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Polen: Auf dem Weg zum autoritären Staat?

  • Seit Mitte November 2015 regiert die nationalkonservative Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) in Polen. Sie hat in beiden Parlamentskammern, im Sejm (Unterhaus) und im Senat, die absolute Mehrheit. Präsident ist Andrzej Duda.
  • Die Europäische Kommission hat erstmals ein Verfahren nach Artikel 7 des EU-Vertrages eingeleitet, um zu prüfen, ob sich Polen an alle demokratischen und rechtsstaatlichen Prinzipien hält. Als schwerste Sanktion können Stimmrechte entzogen werden. Seit dem Antritt der PiS hat das Parlament im Rahmen einer Justizreform mehrere Gesetze zur Einflussnahme auf das Verfassungsgericht, das oberste Gericht und den Landesjustizrat in Polen verabschiedet. Kritiker fürchten um die Unabhängigkeit der polnischen Justiz.
  • Zudem verklagte die Europäische Kommission im Dezember 2017 Polen wie auch Ungarn und Tschechien beim Europäischen Gerichtshof, weil sich die Staaten weigern, im Rahmen des EU-Umverteilungsprogramms Flüchtlinge aufzunehmen.
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Osteuropa: Der Zerfall beginnt im Osten Europas

In Mittel- und Osteuropa sind Demokratie und Rechtsstaat gefährdet, die Dynamik des Nationalismus bedroht das europäische Projekt. Fünf Szenarien für das Jahr 2025

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Polen: Die ewig Beleidigten

Verabschiedet sich Polen von der Demokratie? Statt die Frage zu diskutieren, werden jene angegriffen, die sie aufwerfen. Das Phänomen ist keineswegs typisch polnisch.

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Liberalismus: Freiheit des Ostens

Polens liberale Kräfte sind noch stark. Sie speisen sich aus Traditionen der bürgerlichen Moderne. Der Westen kann von ihnen lernen.

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Christoph Flügge: "Ich bin zutiefst beunruhigt"

Christoph Flügge war neun Jahre lang Richter am Internationalen Gerichtshof. Jetzt wirft er überraschend hin – aus Protest gegen zu viel politischen Einfluss der Türkei.

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Debattenkultur: Polen, die gespaltene Republik

Seit Jahren ist in Polen die politische Debatte verroht. Mit der Trauer über den Mord an Danzigs Bürgermeister Paweł Adamowicz ist etwas Ruhe eingekehrt. Wie lange noch?

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Polen: Herr Grzesiek und mein Großvater

Polens Öffentlichkeit ist geprägt von Polarisierung, Spaltung und Radikalisierung. Die Auseinandersetzung um die Zukunft des Landes hat jedoch gerade erst begonnen.