Robin Hood, Bruder Tuck und die Finanzkrise – Seite 1

Berolina ist genervt. Redlich müht sich dieser Berliner Touristik-Angestellte am Brandenburger Tor, vor die Kameralinsen der ausländischen Touristen zu gelangen. Er winkt und tanzt in seinem grauen, flauschigen Berliner Bärenkostüm, doch heute hat er keine Chance.

Denn direkt neben ihm stehen etwa vierzig Menschen, die sich als Robin Hood, Bruder Tuck und Maid Marian verkleidet haben und den Überfall einer Postkutsche spielen. Sogar eine Leiter haben sie aufgestellt, die die Touristen zum Fotografieren nutzen können. Berolina muss sich abseits stellen, um wenigstens einige Berlin-Besucher abzufangen.

Nun werden wohl nicht viele der Touristen ihren Lieben zu Haus in Atlanta, Clermont-Ferrand und Sapporo erklären, dass diese Robin Hoods von Attac und anderen globalisierungskritischen Organisationen sind und um die Einführung einer internationalen Finanztransaktionssteuer kämpfen. Vermutlich nicht einmal, dass eine solche Abgabe notwendig ist, um die Finanzspekulation einzudämmen. Doch die Stimmung ist trotzdem heiter, als sich der Tross – zur großen Erleichterung Berolinas – auf den Weg zum Bundesfinanzministerium macht. Denn diese vierzig Menschen eint das wunderbare Gefühl, Recht behalten zu haben.

Im Finanzministerium findet eine internationale Finanzmarktkonferenz statt. Eine Zusammenkunft von Finanzpolitikern aus aller Welt, die unversehens an Brisanz gewonnen hat. Eine Währungskrise hat Europa erfasst, selbst die Kanzlerin spricht inzwischen ganz offen von der Gefahr, der Euro und mit ihm die Europäische Union könnten scheitern . Frankreichs Finanzministerin Lagarde hat sich angesagt, ebenso wie EU-Finanzkommissar Michel Barnier und OECD-Generalsekretär Angel Gurría. Man will darüber diskutieren, wie solche existenziellen Krisen künftig unterbunden werden können.

Attac und andere globalisierungskritische Initiativen haben dazu seit Jahrzehnten einen Vorschlag: Die Finanztransaktionssteuer. Noch im Jahr 2007, auf dem G8-Gipfel in Heiligendamm , wurden Befürworter dieser Steuer als Spinner und Linksextremisten abgetan. Nun aber spricht sich selbst die CSU für dieses Instrument aus. Und die schwarz-gelbe Bundesregierung hat unter dem Druck von Christsozialen, Opposition und öffentlicher Meinung versprochen, sich für eine solche Steuer einzusetzen .

Erstaunlich ist das. Entsprechend selbstbewusst sind die Demonstranten, die jetzt auf der Straße Unter den Linden versuchen, den internationalen Finanzmärkten endlich Ketten anzulegen und sich dabei an den vielen Straßencafés vorbeizuschlängeln.

"Wir sind die wahren Krisengewinnler", sagt einer, der schon lange dabei ist. Ein "großer Sieg" sei die aktuelle Debatte für Attac. Nur euphorisch dürfe man jetzt nicht werden. Schließlich werde die Regierung versuchen, sich mit einer abgeschwächten Variante, der von der Koalition ins Spiel gebrachten internationalen Finanzaktivitätssteuer, aus der Affäre zu ziehen. "Die werden uns Brotkrumen hinwerfen, um sich das Brot wieder zurückzuholen."

 

Das tun die Finanzpolitiker nicht. Es gibt an diesem Nachmittag keine Einigung auf eine Finanzaktivitätssteuer. Auch nicht auf eine Finanztransaktionssteuer. Die Kanzlerin, die in diesem Moment nur wenige hundert Meter entfernt eine Rede an die globale Elite der Finanzpolitik richtet, scheitert schon mit der Forderung an die G20, sich auf eine gemeinsame Bankenabgabe zu einigen . Doch das wissen die Demonstranten nicht, die jetzt vor dem Finanzministerium angekommen sind.

Einer von ihnen richtet ein Megafon auf das große graue Gebäude, dessen Eingang von einigen Polizisten bewacht wird. Die "Sheriffs von Nottingham" fordert er auf, jetzt zügig die Steuer einzuführen und die Einnahmen nicht etwa zum Stopfen der Haushaltslöcher zu verwenden, sondern für die Entwicklungshilfe und zur Bekämpfung der globalen Armut. "Jawoll" ruft einer. Dann alle ab. Die Demonstration ist beendet.

Zu diesem Zeitpunkt essen drinnen zwei zu Mittag, von denen man hätte annehmen können, dass sie sich nicht einmal die Hand geben. Der eine ist Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble. Neben ihm sitzt Sven Giegold, grünes Mitglied des Europaparlaments und Mitbegründer von Attac. Es gibt Spätzle mit Pilzen.

Giegold war einmal so etwas wie das Gesicht der Organisation. Damals, 2007 in Heiligendamm, stand er an vorderster medialer Front der Globalisierungskritiker; er rühmte Attac dafür, den Begriff "Neoliberalismus" zu einem Schimpfwort gemacht zu haben. Dann ging er in die Parteipolitik, zu diesem Zeitpunkt ein No-Go für Mitglieder der NGO. Bei den Grünen ist er heute unumstrittener Experte für Fragen der internationalen Finanzmärkte.

Schäuble war zu jener Zeit Innenminister und für die Sicherheit des Gipfels zuständig. Jetzt stützt er nachdenklich sein Kinn in die Hand, während er Giegolds Ansichten über europäische Schritte zur Finanzmarktregulierung lauscht. Giegold schreibt nach dem Essen auf seine Facebook-Pinnwand, dass der Finanzminister offenbar ebenso wie er selbst eine europäische Finanzaufsicht und Regulierungen für Hedgefonds voranbringen wolle.

Im großen Saal sprechen bald darauf Binnenmarktkommissar Barnier und die französische Finanzministerin Christine Lagarde. Beide rühmen die Anstrengungen der europäischen Staaten zur Haushaltskonsolidierung und zur Finanzmarktmarktkontrolle. Mit keinem Wort erwähnen sie eine Finanztransaktionssteuer. Auch der OECD-Generalsekretär tut das nicht. Auch Wolfgang Schäuble nicht. Stattdessen zeigt er sich in seinem Schlusswort zufrieden über die Diskussionen und bittet, die "Interessen und Handlungsmöglichkeiten anderer zu respektieren". Und wünscht den Delegierten eine gute Heimreise.

Giegold ist enttäuscht. Die Konferenz sei nur ein Schaufenster für die Öffentlichkeit gewesen. Und die Kanzlerin habe ihr Versprechen gebrochen, sich nachdrücklich für eine Finanzmarktsteuer einzusetzen. Eine Diskussion habe unter den Teilnehmern wegen der Regie der Veranstaltung gar nicht stattfinden können. Schäuble aber nimmt er in Schutz. Nicht er, sondern seine Beamten hemmten notwendige Regulierungsschritte. Attac müsse weiter Druck machen, sonst geschehe gar nichts.

Das lief wohl alles genau so, wie Horst sich das gedacht hat. Er war einer der vierzig Demonstranten, ein pensionierter Lehrer. Das werde sowieso nichts mit einem Beschluss heute, hatte er gemuffelt. Schließlich ginge es hier nach wie vor um einen Klassenkampf. Er wird noch öfter mit den Sheriffs von Nottingham kämpfen.