: Jan van Aken

Waffenexporte : Bundesregierung könnte umstrittene Waffendeals stoppen

Rheinmetall will mit Partnern in der Türkei Panzer produzieren, die Bundesregierung hält sich bislang raus. Ein Gutachten zeigt nun aber: Schärfere Regeln wären möglich.

Jan van Aken : "Das war nie meine Kultur"

Jan von Aken hat die größte, friedliche Demo beim G20-Treffen organisiert. Was sagt der Linken-Politiker – bei Bio-Ei und Sandwich – zur Gewalt gegen Polizisten?

Peter Krämer : Eigentum verpflichtet

Peter Krämer war ein reicher Reeder – und ein linker Denker.

Bundestagswahl : "Politik findet nicht nur im Bundestag statt"

Hans-Christian Ströbele, Erika Steinbach, Norbert Lammert, Gerda Hasselfeldt – viele langjährige Abgeordnete verlassen das Parlament. Nicht immer aus eigenem Willen.

G20-Gipfel : Gewaltbereite Demonstranten müssen mit harten Strafen rechnen

Justizminister Maas hat angekündigt, gewalttätige Ausschreitungen strafrechtlich konsequent zu verfolgen. Tausende Gegner des G20-Gipfels werden in Hamburg erwartet.

Giftgas : Die letzte Warnung

Wenn er noch einmal Giftgas einsetze, habe das Konsequenzen, warnten die UN den Diktator Assad. Das war 2013. Wieso passierte nichts?

"Die Profiteure des Terrors" : Gewehre aus Deutschland für den Krieg

Deutsche Waffenexporte boomen. Vieles geht nach Katar, Saudi-Arabien und in die Vereinigten Arabischen Emirate: drei Staaten, die den Jemen zerstören.

Verfassungsschutz : Wie umgehen mit der Blauen Moschee?

Die Grünen sind sich uneins in ihrer Haltung zur vom Verfassungsschutz beobachteten Blauen Moschee. Weitere Themen des Newsletters "Elbvertiefung": die Bahn und Holsten

Deniz Naki : Türkei stellt Verfahren gegen deutschen Fußballer ein

Ex-St.-Pauli-Profi Deniz Naki war wegen Propaganda für die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK angeklagt. Nun hat der Staatsanwalt auf die Meinungsfreiheit verwiesen.

Nato-Stützpunkt : Türkei blockiert erneut Besuch eines Bundestagsabgeordneten

Jan van Aken von den Linken wird nicht auf den Nato-Stützpunkt Incirlik gelassen. Es ist nicht das erste Besuchsverbot nach der Armenien-Resolution des Bundestags.

Wahlkampf : Ob-la-di, Ob-la-da

Auch im Bund könnte Rot-Rot-Grün 2017 eine Machtoption sein. Nur will keine der drei Parteien offen darüber reden.

Linkspartei : Rücktrittsforderungen gegen Sahra Wagenknecht

Die Fraktionschefin der Linken hat nach dem Anschlag von Ansbach die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin kritisiert. Die eigene Partei ist entsetzt, die AfD voll des Lobes.

Rüstungsindustrie : Opposition kritisiert gestiegene Waffenexporte scharf

Außer Kontrolle seien die Waffenlieferungen der Regierung, kritisieren Grüne und Linke. Im ersten Halbjahr 2015 wurden fast so viele Waffen exportiert wie letztes Jahr.

Sturmgewehr G36 : Militärgeheimdienst schnüffelte im Verteidigungsministerium

Der Militärische Abschirmdienst hat versucht, herauszufinden, wie Journalisten an ihre Informationen kamen. Das Ministerium bestreitet dies, doch ein Dokument belegt es.

Die Linke : Traumpaar gesucht

Gysi geht und macht Platz an der Fraktionsspitze. Wer sich dort niederlassen soll? Ein Duo, so viel ist sicher. Wer genau? Da gibt es mehrere Möglichkeiten.

Waffen für Griechenland : Bei Panzerhaubitzen hört die Moral auf

Die Bundesregierung fordert die Griechen zum Sparen auf. Gleichzeitig verkauft die Bundeswehr Athen Rüstungsgüter in Millionenhöhe und unterstützt sie bei Waffenimporten.

G36-Sturmgewehr : Heckler & Koch macht falsche Munition verantwortlich

Der G36-Hersteller wehrt die Kritik ab: Das Sturmgewehr funktioniere einwandfrei. Die Geschosse hingegen seien schlecht, das Verteidigungsministerium arbeite laienhaft.

G36-Sturmgewehr : Politiker wollen G36 schnell ersetzen

Die Bundeswehr solle einsatzfähige Gewehre beschaffen, heißt es. Der Hersteller ist bereit, über Änderungen zu reden. Die Peschmerga finden die Waffe hingegen "super".

G36-Sturmgewehr : Opposition warnt von der Leyen vor Vertuschung

Die Treffsicherheit des Sturmgewehrs G36 ist mangelhaft. Linksfraktion und Grüne verlangen Aufklärung und drohen mit einem Untersuchungsausschuss.

Reise nach Saudi-Arabien : Opposition verlangt klare Worte von Gabriel zu Menschenrechten

Die Opposition fordert von Wirtschaftsminister Gabriel, dass er beim Besuch in Saudi-Arabien über die Menschenrechte spricht. Dort ist Blogger Badawi nicht außer Gefahr.

Rüstungsindustrie : Bund genehmigt riskante Exporte in Krisenländer

Dual-Use-Güter sind ein Milliardengeschäft für die deutsche Wirtschaft. Die Regierung erlaubt fast alle Exporte in Krisenländer – trotz möglicher fataler Folgen.

Rüstungsexporte : Waffenhilfe für den Irak geht ins Leere

Deutsche Waffen zur Stabilisierung des Iraks? Gibt es längst, doch nicht immer werden sie eingesetzt. Dem irakischen Militär mangelt es an Kompetenz und Ausrüstung.

Bundestag : Die Generaldebatte ist kaputt

Vier Stunden überparteiliche Langweile: Was einst der Höhepunkt des politischen Streits war, ist heute sehr egal. Warum eigentlich?

Rüstungsexport : Deutsche Kleinwaffen erzielen Verkaufsrekord

Der Absatz deutscher Pistolen und Gewehre hat sich 2013 in den arabischen Ländern verfünffacht. Die Linke verlangt aus diesem Anlass ein komplettes Exportverbot.

Rüstungsexporte : Deutsche Waffen für Russland

Trotz des Konflikts in der Ukraine exportieren deutsche Firmen Feuerwaffen und Munition nach Russland. Diese könnten auch bei Milizen landen.