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Spanien: Neue Regierung, neues Land?

  • Ministerpräsident Mariano Rajoy wurde vom spanischen Parlament das Vertrauen entzogen – er wurde somit abgewählt. Bei einem Misstrauensvotum im Juni stimmten die Parlamentarierinnen und Parlamentarier gegen ihn.
  • Der Sozialist Pedro Sánchez ist damit seit dem 1. Juni neuer Regierungschef. Seine Partei hatte den Antrag für ein Misstrauensvotum gestellt. Er will soziale und gesellschaftliche Reformen für Spanien, regiert aber in einem Minderheitsbündnis.
  • Grund für das Misstrauensvotum war die Korruptionsaffäre der konservativen Partido Popular (PP), Rajoys Partei. 29 Vertreter der PP wurden wegen Korruption, Geldwäsche, Unterschlagung und illegaler Bereicherung verurteilt.
  • Rajoy trat auch von seiner Funktion als Parteivorsitzender der PP zurück. Sein Nachfolger ist Pablo Casado. Dieser könnte die konservative Partei weiter nach rechts führen und Spitzenkandidat bei den von Sánchez versprochenen Neuwahlen werden.
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Spanien: Konservative am Abgrund

Spaniens Premier Mariano Rajoy hat zahlreiche Krisen einfach abgewartet. Doch ein Misstrauensvotum wegen der Korruptionsaffäre seiner Partei könnte ihn jetzt stürzen.