Grundeinkommen: Nur eine Utopie?

  • Die Idee des bedingungslosen Grundeinkommen ist, dass es ohne jede Bedingung gewährt wird, jedem zusteht und die Höhe für alle gleich ist.
  • Ein anderes Konzept ist das solidarische Grundeinkommen, nach einem Vorschlag des Berliner Bürgermeisters Michael Müller (SPD). Er sagte Anfang April, man könne das Arbeitslosengeld II durch das solidarische Grundeinkommen zu ersetzen. Das sollten nur diejenigen erhalten, die Hartz IV beziehen. Dafür müssten sie einen von der Kommune organisierten Job annehmen und arbeiten gehen. Im Gegenzug erhielten sie ein Gehalt, das je nach Tarif und nach Anzahl der Stunden unterschiedlich hoch wäre.
  • Die Idee des Grundeinkommens gibt es schon lange, aus ihr wurden verschiedene Konzepte entwickelt. Bislang hat kein Land diese Idee vollständig umgesetzt.
  • In Finnland wurde im Januar 2017 ein zweijähriges Modellprojekt zum bedingungslosen Grundeinkommen gestartet. 2.000 Arbeitslose haben anstelle des Arbeitslosengeldes 560 Euro im Monat erhalten, woran keine Auflagen geknüpft waren. Das Projekt soll nach diesem Test nicht fortgeführt, sondern alternative Unterstützungsmöglichkeiten für Bedürftige gesucht werden.
  • Die Schweizer haben 2016 bei einem Volksentscheid über das bedingungslose Grundeinkommen abgestimmt. Die Mehrheit war dagegen.
  • Die häufigste Kritik ist, ein Grundeinkommen sei nicht finanzierbar und es habe negative soziale Folgen, zum Beispiel dass prekäre Arbeitsverhältnisse entstünden.
© B. Dietl/DIW Berlin
Fratzschers Verteilungsfragen

Grundeinkommen: Von Frankreich lernen

Moderne Sozialpolitik muss sich an individuelle Lebenslagen und Bedürfnisse anpassen. Das bedingungslose Grundeinkommen kann das nicht. Flexible Erwerbskonten schon.