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Große Koalition: Hält das Bündnis?

  • Es ist die dritte Groko unter Kanzlerin Angela Merkel: Seit März 2018 regieren Union und SPD weiter miteinander, obwohl die SPD das am Wahlabend ausgeschlossen hatte.
  • Verhandlungen über eine mögliche Jamaika-Koalition aus Union, FDP und Grünen waren zuvor am Widerstand der FDP gescheitert.
  • In ihrer Regierungserklärung zum Beginn ihrer vierten Amtszeit räumte Merkel Fehler in der Flüchtlingspolitik ein.
  • Die unterschiedlichen Positionen zur Flüchtlingspolitik insbesondere zwischen Merkel und Innenminister und CSU-Chef Horst Seehofer hatten die Regierung im Sommer 2018 zwischenzeitlich an den Rande des Koalitionsbruchs gebracht.
  • Einen Konflikt gab es auch wegen Äußerungen von Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen zu Ausschreitungen in Chemnitz. Seehofer stellte sich im September 2018 hinter Maaßen, die SPD-Spitze verlangte seine Entlassung. Kanzlerin Merkel sagte, an dieser Frage werde die Koalition nicht zerbrechen. Die Entscheidung, ihn zum Staatssekretär im Innenministerium zu befördern, löste allerdings in der SPD scharfe Kritik aus.
  • Die Union aus CDU und CSU hatte die Bundestagswahl trotz erheblicher Verluste von mehr als acht Prozentpunkten mit knapp 33 Prozent gewonnen. Die zweitplatzierte SPD rutschte um fünf Prozentpunkte ab und erreichte mit rund 20 Prozent das schlechteste Ergebnis ihrer Parteigeschichte.
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