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Polen: Auf dem Weg zum autoritären Staat?

  • Seit Mitte November 2015 regiert die nationalkonservative Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) in Polen. Sie hat in beiden Parlamentskammern, im Sejm (Unterhaus) und im Senat, die absolute Mehrheit. Präsident ist Andrzej Duda.
  • Die Europäische Kommission hat erstmals ein Verfahren nach Artikel 7 des EU-Vertrages eingeleitet, um zu prüfen, ob sich Polen an alle demokratischen und rechtsstaatlichen Prinzipien hält. Als schwerste Sanktion können Stimmrechte entzogen werden. Seit dem Antritt der PiS hat das Parlament im Rahmen einer Justizreform mehrere Gesetze zur Einflussnahme auf das Verfassungsgericht, das oberste Gericht und den Landesjustizrat in Polen verabschiedet. Kritiker fürchten um die Unabhängigkeit der polnischen Justiz.
  • Zudem verklagte die Europäische Kommission im Dezember 2017 Polen wie auch Ungarn und Tschechien beim Europäischen Gerichtshof, weil sich die Staaten weigern, im Rahmen des EU-Umverteilungsprogramms Flüchtlinge aufzunehmen.
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Blocklandmorde: Wie vergibt man Mördern?

1945 überlebt ein Mann als Einziger den Überfall auf den Hof seiner Familie. Auch seine Frau und Kinder sterben. Seine Enkelin fragt sich, wie er zu verzeihen lernte.

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Polen: Die ewig Beleidigten

Verabschiedet sich Polen von der Demokratie? Statt die Frage zu diskutieren, werden jene angegriffen, die sie aufwerfen. Das Phänomen ist keineswegs typisch polnisch.

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Sexueller Missbrauch: Das Gefängnis in ihrem Kopf

Ein 52-Jähriger gewinnt das Vertrauen einer 13-Jährigen, sie geht mit ihm fort. Fünf Jahre später ist sie zurück und versteht. Ihre Geschichte hat viele interessiert.

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Musiklehrer: "Ich streike für höhere Löhne"

Der Pole Michał verdient als Musiklehrer 977 Euro netto im Monat. Da er auf seine Nebenjobs angewiesen ist, hat er sich den landesweiten Lehrerprotesten angeschlossen.

Polen: Angriff auf die Demokratie

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Die rechtsnationale PiS hat Staat und Gesellschaft in Polen auf Linie gebracht. Geht es nach Parteichef Jarosław Kaczyński, braucht das Land aber noch mehr Autokratie.

Parteien der radikalen Rechten: Alles Einzelfälle?

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Korruption, Einschränkung der Pressefreiheit, Drogengeschäfte: Funktionäre rechter Parteien versuchen europaweit den Rechtsstaat zu demontieren und brechen Gesetze.

© Meiko Herrmann für DIE ZEIT u. ZEIT ONLINE

"Europe Talks": Europa, im Streit vereint

Was haben Europäer sich zu sagen? ZEIT ONLINE brachte bei "Europe Talks" Tausende zum politischen Zwiegespräch zusammen.

© [M] Prost, Hoepfner für ZEIT ONLINE Fotos: Karolis Puidokas/​unsplash.com/​Eastnews/​imago

Flucht aus Norwegen: Staatsaffäre um ein kleines Mädchen

Eine Frau flieht aus Norwegen, weil sie fürchtet, dass der Staat ihr das Kind wegnimmt. Polen, das fast nie Asyl gewährt, nimmt sie auf und löst eine Krise aus.

© Carolin Würfel für ZEIT ONLINE

Lkw-Fahrerin: Iwona fährt los

Die Polin Iwona Blecharczyk steuert Schwertransporte über den Kontinent. Wie frei ist die Truckerin auf den Straßen und Raststätten der grenzenlosen EU wirklich?

© Adam Tuchlinski für Die Zeit

Frans Timmermanns: Links und unverzagt

Der Niederländer Frans Timmermans will Präsident der EU-Kommission werden. Er ist bekannt und beliebt – und hat doch ein Problem: Er ist Sozialdemokrat.

© Dan Kitwood/​Getty Images

Justizreform in Polen: Das Ende der Geduld

Die EU leitet ein Verfahren gegen Polen ein, um nicht endgültig ihre Glaubwürdigkeit zu verlieren. Doch der Preis dafür ist hoch: Der Zusammenhalt ist bedroht.