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Italien: Fünf Sterne und Lega wollen regieren

  • Am 4. März ist in Italien ein neues Parlament gewählt worden. Die Verhandlungen zur Regierungsbildung drohten zu scheitern, von Neuwahlen war bereits die Rede. Da legten die europakritischen Parteien, Fünf-Sterne-Bewegung und Lega am 18. Mai doch noch ein gemeinsames Regierungsprogramm vor. Die Zustimmung der jeweiligen Partei-Mitglieder sowie des Staatspräsidenten Sergio Mattarella steht noch aus. Auch die Frage nach einem Regierungschef ist noch offen, soll aber in den nächsten Tagen verhandelt werden.
  • Die Fünf-Sterne-Bewegung wurde mit etwa 33 Prozent stärkste Partei. Das reichte nicht für eine Mehrheit im Parlament. Auch dem Mitte-rechts-Bündnis der Lega Nord, Fratelli d'Italia und Forza Italia um den ehemaligen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi fehlten mit 35,7 Prozent Stimmen für eine Mehrheit. Die PD, für die Matteo Renzi angetreten war, erhielt etwa 18,7 Prozent. Renzi ist am Tag nach der Wahl zurückgetreten.
  • Das Parlament in Rom hat im Oktober 2017 für ein neues Wahlrecht gestimmt: Rosatellum. Es sieht eine Mischung aus Verhältnis- und Mehrheitswahlrecht vor und begünstigt Parteien, die bereit sind, zu koalieren. Es soll Italiens politisches System stabilisieren.

Italien: Wer wird Regierungschef?

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Italiens Präsident Sergio Mattarella entscheidet, ob er einer Regierung aus Fünf Sterne und Lega den Weg frei macht. Die Parteien nominieren auch den Ministerpräsidenten.