: Regierungserklärung

Stoibers Abschied: Jetzt ist gut, eh ...

In seiner letzten Regierungserklärung blickt Edmund Stoiber auf eine Erfolgsbilanz zurück – und will sogar noch in Zukunft wirken. Begeistert sind weder CSU noch SPD.

G8-Gipfel: Schlagabtausch im Bundestag

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in einer Regierungserklärung die USA und andere große Industrieländer zu mehr Anstrengungen beim Klimaschutz aufgefordert. Verständnis äußerte sie für die Ängste der Globalisierungskritiker

Merkel: Ziele der deutschen Europapolitik

Anlässlich des EU-Gipfels am 8. und 9. März gibt Bundeskanzlerin Angela Merkel an diesem Donnerstagvormittag eine Regierungserklärung vor dem Deutschen Bundestag ab.

Presseschau: Zurück in der Politik

Auf die Regierungserklärung des polnischen Ministerpräsidenten Kaczyński hat die deutsche Presse nach dem "Kartoffel-Streit" mit Spannung gewartet. Katharina Schuler kommentiert das aktuelle Meinungsbild

Europa: "Weniger Europa ist mehr"

Die Kanzlerin versucht mit ihrer Regierungserklärung, eine Kurskorrektur der Europapolitik einzuläuten, kommentiert <em>Corinna Emundts</em>

Energiesicherheit: EU goes Kaukasus

Angela Merkel will Presseberichten zufolge in einer Regierungserklärung eine neue "Ost-Politik" ausrufen. Und denkt dabei an Staaten wie Georgien, Nordossetien oder Aserbaidschan

Regierungserklärung: Nachbessern als Prinzip

Kleine Schritte, neue Freiheit - und politischer Zündstoff. Die sachlich gehaltene Regierungserklärung der Kanzlerin machte aus Koalitionsnöten einen Tugendkatalog. Ein Kommentar

Oberlehrer

Die neue hessische Regierung versprach, Bildung zu ihrem Hauptanliegen zu machen. Groß waren die Erwartungen an die Regierungserklärung

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