: Meinungsfreiheit

Meinungsfreiheit: Graffiti für Carstens

Für die kleine Ortschaft Betzendorf im Landkreis Lüneburg sollte der 29. Dezember 1979 ein denkwürdiger Tag werden: Bundespräsident Karl Carstens hatte sich angekündigt.

Auf dem Weg zum DGB-Rundfunk

Die Meinungsfreiheit ist gefährdet, wenn in den Rundfunkanstalten die Gewerkschaften die Macht ergreifen

Unter Ausschluß der Deutschen

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Heinz Pensky hat Bundestagspräsident Carl Carstens um Rechtsschutz gebeten. Bei allem Respekt vor der journalistischen Meinungsfreiheit will Pensky nicht hinnehmen, daß er mit Verbalinjurien bedacht wird.

Mangelnde Solidarität

Ich habe die evangelische Kirche geschätzt als eine Vorkämpferin der Glaubens- und Meinungsfreiheit und der Toleranz in diesem Lande.

Zeitmosaik

Der Rat der Evangelischen Kirche in Deutschland ist besorgt über die Situation von Presse und Rundfunk. Vor allem die wirtschaftlichen Bedingungen haben sich so verschlechtert, daß das Bürgerrecht auf Informations- und Meinungsfreiheit nicht mehr voll gesichert erscheint.

Gefühle in Versen

Lyrik ist nicht tot. Dort, wo es an Meinungsfreiheit fehlt, hat das dichterische Wort seine Wirkung behalten. Und dort, wo man Gefühle kaufen kann, breitet sich innere Leere aus, und die Sehnsucht nach neuer Selbstfindung nimmt zu.

Presse-Debatte: Prinzipiell einig

Presse- und Informationsfreiheit müssen gewahrt bleiben und das Recht der Meinungsfreiheit muß auch die Pflicht zur wahrheitsgemäßen Information einschließen.

Folgen eines Schocks

Die in den letzten Monaten bekanntgewordenen Versuche von Zeitungs- und Zeitschriftenredaktionen, sich gegen die rotierenden Besitzverhältnisse auf dem Pressemarkt abzusichern und Vorsorge für ihre Unabhängigkeit und Meinungsfreiheit zu treffen, haben jetzt zum erstenmal ihre Parallele auch in einer Rundfunkanstalt gefunden.

"Die Pressefreiheit ist bedroht"

Die "Kommission zur Untersuchung der Gefährdung der wirtschaftlichen Existenz von Presseunternehmen und der Folgen der Konzentration für die Meinungsfreiheit in der Bundesrepublik" hat ihre Arbeit in der vorigen Woche abgeschlossen.

Meinungsfreiheit und Geschäft

Auf diese Schrift muß man aufmerksam machen. Der junge Gießener Professor setzt sich mit einer hochaktuellen Problematik auseinander: mit der Kollision zwischen der Freiheit der Meinung und dem Recht anderer auf ungestörte Gewerbeausübung.

Der Vietnam-Krieg und die Meinungsfreiheit

In der Bundesrepublik und Westberlin beginnt sich so etwas wie eine „Vietnam-Diskussion“ anzubahnen. Nachdem diesem Komplex jahrelang nur drittrangige Aufmerksamkeit gewidmet worden war, hat sich das seit einigen Monaten radikal geändert: Es wird auf den ersten Seiten berichtet, es finden Demonstrationen statt.

Diktatur der Mucker?

Eine Gruppe von Bundestagsabgeordneten hat sich das Ziel gesetzt, die Meinungsfreiheit in der Bundesrepublik zu beschneiden.

Meinungsfreiheit

Da haben sich 57 Persönlichkeiten an den Bundespräsidenten, die Parteien, Kirchen und Gewerkschaften gewandt................

Auf dem Wege zum Überwachungs-Staat

Wie steht es mit der Meinungsfreiheit in der Bundesrepublik? Darauf versucht Richard Schmid eine Antwort zu geben. Er kritisiert das neue Vereinsgesetz und die Neufassung des Strafgesetzbuch-Paragraphen 90a.

Meinungsfreiheit auf der Mattscheibe

Letzte Woche hat die Bundesrepublik ein Stück jener abschreckenden Fernseh-Demokratie erlebt, vor der Klaus von Bismarck, der Intendant des Westdeutschen Rundfunks, unlängst erst gewarnt hatte.

Bayerischer Senat als Bollwerk

Außerhalb der weiß-blauen Grenzpfähle weiß man mit dem Bayerischen Senat nur recht wenig anzufangen. Eine bayerische Marotte eben, mehr nicht.

Meinungsfreiheit und Indiskretion

Die Presserechtsdebatte des Bundestages ließ auch in dem umstrittensten Punkt, dem Zeugnisverweigerungsrecht des Journalisten, Hoffnung auf einen allgemein akzeptablen Kompromiß.

"Eine Kuh ist eben eine Kuh"

Gerichtsentscheid im Hamburger "Blinkfüer"-Prozeß: Auch Kommunisten haben Meinungsfreiheit