Die schwarz-gelbe Koalition erwägt nach einem Bericht der Financial Times Deutschland (FTD), wegen der geplanten Energiewende die Atomsteuer zu kippen. "Es läuft alles auf eine Abschaffung hinaus", zitierte die Zeitung Koalitionskreise. Ähnlich hätten sich hochrangige Regierungsvertreter geäußert. Das Finanzministerium verwies dem Vorabbericht zufolge auf "noch laufende Gespräche".

Der Erlass ist laut FTD Teil eines möglichen informellen Geschäftes: Die Regierung verzichte auf die Steuereinnahmen, die Konzerne akzeptierten dafür die frühere Abschaltung der Atomkraftwerke und sähen von Klagen ab. Zudem könnten sie in die Energiewende investieren.

Die Koalition will wegen der nuklearen Katastrophe in Japan schneller als bislang geplant aus der Atomenergie in Deutschland aussteigen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) setzt vor allem auf Gaskraftwerke, um die Meiler zu ersetzen.

Die Kernbrennstoffsteuer wird fällig, wenn Uran oder Plutonium in einem Atomkraftwerk zur Stromerzeugung neu eingesetzt wird. Dadurch sollten jährlich 2,3 Milliarden Euro in die Kasse des Bundes fließen. Die Steuer ist bis einschließlich 2016 befristet und steht nach Darstellung der Regierung in keinem rechtlichen Zusammenhang mit der im Herbst 2010 beschlossenen Laufzeitverlängerung.