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Italien: Koalition der Populisten

  • Die EU-Kommission plädiert für ein Defizitverfahren gegen Italien mit möglichen Sanktionen. Grund ist die geplante Neuverschuldung des Landes im Jahr 2019.
  • Im Oktober 2018 verabschiedete das italienische Parlament ein umstrittenes Haushaltsgesetz. Anstatt den Haushalt auszugleichen, plant Italien eine Neuverschuldung von 2,4 Prozent der Wirtschaftsleistung. Mit 130 Prozent der Wirtschaftsleistung ist die italienische Staatsverschuldung hinter Griechenland die zweithöchste in der Union.
  • Seit Juni 2018 bilden die populistische Fünf-Sterne-Bewegung und die rechtsextreme Lega eine Regierungskoalition. Den Posten des Ministerpräsidenten hat Giuseppe Conte übernommen.
  • Innenminister Matteo Salvini will keine Flüchtlinge mehr ins Land lassen. Schiffen mit aus dem Mittelmeer geretteten Menschen wird regelmäßig die Einfahrt in italienische Häfen verweigert.

Emmanuel Macron: Ausgeträumt

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Er hatte Großes vor mit dem Euro – doch die EU schrumpfte Emmanuel Macrons Reformpläne kräftig ein. Frankreichs Präsident ist in der Brüsseler Realität angekommen.

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Corinaldo: Sechs Tote bei Massenpanik in Diskothek

Bei einem Konzert im italienischen Corinaldo ist in der Nacht zu Samstag eine Panik ausgebrochen. Nach Angaben der Behörden starben fünf Minderjährige und eine Frau.

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Matteo Salvini: Ein aufgeblasener Großkopf

Vizepremier Matteo Salvini gilt in Europa als rechter Hetzer. In Italien ist er aber der beliebteste Politiker – obwohl er noch kein Wahlversprechen erfüllt hat.

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Brexit: Nur scheinbar einig

Die EU hat sich vom Chaos nicht beeindrucken lassen und die erste Phase der Brexit-Verhandlungen gut gemeistert. Aber alles, was jetzt folgt, wird noch viel schwieriger.