Die Landesbanken galten einmal als solide. Sie waren die Bankiers der Sparkassen und Landesregierungen, und da sie nicht auf Gewinn aus waren, brauchten sie auch keine hohen Risiken einzugehen. Ihre Aufgabe war die Förderung der regionalen Wirtschaft. Doch seit Beginn des vergangenen Jahrzehnts sind hierfür Förderbanken wie etwa die NRW.Bank zuständig. Die Landesbanken stürzten sich indessen in Spekulationsgeschäfte , bei denen sie gigantische Verluste machten, die der Staat zu tragen hatte.

Da ließ es Böses ahnen, als die Rating-Agentur Moody’s vergangene Woche die meisten Landesbanken deutlich schlechter bewertete . Sind auch sie von der Staatsschuldenkrise betroffen?

Von der Landesbank Berlin weiß man bereits, dass der Jahresgewinn wegen Abschreibungen auf griechische Anleihen auf Null sinken wird – gegenüber einem Plus von 317 Millionen im Vorjahr. Auf Anleihen der südeuropäischen Problemländer entfällt zwar prozentual nur ein sehr kleiner Teil des Geschäfts der Landesbanken, doch bei deren enormer Größe – sie machen etwa ein Sechstel des deutschen Banksektors aus – handelt es sich in jedem Fall um Milliardensummen. Die Landesbank Baden-Württemberg etwa hält spanische, italienische und portugiesische Anleihen im Volumen von immerhin 19 Milliarden Euro.

Aber die Herabsetzung der Bonitätsnoten habe mit der Schuldenkrise nichts zu tun, versicherten die Landesbanken sofort. Sie komme "letztlich nicht überraschend" und sei "ohne Bezug zur wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit" der Landesbanken, sagt Karl-Peter Schackmann-Fallis, geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Deutschen Sparkassen- und Giroverbandes (DSGV); sie sei lediglich das "Ergebnis einer Änderung der Rating-Systematik bei Moody's."

Zu späte Herabstufung der Landesbanken

Moody’s-Analystin Katharina Barten bestätigt, dass die Entscheidung "nicht krisengetrieben" sei. Mit einer neuen Art zu rechnen habe sie aber auch nichts zu tun. Der wahre Grund sei die geringere Wahrscheinlichkeit, dass der Staat die Landesbanken künftig unterstütze. Maßgeblich für diese Einschätzung sei die – aus Sicht von Moody’s – veränderte politische Lage in Deutschland und Europa .

"Das Umfeld für die Unterstützung von Banken ist in Deutschland nicht mehr so wie vor der Krise." Das Restrukturierungsgesetz , das seit Anfang des Jahres in Kraft ist, biete die Möglichkeit, Banken zu teilen, nur bestimmte Teile einer Bank zu retten und bestimmten Investoren Verluste zuzuweisen. "Das bedeutet eine viel größere Bandbreite an Aktionsmöglichkeiten für den Bund und den Regulator." Die Investoren müssten im Umkehrschluss ein höheres Risiko einkalkulieren. "Schließlich hat der Bund dem Steuerzahler mit dem Gesetz versprochen, dass es zukünftig eine andere Lastenverteilung geben wird", sagt Barten.

Überrascht darüber, dass Moody’s die Herabstufung "erst jetzt" vorgenommen hat, zeigt sich Mechthild Schrooten, Professorin an der Hochschule Bremen und Forschungsprofessorin am Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) in Berlin. "Die Gefahren sind ja schon lange bekannt", sagt sie. Das Downgrade sei die "logische Konsequenz" der 2005 auf Druck der EU erfolgten Abschaffung der staatlichen Haftungsgarantien. Damals seien die Landesbanken nicht so massiv abgestuft worden, wie man das erwartet hätte. Der jetzt erfolgte Schritt kommt aus ihrer Sicht "verspätet".

"Nach dem Entzug der Garantien der Bundesländer im Jahr 2005 sind die Ratings auch schon gesenkt worden", sagt dazu die Moody’s-Analystin Barten. Allerdings sei die Agentur davon ausgegangen, dass die Wahrscheinlichkeit, dass der Staat die Landesbanken trotzdem unterstützen würde, weiterhin sehr hoch sei. "Das hat sich als richtig erwiesen, wenn man sich anschaut, in welchem Maß die Landesbanken gestützt worden sind. Jetzt sind wir in einer neuen Zeit, vor allem durch die deutlich anderen rechtlichen Rahmenbedingungen."