Die Neuverschuldung des Bundes war im Jahr 2011 geringer als erwartet. Vorläufigen Zahlen zufolge lag die Nettokreditaufnahme bei 17,3 Milliarden Euro und fiel so gut fünf Milliarden niedriger als erwartet aus, teilte das Finanzministerium mit.

Diese geringere Verschuldung war wegen der günstigen Konjunkturentwicklung möglich. Im vergangenen Jahr nahm der Bund 248,1 Milliarden Euro an Steuern ein , das waren 18,9 Milliarden Euro mehr als erwartet. Außerdem fielen wegen der hohen Beschäftigungsquote die Ausgaben für Arbeitslosigkeit niedriger aus. Schließlich profitierte der Bund von sehr günstigen Kapitalmarktzinsen.

Zuletzt war für 2011 mit einer Neuverschuldung von 22 Milliarden Euro gerechnet worden. Ursprünglich waren sogar 48,4 Milliarden Euro für das vergangene Jahr veranschlagt.

Im Etat wird der schnellere ESM noch nicht berücksichtigt

Für dieses Jahr plant Finanzminister Wolfgang Schäuble ( CDU ) wieder mit mehr neuen Schulden in Höhe von 26,1 Milliarden Euro . Dabei ist noch offen, wie stark Deutschlands Anteil am dauerhaften Euro-Rettungsschirm ESM die Neuverschuldung beeinflusst. Wie hoch dieser Anteil sein wird, steht noch nicht fest, er muss aber durch einen Nachtragshaushalt und eine höhere Neuverschuldung abgedeckt werden.

Ursprünglich war vorgesehen, dass erst ab 2013 fünf Jahresraten von 4,3 Milliarden Euro aus dem Bundeshaushalt an den ESM fließen. Es wird jetzt jedoch erwartet, dass die erste Rate für den ESM deutlich höher ausfällt. Die Euro-Regierungen hatten außerdem beschlossen, den ESM ein Jahr früher zu starten und die Kapitalzufuhr zu beschleunigen. Schäuble will daher einen Nachtragsetat vorlegen, denn die früheren ESM-Einzahlungen sind bisher noch nicht berücksichtigt.

Auch zu unerwartet hohen Steuereinnahmen wird es in diesem Jahr voraussichtlich nicht kommen. Finanzstaatssekretär Steffen Kampeter schätzt, dass das Wirtschaftswachstum zurückgehen wird. 2011 war das Bruttoinlandsprodukt um drei Prozent gewachsen, für 2012 erwarten Experten nur noch einen Zuwachs zwischen 0,5 und einem Prozent.