Das kann nicht euer Ernst sein! – Seite 1

Was ist uns Europa wert? Die Frage, die angesichts der kranken Staaten im Süden dringlicher ist denn je, zieht gleich zwei weitere nach sich: Wer ist eigentlich "uns"? Und: Von welchem Europa sprechen wir?

"Uns", das sind im Moment mehr denn je: wir Deutsche. Wer glaubte, die Grenzen in Europa seien in den vergangenen Jahren fließender geworden und nationale Egoismen kleiner, der hat sich gründlich getäuscht. Wenn es um "unser" Geld für "die im Süden" geht, versteht der deutsche Steuerzahler keinen Spaß mehr.

Man hatte schon fast hingenommen, dass unsere Solidarität nicht über die Grenzen Europas hinausreicht. Dass uns das Schicksal der Menschen aus Niger und Tunesien, die tausendfach im Mittelmeer ersaufen, egal ist, solange sie hier nicht um Arbeit und etwas Wohlstand bitten. Jetzt aber, wo die Griechen "unser" Geld wollen, endet unsere Solidarität nicht an der Straße von Gibraltar, sondern kurz hinter Stuttgart.

Deshalb sind Zeitungsartikel so auflagenträchtig, wie sie derzeit vor allem die Bild -Zeitung und die Frankfurter Allgemeine Zeitung drucken. Und so skandalös.

Der Skandal an diesen Texten ist nicht, dass sie kritisch hinterfragen, ob die Regierungen in Europa richtig handeln, wenn sie den Süden mit Hilfskrediten versorgen. Auch sei verziehen, dass die Rechnungen, die dort aufgemacht werden, oft etwas aufgebauscht sind und dass sie die ökonomischen Vorteile der Schuldenkrise in Europa für die deutsche Wirtschaft unter den Teppich der Aufgeregtheit kehren.

Der eigentliche Skandal ist, wie in diesen Artikeln mit antieuropäischen Reflexen gespielt wird. Wenn die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung vor wenigen Wochen einen zwar ironisch gemeinten, aber letztlich doch mäßig witzigen Brief an eine fiktive griechische Rentnerin auf die Titelseite hebt, bedient sie ein gerne genommenes Vorurteil: Europa, das ist das, was vor allem Geld kostet, und es beginnt dort, wo Deutschland aufhört.

Solche Engherzigkeit gefährdet das europäische Projekt. Sie ist unvernünftig, weil alle Alternativen zu Hilfen für Europas Süden nicht überzeugend sind. Und man muss sie kritisieren, noch bevor man die zahlreichen Gründe aufzählt, welche die europäische Integration für Deutschland wertvoll machen.

Der österreichische Schriftsteller Stefan Zweig fragte 1932 in seinem Aufsatz Der europäische Gedanke in der historischen Entwicklung : "Wird Europa seine Selbstzerstörung fortsetzen oder wird es eins werden?" Kurz darauf gaben Europas Macht- und Hass-Politiker die Antwort. Zweig musste aus Österreich fliehen, 1942 brachte er sich im brasilianischen Exil in Petrópolis um. Der Schriftsteller wäre wohl verrückt vor Zuversicht geworden, wenn er gewusst hätte, wie eins Europa heute ist. Und wahnsinnig, wenn er in der Bild -Zeitung lesen müsste, wie dort Woche für Woche über die "Pleite-Griechen" hergezogen wird.

Europa der zwei Geschwindigkeiten? Haben wir längst

Zumal es gute ökonomische Gründe gibt, die es den Herren vom deutschen Boulevard verbieten sollten, den Mund so voll zu nehmen. Die griechische Verschuldung ist eben auch die Kehrseite des deutschen Booms. Wer wie Deutschland über viele Jahre hinweg mit niedrigeren Reallohnsteigerungen eine Industrie aufgebaut hat, die davon lebt, dass hierzulande mehr exportiert wird als anderswo (rund 40 Prozent in die Euro-Zone), muss damit rechnen, wenn die belieferten Staaten ihre Leistungsbilanzdefizite teilweise mit hohen Schulden finanzieren. Gleichzeitig ist es genau diese exportstarke Industrie, die den Deutschen derzeit den größten Aufschwung seit Jahrzehnten beschert und dafür sorgt, dass die Arbeitslosigkeit sinkt. Deshalb kann man hierzulande über Steuersenkungen diskutieren, während in Griechenland der Haushalt zusammengestrichen wird.

Außerdem sollte man die Dimensionen redlich betrachten. Griechenland, Portugal und Irland tragen zusammen rund fünf Prozent zum Bruttoinlandsprodukt der Europäischen Union bei, Deutschland allein rund 20 Prozent. Es sind keine exorbitant hohen Summen, die nötig sind, um diesen Ländern zu helfen. Es ist vielmehr so, wie es der frühere Bundeskanzler Helmut Schmidt an dieser Stelle schon geschrieben hat: Man muss es nur wollen.

Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) hat unlängst ausgerechnet, was Europas Schuldenkrise den deutschen Steuerzahler kosten könnte. Im wahrscheinlichsten Szenario kamen 38 Milliarden Euro heraus. Die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung interpretierte diese Zahl sofort in der Weise, dass das Geld komplett für Griechenland drauf gehe.

Wer die Ökonomen des DIW selbst fragt, bekommt dagegen eine etwas andere Antwort. Der Hauptteil der 38 Milliarden Euro bestünde aus den Kapitaleinlagen für den dauerhaften Krisenmechanismus ESM, der von 2013 an eingerichtet werden soll, sagen sie. Dieser ESM soll aber nicht nur Griechenland, sondern im Prinzip alle Länder im europäischen Süden stützen, sofern sie in Schwierigkeiten geraten. Man kann erwarten, dass der Fonds, statt plötzlich irgendwie sein Kapital zu verlieren, zumindest kurzfristig Zinsen bringen dürfte (wie es die heutigen Kredite an Griechenland auch tun, bislang übrigens rund 200 Millionen Euro).

Deshalb lautet die eigentliche Botschaft hinter den DIW-Zahlen: Mit 38 Milliarden Euro, wahrscheinlich weniger, gestreckt über viele Jahre, können wir Europa fürs erste beisammen halten. Anders gesagt und auf Deutschland gewendet: Mit etwa vier Jahren in der Größenordnung einer Mini-Steuersenkung von Schwarz-Gelb hätte Europa deutlich mehr Zeit, erfolgreich zueinander zu wachsen. Das ist viel Geld. Aber ist uns das Europa nicht wert?

Womit wir bei der zweiten Frage wären: Was ist das eigentlich für ein Europa, das uns so viele Milliarden wert sein soll? 

Eine Zeit lang gab es in der Debatte das Schlagwort vom "Europa der zwei Geschwindigkeiten". Damit war gemeint, dass die Integration Europas in einigen Staaten schneller vonstatten gehen könnte als in anderen. Eine viel diskutierte Idee, jedoch nie umgesetzt.

In Wahrheit aber gibt es das Europa der zwei Geschwindigkeiten schon längst.

Da ist zum einen das Europa, in dem man in Nordschweden ins Auto steigen und immer gen Süden fahren kann, stundenlang, tagelang, Tausende Kilometer weit, ohne auch nur einmal seinen Pass zeigen zu müssen. Der Schriftsteller Navid Kermani hat für seine Rede zum fünfzigsten Jahrestag der Wiedereröffnung des Wiener Burgtheaters in seinem Routenplaner nachgemessen: Mehr als 5.000 Kilometer geht das, ohne einen einzigen Grenzzaun. Es ist auch das Europa, in dem man zum Studieren für ein paar Semester nach Bologna, Paris oder Madrid geht. Oder in dem man mit dem Easyjet-Flieger für ein Wochenende nach Rom oder Mailand fliegt.

Es stimmt schon: Das ist zuallererst das Europa der Mobilen und Beweglichen, der Jungen, gut Ausgebildeten. Aber am Ende haben wir doch alle etwas davon. Und sei es, dass wir nicht fürchten müssen, dass uns Bomben auf den Kopf fallen oder fremde Armeen einmarschieren.

Dann gibt es da aber noch ein anderes Europa. Es ist das Europa, in dem nationale Politiker ihre Macht nicht nach Brüssel abgeben wollen, in dem es einfach nicht gelungen ist, das europäische Projekt demokratischer und transparenter zu machen. Dieses Europa wird als bürokratisches Monster wahrgenommen, in dem der einzelne Bürger keine hörbare Stimme hat. Als geschlossenes, weltfremdes System, dem man nicht zutraut, mit mehr Macht gut umzugehen, weshalb überall die Kräfte an Einfluss gewinnen, die weniger Brüssel und mehr Nationalstaat fordern.

Dieses Europa passt nicht zu dem Europa, das wir gut finden; wir müssen beides versöhnen. Das neue Europa muss so gut sein, dass wir ihm weniger bedenkenvoll mehr Macht übertragen können – zum Beispiel über unsere nationalen Haushalte. Und wer nicht will, dass die griechischen und spanischen Löhne astronomisch steigen, während die deutschen Reallöhne stagnieren, muss für Europa sein, nicht für weniger. Denn nur in Brüssel ließe sich das koordinieren.

Die gute Nachricht lautet: So lange Deutschland wirtschaftlich so stark ist wie derzeit, haben wir gute Chancen, dieses Europa maßgeblich nach unseren Wünschen zu gestalten. Sollten wir diese Chance vorüberziehen lassen? Das kann nicht euer Ernst sein!