet. Ihr Abschied ist keine gute Nachricht: Dass Besseres folgt, ist unwahrscheinlich.

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SPD in Hessen: Und trotzdem verloren

Die SPD hat auch in Hessen deutlich an Zustimmung verloren. Als Ursache dafür gilt wieder einmal die große Koalition – aber auch in dem Bundesland fehlt es an Rückhalt.

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Olaf Scholz: Der Gründliche

Olaf Scholz soll Vizekanzler und Finanzminister werden. Er selbst hält sich für geeignet. Genau diese Hybris bereitet ihm immer wieder Probleme.