: Rupert Scholz

Bonner Bühne: Schlummernder Sprengsatz

Im Bundestag hat sich eine bemerkenswerte Koalition von weit über hundert Abgeordneten – von Gregor Gysi (PDS) bis Rupert Scholz (CDU) – gebildet.

In den Fängen des Jägers

Ein Verzicht auf das teuerste Kampfflugzeug würde den Daimler-Konzern hart treffen

Bundeswehr: Die Tugend der Not

Gerhard Stoltenberg mußte nun doch den Offenbarungseid leisten, den seine beiden Amtsvorgänger Manfred Wörner und Rupert Scholz verweigert hatten.

Bonner Kulisse

Daß die Mitte März von der Regierung beschlossenen Wohltaten – Verbesserung der Wohnungsbauförderung, der Ausbildungshilfen wie der Familienlasten – bei der Opposition Widerspruch hervorrufen, ist politisch normal, in der Sache sogar berechtigt.

Mit Macht zum Ziel

Bonn will sich mit einer Ministererlaubnis über das Votum des Kartellamtes gegen die Fusion von Daimler und MBB hinwegsetzen

Bonner Kulisse

Bundespostminister Christian Schwarz-Schilling, wegen seiner Wirtschaftsführung bei der Bundespost wiederholt vom Bundesrechnungshof in Frankfurt kritisiert, ist bei der Rechnungsprüfung erneut aufgefallen.

Trauer muß die Truppe tragen

Tische und Stühle waren beiseite geräumt. In der Kantine auf der Bonner Hardthöhe versammelte sich der Führungsstab der Streitkräfte bei Bier und Orangensaft zum verspäteten Neujahrsempfang des Generalinspekteurs.

Bonner Kulisse

Die Referenzen von Ministerialdirektor Karl-Heinz Carl aus dem Bonner Finanzministerium sprechen dafür, daß Verteidigungsminister Rupert Scholz eine gute Entscheidung traf, als er Carl zum zweiten beamteten Staatssekretär auf der Bonner Hardthöhe machte.

Wo bleiben Halt und Linie?

Eine kleine Meldung spätabends im Rundfunk: Im Kabinett habe es Streit zwischen Kohl, Schäuble und Genscher wegen des Tornado-Geschäfts mit Jordanien gegeben.

Am 29. Januar wählen die Westberliner. Auch wenn der Wahlkampf nur die übliche Parteienkonkurrenz bietet – Berlin braucht Perspektiven. Die Berliner Politikwissenschaftlerin Gesine Schwan hatte einen Gesprächskreis "Berlin-Deutschland-Europa" mitbegründet. Hier zieht sie ihr Resümee.: Mitten im ganzen Europa

Mit zwei kardinalen Problemen muß jede Berlin- und Deutschlandpolitik umgehen: mit der aus dem Gegensatz der politischen Systeme folgenden Teilung zwischen Ost und West zum einen; und mit der traditionellen Brisanz der nationalstaatlichen Gegensätze in Europa, besonders der historisch gesättigten Sorge der europäischen Nachbarn vor einer deutschen Hegemonie zum anderen.

Bonner Kulisse

Mit seinem Verzicht, die Position des Rüstungsstaatssekretärs nach dem Ausscheiden von Manfred Timmermann nicht mehr zu besetzen, spart Verteidigungsminister Rupert Scholz zwar dessen Jahresgehalt (rund 200 000 Mark), die Entscheidung kann ihn aber dennoch teuer zu stehen kommen.

Arme Bundeswehr

In Wien haben die Diplomaten endlich die Tür zu Verhandlungen über konventionelle Abrüstung geöffnet. Und auf der Bonner Hardthöhe haben die Planer längst erkannt, daß die Bundeswehr – mit oder ohne Abrüstung – in den nächsten Jahren kräftig schrumpfen wird.

Scholz im Tiefflug

Die Luft um ihn ist dünn geworden. Dem Bundeskanzler, der den Juristen aus dem Hut gezaubert und mit Vorschußlorbeer bekränzt hatte, fällt es von Woche zu Woche schwerer, an ihm festzuhalten.

Wolfgang Ebert: Gut abgehört

Rupert Scholz: "Klar, Herr Bundeskanzler, das kann ich Ihnen in die Hand versprechen: Ich werde die Bundeswehr von allen Turbulenzen freihalten, dabei kann ich mich auf die vertrauensvolle Zusammenarbeit mit Staatssekretär Würzbach verlassen.

Bundeswehr: Ein Admiral muckt auf

Flottillenadmiral Elmar Schmähling, der Chef des Amtes für "Studien und Übungen der Bundeswehr", hat sich mit seinen Oberen angelegt.

Politische Tiefflieger

Die Flammen in Remscheid sind erloschen, Fliegerhelm und Fallschirm des toten Piloten aus der Astgabel geborgen. Viele der Überlebenden werden vom Feuer gezeichnet bleiben; den Angehörigen der Toten aber bleibt nur Trauer und verzweifelte Wut.

Bonner Bühne: Laufende Lernprozesse

Nein, das Bedienungspersonal war nicht betrunken und hat auch nicht geschlafen. Bitte keinen Vergleich mit Tschernobyl. Nein, die Kernschmelze drohte nicht, obwohl die hypothetische Frage, ob sie prinzipiell hätte drohen können, mit Ja beantwortet werden muß, aber nur für den Fall des "ungünstigen Aufeinanderschachtelns" aller denkbaren mißlichen Umstände.

Flugverkehr: Die Last der Lotsen

Es war eine Krisensitzung, zu der die europäischen Verkehrsminister Ende Oktober auf dem Frankfurter Flughafen einschwebten.