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Polen: Auf dem Weg zum autoritären Staat?

  • Seit Mitte November 2015 regiert die nationalkonservative Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) in Polen. Sie hat in beiden Parlamentskammern, im Sejm (Unterhaus) und im Senat, die absolute Mehrheit. Präsident ist Andrzej Duda.
  • Die Europäische Kommission hat erstmals ein Verfahren nach Artikel 7 des EU-Vertrages eingeleitet, um zu prüfen, ob sich Polen an alle demokratischen und rechtsstaatlichen Prinzipien hält. Als schwerste Sanktion können Stimmrechte entzogen werden. Seit dem Antritt der PiS hat das Parlament im Rahmen einer Justizreform mehrere Gesetze zur Einflussnahme auf das Verfassungsgericht, das oberste Gericht und den Landesjustizrat in Polen verabschiedet. Kritiker fürchten um die Unabhängigkeit der polnischen Justiz.
  • Zudem verklagte die Europäische Kommission im Dezember 2017 Polen wie auch Ungarn und Tschechien beim Europäischen Gerichtshof, weil sich die Staaten weigern, im Rahmen des EU-Umverteilungsprogramms Flüchtlinge aufzunehmen.
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Wodka: Von wegen eiskalt

Die Polen genießen ihren Wodka wie noch nie, sogar im Gourmet-Restaurant. Unser Autor trinkt sich durch Warschau und räumt mit ein paar Mythen auf.

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Polen: Wie man Richter erzieht

Trotz der EU-Verfahren setzt Polens nationalkonservative Regierung die Justiz weiter unter Druck. Die neueste Schikane: Eine Disziplinarkommission für Richter.

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Polen: Die ewig Beleidigten

Verabschiedet sich Polen von der Demokratie? Statt die Frage zu diskutieren, werden jene angegriffen, die sie aufwerfen. Das Phänomen ist keineswegs typisch polnisch.

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Uschi Brüning: Ella Fitzgerald aus Leipzig

Uschi Brüning, die große Jazz-Sängerin der DDR, hat ihr Leben aufgeschrieben – ganz ohne Allüren. Anhand ihrer Biografie lässt sich Ost-Geschichte erzählen.

© Artwork ZEIT ONLINE, Fotos [M] Viktor Holm/plainpicture, Eugenio Marongiu/plainpicture

"Europa spricht": Jetzt spricht Europa!

Wollen Sie einen europäischen Nachbarn treffen, der politisch ganz anders denkt als Sie? ZEIT ONLINE möchte Ihnen jemanden vorstellen – und Sie auf die Reise schicken.

Osteuropa: Der Zerfall beginnt im Osten Europas

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In Mittel- und Osteuropa sind Demokratie und Rechtsstaat gefährdet, die Dynamik des Nationalismus bedroht das europäische Projekt. Fünf Szenarien für das Jahr 2025

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Liberalismus: Freiheit des Ostens

Polens liberale Kräfte sind noch stark. Sie speisen sich aus Traditionen der bürgerlichen Moderne. Der Westen kann von ihnen lernen.

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Christoph Flügge: "Ich bin zutiefst beunruhigt"

Christoph Flügge war neun Jahre lang Richter am Internationalen Gerichtshof. Jetzt wirft er überraschend hin – aus Protest gegen zu viel politischen Einfluss der Türkei.