Portugals täuschend guter Eindruck – Seite 1

Es erscheint paradox: Einerseits loben die Inspektoren der Troika aus EU , Europäischer Zentralbank (EZB) und Internationalem Währungsfonds ( IWF ) Portugal für seine buchstabengetreue Umsetzung der angeordneten Reformen. Die sollen das Land Ende 2013 aus der Abhängigkeit des vor einem Jahr aufgespannten Rettungsschirm führen und an den internationalen Finanzmärkten wieder salonfähig machen. Andererseits beugt EU-Währungskommissar Olli Rehn bereits der Wahrscheinlichkeit von weiteren Hilfsgeldern vor . Selbst der IWF weicht von seinen selbst gesteckten Zielen zurück. Für den Fall einer "unerwartet heftigen Rezession" sei es für Portugal möglicherweise "nicht ratsam", die vereinbarten Defizitziele weiter zu verfolgen.

Hat sich da jemand geirrt? Wie sonst sollen solche Sätze verstanden werden? Wird das Land kaputt gespart? Droht ihm womöglich doch das Schicksal Griechenlands ?

"Die Troika muss notwendigerweise ein gutes Zeugnis ausstellen. Schließlich wird alles umgesetzt, was sie verlangt", sagt João Loureiro, Volkswirt an der Universität von Porto im Norden des Landes. Tatsächlich haben die Portugiesen – anders als Griechenland – alle Auflagen erfüllt. Die Regierung in Lissabon hat die öffentlichen Ausgaben gekürzt, Steuern erhöht, Staatsfirmen privatisiert, Arbeit verbilligt und den Kündigungsschutz gelockert. "Das Problem aber sind die äußeren Faktoren, die nicht kontrollierbar sind. Und die können negative Konsequenzen für die öffentlichen Kassen haben und für die Haushaltsziele", sagt Loureiro.

Die Arbeitslosenquote beträgt für die Jugend im Land inzwischen 35 Prozent und liegt damit deutlich höher als von der Troika erwartet. Der Abschwung der Weltwirtschaft schmälert zudem die Nachfrage nach portugiesischen Exportprodukten. Loureiro rechnet deshalb damit, dass das Ziel, Portugals Haushaltsdefizit in diesem Jahr auf 4,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) zu drücken, auf Wiedervorlage kommt. Er schlägt 5,5 Prozent als Ziel vor. Es sei möglich, "dass Portugal etwas mehr Zeit benötigt, bevor es sich an den Märkten wieder finanzieren kann. Das kann dazu führen, dass irgendeine Form der Finanzhilfe von Seiten der EU und dem IWF nötig wird."

Die Reformen der Troika haben zudem nicht immer den gewünschten Effekt. Erst kürzlich schlug Paulo Ralha, der Gewerkschaftschef der Finanzbeamten, Alarm: Die Inspektoren hätten kein Geld für Firmenbesuche oder andere Kontrollen außerhalb ihrer Büros. Für solche Dienstfahrten müssten die Inspektoren nämlich ihre auf eigene Kosten betankten Autos benutzen. Erst nach mehr als einem Monat bekämen sie die Auslagen erstattet und auch das auch nur zum Teil: Für jeden gefahrenen Kilometer gebe es elf Cent. Der Liter Benzin kostet aber in Portugal inzwischen mehr als in Deutschland – an Ostern waren es 1,78 Euro. "Die Leute haben nicht das Geld, um ihre Autos zu betanken", sagt Ralha. Ihre Einkommen wurden wie überall im öffentlichen Dienst um zehn Prozent gekürzt, das 13. und 14. Monatsgehalt fielen weg. Für die Steuerehrlichkeit und die ohnehin dürftigen Staatseinnahmen ist das keine gute Nachricht.

Die EZB führt den portugiesischen Banken derweil billiges Geld zu . Doch die Institute vergeben nicht mehr Firmenkredite, sondern verwenden das frische Geld für Staatsanleihen. Die Portugiesen wiederum nehmen Einkommenskürzungen hin: Rund 400.000 Bezieher von Mindestlöhnen leben mittlerweile offiziell unter der Armutsgrenze. Das lässt den Privatkonsum einbrechen.

Portugals konservativer Regierungschef Pedro Passos Coelho rechnet derweil mit weiteren Hilfen, sofern es sein Land trotz der Umsetzung des Troika-Programms nicht aus eigener Kraft aus der Krise schafft. Beinahe genüsslich schob er vor wenigen Tagen in einem Interview die Verantwortung dafür dem Dreigespann aus EU, EZB und IWF zu: "Das wäre dann eine Situation, die EU und IWF den Märkten überzeugend erklären müssten", sagte er. "Denn das Problem wäre, die genauen Gründe für die Situation zu erklären."

"Ich gehe davon aus, dass die Ziele verlängert werden, um die wirtschaftliche Anpassung abzufedern", sagt auch Gonçalo Pascoal, Chefökonom der größten portugiesischen Privatbank MillenniumBCP. Weitere Sparmaßnahmen hält Eduardo Paz Ferreira, Direktor des Europa-Instituts an der juristischen Fakultät der Universidade de Lisboa ebenso wie der Ökonom Loureiro angesichts der hohen Arbeitslosigkeit und des für dieses Jahr erwarteten Negativwachstums der Wirtschaft von 3,3 Prozent für nicht machbar. "Die formulierten Ziele waren von Anfang an unangemessen und basierten auf viel zu optimistischen Annahmen, gerade, was die Entwicklung der Weltwirtschaft anbelangt", kritisiert er. "Das wird zu einem signifikanten Anstieg der Rezession und der Arbeitslosigkeit führen. In dem Zusammenhang werden dann die Einnahmen des Staates zurückgehen und die Ausgaben zunehmen." 

Junge, gut ausgebildete Portugiesen verlassen das Land

Doch mit einem Aufschub allein wird es nicht getan sein. Die Ökonomen Klaus Schrader und Claus Friedrich Laase r haben das Problem kürzlich in Zahlen beschrieben: Portugal benötige ein kräftiges Wirtschaftswachstum und Haushaltsüberschüsse von zehn Prozent, Zinszahlungen eingerechnet, wolle es seine Schulden zumindest auf dem gegenwärtigen Niveau halten. "Höchste Priorität auf der portugiesischen Reformagenda sollte daher die Förderung wettbewerbsfähiger Beschäftigung haben", fordern die beiden Forscher. "Die portugiesische Politik muss wieder an die Aufbruchphase in den achtziger Jahren nach dem EU-Beitritt anknüpfen."

Damals war Portugal für die übrigen EU-Partner so etwas wie ein Angst-Standort. Auf Grund der Lohnkostenvorteile wurden vor allem arbeitsintensive Produktionen aus Westeuropa an den Rand des Kontinents verlagert. Portugal weist deshalb nach wie vor eine breitere industrielle Basis als Griechenland auf. Doch inzwischen kamen die mittel- und osteuropäischen Länder ins Spiel sowie die asiatischen Wettbewerber. "Es wurde versäumt, den Standort für Produktionen attraktiv zu machen, die nicht nur auf billige Arbeitskräfte setzen, sondern vielmehr Fachkräfte für höherwertige, humankapitalintensive Produkte benötigen", monieren Schrader und Laaser. Nur durch eine Behebung dieses Mangels könnten die Exporte wieder steigen und Portugal auf Wachstumskurs kommen.

Derzeit suchen gut ausgebildete, junge Portugiesen wegen der fehlenden Perspektive daheim Arbeit im Ausland. In der ehemaligen Kolonie Angola, im wachstumsstarken BRIC-Staat Brasilien, aber auch im vom Fachkräftemangel geplagten Deutschland. Rund 150.000 Arbeitskräfte verließen voriges Jahr Portugal. Für das Gros der Arbeitslosen mit geringer Ausbildung schlagen die Ökonomen aus Kiel staatlich finanzierte Qualifizierungsvorsucher vor. Finanziert werden sollten sie durch Einsparungen beim Arbeitslosengeld.

Immerhin nahmen im ersten Quartal 2012 die Ausfuhren aus Portugal um zehn Prozent zu. Das seien gute Nachrichten, meint Chef-Volkswirt Pascoal. In ruhigeres Fahrwasser werde die Wirtschaft aber frühestens im Herbst gelangen. Wie die Finanzmärkte auf die Wirtschaftsdaten reagierten, sei dann eine ganz andere Frage. "Die Rückendeckung von anderen EU-Mitgliedsstaaten ist wichtig, um Spekulationen über unsere Finanzierungsmöglichkeiten vom Tisch zu wischen." Die Partner handeln dabei auch in ihrem eigenen Interesse.