Amerika hat es leichter als Europa – Seite 1

Was für ein Spektakel in Washington : Über Wochen zogen sich die Verhandlungen über die Erhöhung der Schuldenobergrenze hin, wurden Gesetzesvorlagen ent- und gleich wieder verworfen, Allianzen geschmiedet und verraten. Eine Pressekonferenz voller patriotischer Rhetorik jagte die nächste. Da blieb für die Bürger oft nur die Flucht in den Galgenhumor. "Kongressabgeordnete weiterhin uneins, ob die Nation in den wirtschaftlichen Ruin getrieben werden soll", beschrieb die Satirezeitung The Onion das Gerangel .

Erst im letzten Moment wurde die Zahlungsunfähigkeit der Supermacht abgewandt. Und weit schlimmer: Der späte Kompromiss, das ist allen Beteiligten bewusst, ist nur ein Notbehelf . Selbst abgebrühte Washington-Veteranen zeigten sich erschüttert über das Politiktheater. Es sei der "schlimmste Kongress der US-Geschichte", urteilte der Politikwissenschaftler Norman Ornstein. Dagegen scheinen die Europäer ihre Krise wesentlich besser im Griff zu haben. Nahezu geräuschlos schnürten die EU-Verantwortlichen vorvergangene Woche ein weiteres Rettungspaket für Griechenland.

Doch der Eindruck täuscht. Amerika steht besser da. Das jedenfalls behauptet Simon Johnson, der ehemalige Chefökonom des Internationalen Währungsfonds (IWF). In Europa seien die Probleme nur weiter in die Zukunft geschoben worden, schreibt Johnson in einer aktuellen Analyse . "Das Kernproblem ist die fehlende Kontrolle der Fiskalpolitik in der Euro-Zone." Weil die Gläubiger von Ländern wie Griechenland, Irland und Portugal sich darauf verlassen konnten, dass ihre wohlhabenderen Nachbarn – etwa Deutschland – bei Bedarf einspringen würden, konnten sich die Regierungen billig verschulden.

Das kreierte moral hazard – ein moralisches Risiko für das System. Jetzt müssen die Investoren fürchten, dass sie wider Erwarten doch Verluste hinnehmen müssen. Doch nach Ansicht von Johnson wird es schwierig werden, die Euro-Zone zu reformieren. Besonders, wenn jetzt auch große Volkswirtschaften wie Italien betroffen sind. Nur ein "Wirtschaftswunder" könne die Schuldenprobleme lösen, meint der Ökonom. Und danach sieht es gar nicht aus.

Dagegen kämpften die USA mit einem vergleichsweise einfacheren Problem. Die Schulden seien größtenteils der Bankenkrise geschuldet, nicht der Verschwendung wie etwa im Fall Griechenlands. Die wirklichen Haushaltsprobleme der USA sind nicht die aktuellen Ausgaben. Für das Jahr 2021 erwartet Johnson – vor dem Abzug der Zinsen – sogar ein kleines Plus in der Washingtoner Haushaltskasse. 

Die USA auf dem Weg in eine neue Gesellschaft

Keine Frage: Auch die USA stehen vor enormen Problemen. Das bezweifelt auch Johnson nicht. Aber es sind langfristige Probleme. Vor allem das staatliche Gesundheitssystem Medicare, das für die Gesundheitsversorgung von Rentnern ab 65 Jahren aufkommt, ist eine Bürde, die das Land angesichts der alternden Bevölkerung in dieser Form nicht mehr lange schultern kann. Noch bleibt allerdings etwas Zeit, sie anzugehen.

Nach heutigen Kalkulationen wird es ab 2020 für die USA ernst. Auch wenn der emotionsgeladene Streit über die Schuldenobergrenze die Medicare-Reform vorerst nur gestreift hat, sieht Walter Russell Mead , Politikwissenschaftler und Professor am liberalen Bard College, die Diskussion als positives Zeichen. "Im Gegensatz zu Europa gibt es hier eine offene Debatte über die Grenzen des Wohlfahrtsstaates." Und dass unterschiedliche Überzeugungen derart aufeinanderprallen, sei auch nicht verwunderlich. Schließlich bestehen zwischen den einzelnen Bundesstaaten fast ebenso große kulturelle und soziale Gegensätze wie zwischen einzelnen EU-Mitgliedern. "Zwischen Alabama und Vermont klafft ein mindestens so großer Unterschied wie zwischen Italien und den Niederlanden."

Entsprechend mühevoll sei eine Einigung in Washington. Auch die viel gescholtene Tea Party hält Mead keineswegs für Zerstörer der Demokratie. "Viele dieser Leute sind Bürger, die sich wirklich um ihr Land sorgen und deshalb politisch aktiv werden und sich einmischen – ein solches Engagement ist doch eine positive Sache", meint Mead.

Bei der Schuldendebatte kochte vieles hoch, das mit dem Haushalt wenig zu tun hat, aber um so mehr mit dem Volksbefinden: Abstiegsängste, Revolutionsfantasien, soziale Ungleichheit. Das alles hört sich nach Endzeit für den amerikanischen Traum an. Doch Mead sieht darin etwas ganz anderes: Er sieht Geburtswehen. Anders als andere strauchelnde Nationen seien die Probleme der USA nicht das Ergebnis von jahrzehntelangem Versagen, sondern die Probleme der Avantgarde.

"Wir waren die Ersten, die durch Massenproduktion Wohlstand für die Massen schufen. Jetzt suchen wir nach Wegen, wie wir die erste erfolgreiche postindustrielle Gesellschaft bilden können, die nicht auf massenhafte Anstellung in der Produktion basiert", hat der Politikwissenschaftler in einem viel zitierten Jetzt-erst-recht-Amerika-Essay kürzlich geschrieben. Der Rest der Welt werde sich über kurz oder lang denselben Fragen stellen müssen. "Wir stoßen als Erste an die Mauer, wir sind die Ersten, die drüber klettern – und wenn wir das Hindernis überwunden haben, laufen wir einen Vorsprung voraus."