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TTIP: Streit um den Freihandel

  • Seit 2013 verhandeln die EU-Kommission und die US-Regierung über das Transatlantisches Freihandelsabkommen (Transatlantic Trade and Investment Partnership, TTIP). Mit dem Wahlsieg Donald Trumps zum US-Präsidenten wurden die Verhandlungen 2016 ausgesetzt.
  • Das Abkommen soll Handelshemmnisse zwischen den beiden Wirtschaftsregionen abbauen und zu mehr Wachstum führen.
  • Verbraucherschutzverbände, Gewerkschaften, Umweltorganisationen und Bürgerinitiativen kritisieren, dass die TTIP-Verhandlungen intransparent geführt würden und viele geplante Regelungen sehr problematisch seien.
  • Die zentralen Vorwürfe lauten:
  1. Verbraucher-, Umwelt- und Arbeitnehmerschutz würden auf beiden Seiten abgebaut und könnten künftig kaum noch verbessert werden,
  2. eine nicht unabhängige und nicht kontrollierte Paralleljustiz werde zugunsten von Großkonzernen aufgebaut,
  3. die Demokratie würde geschwächt.