© Kai Pfaffenbach/Reuters

NPD: Parteiverbot ist gescheitert

  • Das Bundesverfassungsgericht hat im Januar 2017 ein Verbot der NPD abgelehnt.
  • Im März 2016 hatte das Bundesverfassungsgericht über den NPD-Verbotsantrag des Bundesrates verhandelt.
  • Die NPD scheiterte mit Befangenheitsanträgen gegen mehrere Richter.
  • Eine der Hauptfragen war, ob Polizei und Verfassungsschutz keine V-Leute mehr in den Parteigremien haben.
© Arno Burgi/dpa
Blog Störungsmelder

Rechtspopulismus: Mythos Volkswille

AfD und NPD geben vor, dem Willen der Bürger mit Volksabstimmungen zum Sieg verhelfen zu wollen. Doch ihre Forderungen haben mit Demokratie wenig zu tun – im Gegenteil.

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CDU/CSU: Streiten wie zu Strauß' Zeiten

Konflikte zwischen CDU und CSU sind so alt wie deren Geschichte. Schon 1968 wollte Strauß die CDU in der Großen Koalition nach rechts drängen, um die NPD klein zu halten.

NPD: Nur jämmerlich

Ein Parteiverbot entmündigt den Bürger. Die drei Verhandlungstage in Karlsruhe haben nicht gebracht, was diesen massiven Eingriff in die Demokratie rechtfertigten könnte.

© Tilman Steffen für ZEIT ONLINE

NPD-Verbotsverfahren: Jung, clever, rechtsextrem

Für den NPD-Anwalt Peter Richter bietet das Verbotsverfahren die ideale Bühne. Vertrauliche Unterlagen belegen, wie nervös die Behörden auf seine Winkelzüge reagieren.

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Serie: 10 nach 8

AfD-Wähler: Sie sind da

Hip, öko, wohlhabend und von Rechten umgeben: In meinem Berliner Bezirk wählt mehr als jeder Dritte die AfD. Vielen meiner Nachbarn ist das egal. Mir nicht.

© Henrik Merker
Blog Störungsmelder

Festival in Ostritz: Die Propaganda-Show der NPD

Die NPD lädt ein - Tausend Neonazis folgen: In Sachsen haben Rechtsextreme am Wochenende unbehelligt auf einer großen Werbeveranstaltung der radikalen Partei gefeiert.

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Journalismus: Sorry, wir haben uns geirrt

Die Jamaika-Koalition kommt sicher, der BVB wird Deutscher Meister und die documenta ganz toll: Redakteure von ZEIT ONLINE verraten, wo sie 2017 richtig daneben lagen.

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AfD: Wer sind die Vordenker?

Ihr Ziel ist eine Revolution von rechts: Um die AfD scharen sich zahlreiche Denkfabriken, Zeitschriften und Stiftungen. Eine Übersicht der Strategieschmieden

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Serie: Die AfD und ich

AfD: "Weltoffenheit ist mir sehr wichtig"

Sie haben AfD gewählt. Und jetzt? Drei junge Wähler erzählen, was sie nun erwarten: besseren Mobilfunk und weniger Flüchtlinge. Aber die Partei macht ihnen auch Angst.

© Monika Skolimowska/dpa

AfD: Das sächsische Leiden

Nirgends ist die AfD stärker als in Sachsen, einst Hort liberaler Emanzipation und stolzer Kämpfer für die Verfassung. Doch die rechte Gegenrevolution tobt schon lange.

© Artwork Alexander Höpfner

Angela Merkel: Sie selbst, sonst nichts

Ignorieren und umarmen: Im Wahlkampf mit Schulz setzt Merkel auf ihr bewährtes Konzept, eine Wohlfühlkampagne. Gegen die Konkurrenz von rechts geht das jedoch nicht auf.