Häuserkampf in den USA

Wenn es in den USA an der Haustür klingelt, dann platzt häufig der amerikanische Traum. Zwangsvollstrecker gehören in vielen Wohnsiedlungen zwischen West- und Ostküste mittlerweile genauso zum Bild wie Briefträger und Eisverkäufer. Hunderttausende Amerikaner verlieren jeden Monat ihr Haus, weil sie ihre Raten nicht mehr zahlen können. Die Meisten ziehen dann in eine Wohnung zur Miete, die weniger Glücklichen landen in längst überfüllten Obdachlosenheimen.

Als Bill Wheeler gehen sollte, beschloss er zu kämpfen. Ein Unternehmen, von dem er noch nie etwas gehört hatte, wollte sein Haus haben. Das konnte nicht sein. Mit einem Anwalt ging Wheeler, der in Florida wohnt, gegen die Forderung vor. Wheeler gewann den Fall vor Gericht, nur um mit ansehen zu müssen, wie Monate später eine andere Gesellschaft an ihn herantrat. Auch diese wollte sein Haus. "Selbst wenn ich im Lotto gewinne und meine Hypothek abzahlen könnte, wüsste ich nicht, wem das Geld nun zusteht", sagt Wheeler.

Der Mann ist nicht der Einzige, der den Überblick verloren hat. Heerscharen von Bankern und Anwälten geht es genauso. Dass es so weit gekommen ist, hat viel mit MERS (Mortgage Electronic Registration Systems) zu tun. Hinter dem Kürzel verbirgt sich eine von der US-Finanzindustrie geschaffene Agentur, die eine Art elektronisches Grundbuch führt. MERS speichert die Hypotheken ab, die auf einem Haus lasten, und vor allem, wem die Hypotheken gehören. Ohne die Datenbank wäre das wilde Weiterverkaufen von Krediten im Vorfeld der Finanzkrise kaum möglich gewesen.

Nun steht MERS im Mittelpunkt einer Affäre, die zum landesweiten Stopp aller Zwangsräumungen führen könnte. Denn der Einfachheit halber haben die Banken MERS formal zum Gläubiger der jeweiligen Hypothek gemacht, auch wenn die Zinszahlungen ganz woanders hinfließen. MERS leitete in den vergangenen Jahren unzählige Zwangsversteigerungen ein. Ob die Agentur dazu überhaupt befugt war, daran gibt es Zweifel. Bereits in vier Bundesstaaten haben Richter geurteilt, dass MERS keine Zwangsversteigerungen durchsetzen darf, weil sie nicht der eigentliche Gläubiger sei.

Die Bank of America hat bereits in einem spektakulären Schritt landesweit alle Zwangsvollstreckungen ausgesetzt. Dass die größte US-Bank nicht immer wusste, was sie tut, zeigt auch ein weiterer Fall aus Florida: Das Institut setzte eine Zwangsvollstreckung gegen einen Hausbesitzer durch – der Betroffene hatte allerdings nie ein Darlehen aufgenommen. Bei einer anderen Gelegenheit ließ das Institut bereits die Schlösser eines Eigenheimes austauschen. Später mussten die Banker einräumen, dass die Bewohner niemals auch nur eine einzige Rate schuldig geblieben waren. Auch JP Morgan und der Hypothekenfinanzierer GMAC Mortgage stoppten in 23 Staaten die Zwangsversteigerungen. GMAC musste zugeben, in zahlreichen Fällen das Anrecht auf ein Haus nicht nachweisen zu können.

Nancy Pelosi, die mächtige Mehrheitsführerin der Demokraten im Repräsentantenhaus, forderte am Dienstag eine Untersuchung der Fälle durch das Justizministerium. "Es ist Zeit die Banken zur Rechenschaft zu ziehen", sagte Pelosi. "Die Ausreden der Finanzindustrie sind einfach nicht glaubwürdig." Insgesamt 40 Bundesstaaten wollen nun Ermittlungen einleiten. 

Obama in der Zwickmühle

Sollte sich das Vorgehen von MERS landesweit als illegal erweisen, müssten möglicherweise auch alte Verfahren neu aufgerollt werden. Das könnte die Bankenwelt erneut erschüttern. Doch es geht nicht nur um MERS allein. Banken und Hypothekengesellschaften sollen es in einigen Fällen nicht nur versäumt haben, alle für eine Zwangsvollstreckung rechtlich notwendigen Dokumente vorzulegen. Teilweise, so die Vorwürfe, wurden Unterschriften gefälscht, um die Sache zu beschleunigen.

Im US-Immobilienrecht sind Dokumente auf Papier in vielen Fällen vorgeschrieben. Mit der elektronischen Speicherung bei MERS haben die Banken den Handel der Kredite untereinander zwar erleichtert, aber möglicherweise einige Abkürzungen zu viel genommen. "Das Problem ist tatsächlich, herauszufinden, wem die Hypothek nun gehört", sagte Juraprofessor Adam Levitin von der Georgetown-Universität, "denn nur der Besitzer hat auch ein Recht auf die Zwangsvollstreckung".

Für Barack Obama kommt die neue Krise am Häusermarkt zur Unzeit. Ein generelles Moratorium für Zwangsvollstreckungen wird gerade zu einer Lieblingsforderung seiner wahlkämpfenden Demokraten. Harry Reid, der mächtige Mehrheitsführer der Demokraten im Senat, kämpft beispielsweise für einen Stopp – und seine Wiederwahl in Nevada, dem Bundesstaat mit der höchsten Zahl an Zwangsräumungen.

Doch das Weiße Haus sähe es lieber, wenn die Zwangsversteigerungen weitergehen, damit der US-Immobilienmarkt nach und nach wieder auf die Beine kommt. Die Regierung fürchtet, dass ein Moratorium nur einen schmerzhaften, aber notwendigen Heilungsprozess verschleppen würde: Amerikaner, die über ihre Verhältnisse gelebt haben, müssen früher oder später wegen der ausbleibenden Tilgung ihrer Kredite ohnehin ausziehen. Je schneller die Phase der massenhaften Zwangsvollstreckungen zu Ende geht, desto eher könnte es zu einer Erholung auf dem Immobilienmarkt kommen.

Wie nach der Finanzkrise steht Obama nun zwischen dem Volkszorn und der Wall Street. Der Präsident bewegt sich dabei auf einem schmalen Grad. So legte Obama vergangene Woche ein Veto gegen ein Gesetz ein, das es Banken erleichtert hätte, mit den Zwangsvollstreckungen weiter zu machen. Die Begründung: Die Gefahr von fehlerhaften Verfahren könnte steigen. Zugleich muss sich der Präsident aber auch um das Wohl der verstaatlichen Hypothekenfinanzierer Fannie Mae und Freddie Mac sorgen. Ein Stopp der Räumungen und damit auch der Verkäufe der Immobilien könnte neue Milliardenlöcher reißen.

Obama möchte Zwangsvollstreckungen nicht erleichtern, aber auch nicht verhindern – das ist eine recht komplizierte Botschaft mitten im Wahlkampf.