Warum braucht Irland Notfallhilfe?

Weil das Euro-Mitglied sich mit milliardenschweren Rettungsmaßnahmen für seine maroden Banken in eine Rekordverschuldung gestürzt hat – Irland steht am Rande des Bankrotts. Anders als in Griechenland , das im Frühjahr vor dem Kollaps gerettet werden musste, gibt es in Irland aber keinen akuten Liquiditätsengpass.

Wie viele Milliarden sind nötig?

Konkrete Zahlen sind nicht bekannt. Der irische Finanzminister Brian Lenihan spricht von "mehreren zehn Milliarden Euro". Irland muss allein 50 Milliarden Euro in die Sanierung seines Bankensektors mit dem Milliardengrab Anglo Irish Bank stecken.

Woher kommt das Geld?

Seit Mai gibt es den Euro-Rettungsschirm von insgesamt 750 Milliarden Euro. Dazu tragen die Euro-Länder 440 Milliarden Euro bei, die EU- Kommission 60 Milliarden und der Internationale Währungsfonds 250 Milliarden Euro. Aus allen drei Töpfen würde laut EU-Kommission Geld fließen. Zusätzlich will Großbritannien bilaterale Kredite bereitstellen. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) spricht daher von einer "Summe X plus den Beitrag Großbritanniens".

Die Idee eines separaten Bankenpakets ist inzwischen vom Tisch. Die Regeln des Euro-Rettungsfonds schließen die direkte Inanspruchnahme von Mitteln aus dem Fonds für die Banken aus. Eine Bankenfinanzierung wäre daher nur über den Umweg möglich, das der irische Staat Kredite erhält und diese an die Banken weiterreicht.
 

Wie hoch wären die Kosten für Deutschland?

Bekommt Irland Geld aus dem Euro-Rettungsschirm, dann würde Deutschland für ein Drittel der irischen Finanzhilfen geradestehen. Allerdings muss Berlin kein Geld nach Dublin überweisen, sondern nur Bürgschaften geben – für die Kredite, die der Krisenfonds am Markt aufnimmt. Für den Fall, dass Irland seine Schulden nicht bezahlen könnte, würde die Bürgschaft fällig. In jedem Fall fallen indirekte Kosten an, weil sich die Kreditwürdigkeit Deutschland durch die Bürgschaft verschlechtert. Für die Bundesregierung würde es teurer, Kredite aufzunehmen.

Wie läuft die Hilfe konkret ab?

Ohne offiziellen Antrag keine Hilfe. Die Regierung in Dublin muss die Finanzminister der Euroländer um Hilfe bitten. Diese prüfen, ob die Not groß genug ist. Dann beschließen EU-Kommission und IWF einen Auszahlungsplan, wobei die Auszahlung einzelner Tranchen an Bedingungen wie Haushaltsauflagen geknüpft ist. In der Debatte ist auch eine Anhebung der Unternehmenssteuer, die derzeit in Irland mit 12,5 Prozent europaweit sehr niedrig ist und von vielen Ländern, darunter auch Deutschland, als "Dumping" im internationalen Wettbewerb um Industrieansiedlungen gesehen wird.

Wie wirkt das Paket?

Dublin kann mit den Krediten seinen Bankensektor schneller sanieren. Die Forderungen ausländischer Geldgeber, unter denen deutsche und britische Banken am stärksten engagiert sind, sind sicher. Die Nothilfe könnte verhindern, dass andere Sorgenkinder wie Spanien und Portugal mit in den Strudel gerissen würden.

Wird das geplante Notfallpaket reichen?

Das ist schwer zu sagen. Die Märkte sind nach wie vor skeptisch. Wenn Irland erst einmal abgesichert ist, können sich Spekulanten auf das nächste Land stürzen und beispielsweise auf eine Pleite Spaniens oder Portugals wetten.

Warum kann Europa Irland nicht einfach sich selbst überlassen?

Dies wäre gefährlich. Denn dann könnte die Krise auf andere Wackelkandidaten übergreifen und einen Flächenbrand auslösen. Der Euro-Zone würde der Kollaps mit unabsehbaren Folgen für Europa drohen. EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy hat davor mit deutlichen Worten gewarnt: "Wenn die Euro-Zone nicht überlebt, wird auch die Europäische Union nicht überleben."