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Venezuela: Kommt es zum Umsturz?

  • Der selbst ernannte Interimspräsident Juan Guaidó hat sich an die Bevölkerung und das Militär gewandt und die Schlussphase seines Machtkampfes mit Machthaber Nicolás Maduro ausgerufen. Teile des Militärs folgen ihm nach eigenen Angaben bereits. Zuvor hatten Soldaten den ehemaligen Oppositionsführer Leopoldo López befreit, der seit 2014 unter Hausarrest stand. Für den 1. Mai rief Guaidó zu den größten Protesten in der Geschichte des Landes auf. Die venezolanische Regierung um Staatschef Nicolás Maduro bezeichnete das Vorgehen als Putschversuch.
  • Guaidó hatte sich Ende Januar zum Staatschef erklärt und so die Konfrontation mit Präsident Nicolás Maduro gesucht. Die US-Regierung sowie eine Reihe lateinamerikanischer Staaten erkannten ihn als Interimspräsidenten an. Deutschland und mehrere EU-Länder schlossen sich dem an.
  • Die verfassungsgebende Versammlung entzog Guaidó Anfang April die parlamentarische Immunität. Das oberste Gericht ermittelt wegen Amtsanmaßung gegen ihn.
  • Seit Monaten herrscht in Venezuela auch ein Kampf um internationale Hilfsgüter. Die Opposition organisierte mehrere Hilfstransporte mit Lebensmitteln und Medikamenten. Maduro sieht in den Transporten die Vorbereitung einer US-Invasion und blockiert sie.
  • Das venezolanische Militär gilt als entscheidender Faktor im Machtgefüge. Ein Großteil steht nach wie vor hinter Maduro. Er hatte im vergangenen Jahr eine umstrittene Wahl gewonnen und war im Januar als Präsident für eine zweite Amtszeit vereidigt worden.
  • Seit August 2018 geht Venezuelas Regierung gegen Oppositionelle im Land vor. Bei mehreren Massenprotesten gegen den Präsidenten hat es Tote gegeben.
  • Die im Juli 2017 gebildete Verfassungsgebende Versammlung hat dem Präsidenten noch mehr Macht verliehen. Oppositionelle kritisieren, dass er über die Institution der Versammlung die Rechte des Parlaments aushebelt und Venezuela diktatorisch regiert.